Die Rechte

Eien Verbotsauflage der Dortmunder Polizei für den geplanten rechtsextremen Marsch heute, 21. Oktober, durch die Nordstadt hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen aufgehoben.  Dagegen hat die Dortmunder Polizei beim Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde eingelegt. Darüber wird das OVG Münster heute entscheiden.   Der Aufmarsch führt  durch Teile der Nordstadt. Die Polizei konnte die angemeldete Route  verkürzen. Sie führt laut Polizei nicht zu und nicht vorbei an solchen Orten, an denen...

Rund 2000 Dortmunder gingen am Montagabend gegen den von Rechten ins Gerichtsviertel verlegten Aufmarsch auf die Straße. Ein Großaufgebot der Polizei sorgte für Sicherheit und sperrte die Straßen, als Gegendemonstranten von fünf Bündnissen sich zur Kundgebung im Kaisertraßenviertel zusammenschlossen. Von der Steinwache liefen Demonstranten zur Gerichtsstraße. Laut Polizei standen sie rund 80 Rechtsextremisten gegenüber. Da die Rechten montags weiterhin Aufmärsche planen, wollen die Bündnisse...

Der für den heutigen Montagabend, 14. Oktober, in der Dortmunder Nordstadt angemeldete Aufzug rechtsextremer Versammlungsteilnehmer wurde  durch den Anmelder abgesagt. Stattdessen meldete der Landesverband der Partei Die Rechte bei der Polizei eine neue Demonstration in Form eines Aufzugs in der östlichen Innenstadt an. Die Polizei hat für die Hamburger und Bremer Straße ein Sperrkonzept vorbereitet. Mit gesperrten Straßen im Viertel ist zu rechnen.  Mit dem Aufzug will der Anmelder des...

Der Dortmunder Westen zeigte Flagge gegen Neonazis und für Demokratie und Toleranz. Auf dem Huckarder Marktplatz wurde ein Friedensfest gefeiert, auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld stand ein Familienfest unter dem Motto "Nie wieder blöd". Zudem gab es eine Demonstration der Antifa gegen die Neonazis. Von denen war an diesem Tag übrigens nichts zu sehen. Statt von Huckarde nach Dorstfeld zogen die Ewiggestrigen durch die südliche Innenstadt zum Remydamm. MIt Fotos von Stephan Schütze.

Der 28. März ist in Dortmund kein Tag wie jeder andere. Zehn Jahre ist es her, dass ein Neonazi in der U-Bahnhaltestelle Kampstraße Thomas Schulz erstach. Zum traurigen Jahrestag ist in der südlichen und westlichen Innenstadt nichts wie sonst. Tausende Demonstranten, rund 700 Nazis und Hooligans sind auf der Straße und unzählige Polizisten, die ein Zusammentreffen der Gruppen zu verhindern. Schon am frühen Morgen, während BlockaDo am Tatort des Mordes an der Kampstraße gedenkt, sperrt die...

Viele Parteiversammlungen, aber auch rechtsextreme Demonstrationen sorgten für einen Rekord im Jahr 2014. Die Versammlungsfreiheit ist in Art. 8 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Versammlungen zu schützen und zu begleiten ist daher eine maßgebliche Aufgabe der Polizei. Dabei war das Jahr 2014 ein Rekordjahr - mit insgesamt 510 Versammlungen hatte die Polizei so viele Versammlungseinsätze zu bewältigen wie nie zuvor. Ein Vergleich mit den Vorjahren zeigt, dass es seit 2008 einen...

Rund 300 Dortmunder demonstrierten friedlich nach einem Aufruf der Antifaschistischen Union Dortmund gegen den Anschlag auf das jüdische Mahnmahl in Dorstfeld zu Beginn des Jahres. "Gegen jeden Antisemetismus" setzen sich die teilnehmer des Marsches ein, der an der Katahrinentreppe startete. In Dorstfeld kam es bei der Mahnwache zu Zwischenfällen. Hier war eine Kundgebung der Partei "Die Rechte" genehmigt worden. Bei der Versuch der Polizei die Versammlungen zu trennen, kam es am Abend zu einem...

Gefährliche Körperverletzung, Volksverhetzung, Beleidigung und Landfriedensbruch lauten die Vorwürfe. Nach der Eskalation auf dem Friedensplatz am Wahlabend hat die Polizei strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Über die bis dahin friedliche Wahlparty im Rathaus war die Polizei gegen 22.10 Uhr mit einem Notrif informiert worden. Zwischen Anhängern einer rechtsextremistischen Partei und den Gästen der Wahlparty war es Auseinandersetzungen gekommen. Die ersten Einsatzkräfte der Polizei trafen...

Gestern hat Polizeipräsident Gregor Lange einen kurzfristig für Samstag, 10. Mai, angemeldeten Aufzug einer rechtsextremistischen Partei in einem Dortmunder Stadtteil mit hohem Ausländeranteil verboten. „Mein Verbot wird getragen durch die aktuelle Gefahrenprognose, die wir aufgrund des Demonstrationsgeschehens am 30. April und am 1.Mai 2014 gewonnen haben. Die Versammlungsteilnehmer haben bei den Aufzügen in der vergangenen Woche ein Klima der Angst und Einschüchterung erzeugt. Aus diesem...

Fast doppelt soe viele Antifaschisten als Rechtsextreme gingen am 1. Mai in Dortmund auf die Straße. Die Antifa hatte zum Protest gegen den von der neuen Partei "Die Rechte" angemeldete, von der Polizei verbotene und vom Gericht wieder erlaubten Marsch aufgerufen. Und viele Dortmunder folgten dem Ruf gegen Rechts. Ein regelrechter Tag der Arbeit war der Feiertag für die Polizei. 2000 Polizisten im Einsatz 2000 Einsatzkräfte sorgten für die Sicherheit angesichts der politischen Demonstrationen....

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die Partei...