Dieselskandal

Aktuell: Klatsche für VW vom BGH Verheerender erster Verhandlungstag für VW!! ****************************************** Das ist die Krönung Da werden Autokäufer von deutschen Herstellern betrogen,  müssen in den USA 20 Milliarden zahlen, speisen die Deutschen, die sich in das Klageregister eingetragen haben mit läppischen 850 Millionen ab, und nun diese Frechheit!! Sie spendieren sich dafür Millionen-Gehälter und Boni und jetzt bitte, liebe Steuerzahler und Betrogene, helft uns. Der Witz ist,...

Die Verhandlungen zwischen Verbraucherverband und Volkswagen sind nun plötzlich doch zu einem Ergebnis gekommen. VW-Kunden mit manipulierten Autos sollen entschädigt werden. Ist das Angebot, das VW seinen Kunden unterbreitet, auch fair? Es ist einer der größten bekanntgewordenen Fälle von industriellem Betrug in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Skandal um die manipulierten Abgaswerte von Dieselfahrzeugen ist vielleicht nicht beispiellos, betrifft aber in Deutschland allein mehrere...

Die Firma Baumot wartet seit mehreren Jahren auf die Zulassung für ihr Nachrüstsystem für Euro-5-Diesel. Jetzt endlich könnte sie als zweiter Hersteller bundesweit eine Zulassung bekommen. Der Dieselskandal wurde lange durch CSU-Verkehrsminister einfach ausgesessen. Software-Update hieß die Scheinlösung. Damit konnten Autokonzerne sich einen schlanken Fuß für den Diesel-Betrug machen. Bereits im August 2017 hatten sich die Grünen bei einem Besuch der Firma Baumot überzeugt....

Elektroautos erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Zahlreiche Bürger und Bürgerinnen im Kreis Wesel denken angesichts des Diesel-Skandals und der drohenden Fahrverbote über den Umstieg auf alternative Antriebstechniken nach. Eine Statistik des Straßenverkehrsamtes Wesel zeigt, dass mittlerweile über 100 Autos mit Elektroantrieb im Antriebsstrang in der Stadt Hamminkeln gemeldet sind. Davon sind 18 Autos reiner Elektroantrieb. Die vier Elektroautos der Firma innogy, die im Rahmen einer...

Die Grüne Ratsfraktion hat eine Abwrackprämie der speziellen Art vorgeschlagen: Oberhausener Eigentümer von Diesel-Autos der Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 sollen kostenlos ein lebenslang gültiges Nahverkehrsticket fürs Oberhausener Stadtgebiet (Ticket 2000, Preisstufe A) erhalten, wenn sie ihren Wagen nachweislich verschrotten. Völlig unrealistisch und eine falsche Herangehensweise, findet DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Hildegard Kirsten, Mitglied im Umwelt Umweltausschuss der Fraktion,...

In den Fuhrparks des Landes Nordrhein-Westfalen befinden sich nach eigenen Angaben tausende Dieselfahrzeuge. Darunter möglicherweise auch Fahrzeuge der manipulierten Modelle. Im Zusammenhang mit dem Skandal um manipulierte Diesel-Fahrzeuge will das Land Nordrhein-Westfalen Ansprüche auf Schadenersatz gegen die Hersteller prüfen. Der Staatsrechtler Martin Morlok sieht auch die Kommunen in der Pflicht, mögliche Schadenersatzansprüche zu prüfen. "Die mögliche Wertminderung manipulierter...

Seit 3 Jahren ist der Dieselskandal nun bekannt. Noch länger bekannt sind die EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid, die u.a. von Deutschland nicht eingehalten werden. Getan haben CDU und SPD in der Koalition in Berlin bislang so gut wie nichts, um Abhilfe zu schaffen. Bundesregierung und deutsche Automobilhersteller retten sich von Diesel-Gipfel zu Diesel-Gipfel und bleiben letztendlich Lösungen schuldig. Die Bürger haben wie die Städte und Gemeinden die Folgen von zu viel...

Schon in der Vergangenheit hatte die GRÜNE Kreistagsfraktion ein stärkeres Engagement für umweltfreundliche Busse eingefordert. Vor dem Hintergrund der aktuellen Dieseldebatte trafen nun Mitglieder der GRÜNEN Kreistagsfraktion mit Vertretern der NIAG zusammen, um die Möglichkeiten auszuloten. NIAG-Vorstand Peter Giesen betonte, dass das Wirtschaftlichkeitsgebot für die NIAG zentrale Orientierung sei. Der Finanzierungsrahmen ist durch den Nahverkehrsplan vorgegeben. Ersatzinvestitionen ließen...

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat am 26. November das Klageregister zur Musterklage gegen Volkswagen eröffnet. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag rät Betroffenen, sich zeitnah mit der Möglichkeit, dem Verfahren beizutreten, zu beschäftigen: „Bereits in zwei Monaten wird Bilanz gezogen. Bis dahin müssen sich mindestens 50 Verbraucherinnen und Verbraucher eingetragen haben. Die Möglichkeit der Eintragung endet einen Tag vor dem ersten Termin der mündlichen Verhandlung“....

Die Dieselproblematik trifft auch den Kreis Wesel und hier nicht zuletzt die im öffentlichen Nahverkehr eingesetzten Busse. Dicke Luft auch in den kreisangehörigen Städten. In einem offenen Brief an den Vorstand der Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG (NIAG) spricht die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel die verschiedenen Möglichkeiten an, mit denen der NIAG-Fuhrpark schneller auf die aktuelle Euro-Norm VI umgerüstet werden kann und wie der Schadstoffausstoss durch weitere Maßnahmen reduziert...

