Dieselfahrverbot

Wie soeben das Verwaltungsgericht in Berlin entscheiden hat, müssen in der Hauptstadt für mehrere wichtige Verkehrsachsen Fahrverbote verhängt werden. Hagen droht ein ähnliches Schicksal, falls keine kurzfristig wirkenden Lösungen zur Luftverbesserungen gefunden werden. Diesem kann der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) allerdings gelassen entgegensehen. Bereits 2011 wurden die ersten reinen Elektrofahrzeuge gekauft. Inzwischen fahren mehr als zwei Drittel der Fahrzeugflotte mit Nullemission durch...

Mit Unverständnis nimmt die Wirtschaft die Einschätzung der Stadt zur Kenntnis, man habe zur Vermeidung von Dieselfahrverboten die Hausaufgaben erledigt. „Wenn vor Jahren gemachte Vorschläge liegen gelassen und aktuelle Vorschläge zum Teil nicht aufgegriffen werden, stellt sich die Frage, ob tatsächlich der Wille vorhanden ist, Fahrverbote zu vermeiden oder diese bewusst riskiert werden“, so der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer (SIHK),...

Die Klage der Deutschen Umwelthilfe, ob Fahrverbote ein angemessenes und rechtlich zulässiges Mittel zur Luftreinhaltung sind, wurde heute vor dem Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der Gesundheit der Bürger entschieden. Das Urteil, das eigentlich nur die Luftreinhaltepläne von Düsseldorf und Stuttgart betrifft, hat Signalwirkung auf alle Städte, in denen die Stickstoffoxid-Grenzwerte überschritten werden. Im Ruhrgebiet sind Bochum, Dortmund, Dinslaken, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen,...

Am 22. Februar wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Land NRW verhandeln und womöglich schon entscheiden. Zu klären ist, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf Grundlage des geltenden Rechts überhaupt möglich sind. Sollte das Gericht zu dem Urteil kommen, dass Dieselfahrverbote möglich sind, könnte das weitreichende Folgen haben. In mehr als 80 Städten werden die NOx-Grenzwerte überschritten, so auch in Hagen. Aus diesem Grund...