Dieselverbot

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Forderung der Linken und aus Teilen der SPD ab, Fahrstreifen für Busse und Taxis zu separieren. „Dies zeigt, dass auch im Umweltbereich Populismus bestimmend ist“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Aufgrund einer sinnfreien EU-Regulierung wird ein Diesel-Verbot im Ballungsraum Ruhrgebiet verhängt und die lokale Politik überbietet sich mit Maßnahmen zur Vergrämung des motorisierten Individualverkehrs. Eine...