Kommentar. Deutscher Bundestag. "Der Sozialausschuss am Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinte Nationen hat die unzureichende soziale Absicherung im SGB II und SGB XII angeprangert, diese ermögliche keinen angemessenen Lebensstandard und verstoße damit gegen den UN-Sozialpakt. Ursache seien die unzureichenden Regelsätze, die Sanktionspraxis der Jobcenter und die nicht bedarfsdeckenden Unterkunftskosten." Es ist traurig und beschämend für die Politik der letzten Jahre, dass die...

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um drohende Fahrverbote warten die Grünen mit der Idee einer Art "Diesel-Abwrackprämie" auf. "Tausche Diesel-Fahrzeug gegen kostenloses ÖPNV-Ticket". Der Rat der Stadt soll die Verwaltung demnach auffordern, zu prüfen, wie allen privaten Haltern - also keine Gewerbe - von in Oberhausen zugelassenen Diesel Pkw der Schadstoffklassen 1 bis 4 ein oben genanntes Ticket zukommen kann. Dieses soll dann im Tausch gegen eine zertifizierte...

ANGELA MERKEL GIBT IM FALL MAAßEN FEHLER ZU: "HABE ZU WENIG BEDACHT, WAS DIE MENSCHEN BEWEGT". POLITIKER HABEN ES VERLERNT, DEN MENSCHEN ZUZUHÖREN. Hagen, 04.10.2018. Seit Jahrzehnten wollten Regierungen sparen, Haushalte konsolidieren, Strukturreformen, Schulden abbauen, investieren und soziale Gerechtigkeit. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Das zeigt sich beim Dieselskandal, der ansatzweise nach jahrelangen Debatten in einer Nachtsitzung der Koalitionspartner teilweise gelöst wurde. Man...

Frau Bundeskanzlerin Merkel, machen Sie sich nicht zum Handlanger der Automobillobbyisten! Was Herr Scheuer und davor Herr Dobrindt für die Deutsche Autoindustrie geleistet haben kann man nicht mit Geld bezahlen. Jetzt möchte unser Verkehrsminister Scheuer den Neuwagen Verkauf unterstützen oder den betrogenen Autofahrer mit einem Selbstkostenanteil belasten. Das ist nicht die Lösung, die sich die getäuschten und betrogenen Bürger vorstellen. Es gibt Lösungen für die Energiewende, davon ist der...

Nach guter Resonanz und großer Nachfrage habe ich mich entschlossen, dem Winterkorn-Stück nun doch einen (zunächst nicht vorgesehenen) zweiten Teil zu bescheren. SZENE 2 von 2 [Anno 2021. Sichelmond-gedimmte Nacht. Winterkorn schaut aus einem Hochhausfenster auf die Straßen, betrachtet nachdenklich die Autoscheinwerfer, die wie Ameisen in Linien aus rotem und weißem Licht nebeneinander wimmeln.] WINTERKORN: Von schwebend machenden Erfolg verwöhnt, Bin ich nun als böse Miene verhöhnt, Musste...

„Ein Anfang ist gemacht“, findet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke, was den Förderantrag zur Anschaffung von 46 Elektro-Fahrzeuge durch die Stadttöchter anbelangt. Es ist wichtig, so die Grünen, so oft wie es geht, darauf hinzuweisen, dass auch in Oberhausen eine Wende zur umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Mobilität ansteht. Ziel soll allerdings sein, dass dies schnellstmöglich zur gelebten, nicht mehr zu hinterfragenden Richtlinie wird. „Wir haben jetzt das Urteil des...

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben wir...

Nach meiner Buchveröffentlichung und einer auch bei mir durchgeführten Wohnzimmerdiskussion, wozu das Bürgerforum Campact in Deutschland aufgerufen hatte, haben wir einen politischen Bürgertisch gegründet, der sich jeden ersten Mittwoch im Monat im Kirchhellener Brauhaus um 19.30 Uhr zusammensetzt. Bürger aus Gladbeck, Kirchhellen, Bottrop und Dorsten sind dabei. Nachdem sich die Teilnehmer zweimal mit dem Thema des Dieselskandals beschäftigt haben, über Grenzwerte, Klimabelastung,...

Das war das Fazit einer gutbesuchten Diskussionsveranstaltung der Grünen Ratsfraktion in der Kreuzeskirche mit dem Thema. "Was bedeutet der Dieselkandal für Essen?" Einig waren sich der Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer, Oliver Krischer MdB (Grüne), Mitglied des Abgas-Untersuchungsausschusses des Bundestages und Simone Raskob, Umweltdezernentin der Stadt Essen darin, dass die beschlossenen Maßnahmen der „Dieselgipfel“ nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden. Der schwarze Peter...

Grüne besuchen Baumot AG in Witten Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Bundestagsfraktion besuchte gemeinsam mit dem Wittener Bundestagskandidat*innen Janosch Dahmen (Witten) und Karen Haltaufderheide (Hagen) und der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer die mittelständische Firma. Sie produziert Dieselrußfilter und beschäftigt sich mit der Abgasreinigung sowohl für Diesel-Nutzfahrzeuge wie PKWs. Die innovative Firma hat eine Methode entwickelt, die bei PKWs auch mit älteren Dieselmotoren bis zu...

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Details über Abgasmanipulationen der deutschen Automobilindustrie bekannt werden. Die Folgen für die getäuschten Autofahrer können drastisch sein: Einbrechende Wiederverkaufswerte ihrer Fahrzeuge und Fahrverbote gehen zu ihren Lasten. Anders als in den USA haben die Automobilkonzerne in Deutschland jedoch keine Sammelklagen zu befürchten. Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, möchte dies nun schleunigst auf den Weg bringen. Sein...