Die Linke

Die Grüne Ratsfraktion hat eine Abwrackprämie der speziellen Art vorgeschlagen: Oberhausener Eigentümer von Diesel-Autos der Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 sollen kostenlos ein lebenslang gültiges Nahverkehrsticket fürs Oberhausener Stadtgebiet (Ticket 2000, Preisstufe A) erhalten, wenn sie ihren Wagen nachweislich verschrotten. Völlig unrealistisch und eine falsche Herangehensweise, findet DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Hildegard Kirsten, Mitglied im Umwelt Umweltausschuss der Fraktion,...

Liebe Genossinnen, Liebe Genossen, schon über ein halbes Jahrhundert ist es nun her, dass die Revolutionäre um Fidel und Che den Diktator Batista zum Teufel jagten und eine neue, fortschrittliche Entwicklung auf Kuba einleiteten. Es ging um nicht weniger als die Unabhängigkeit vom US-Imperialismus anzustreben und das Ende von Ausbeutung und Armut zu erkämpfen. Es folgten wirtschaftliche Entwicklung, Alphabetisierung, Bildung, ein allgemeines Gesundheitssystem und die unermüdliche Anstrengung,...

Beim Ortstermin in der neuen KITA am Uhlandpark stand für die Vertreter der LINKEN LISTE auch der Blick auf die Baufortschritte am Neubau des Jugendzentrums ParkHaus auf dem Programm. Gerne nutzten sie die Möglichkeit mit Mitarbeitern und Geschäftsführung der Kurbel ins Gespräch zu kommen. Norbert Müller, Vertreter der LINKEN LISTE im Jugendhilfeausschuss zeigte sich dabei sichtlich irritiert: „Beim Betreten der Baustelle sieht man rechter Hand die modern und großzügig gestaltete neue Kita,...

In der vergangenen Ratssitzung hat der Rat 900.000 Euro für den Umbau des Oberhausener Ratssaals beschlossen. Mit diesen Mitteln soll der Saal modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. DIE LINKE.LISTE hat sich enthalten, weil die bisherigen Pläne zum inklusiven Umbau nicht ausreichend sind. Es stimmt nicht, wie in der Ratssitzung behauptet, dass wir den Plänen im Vorfeld zugestimmt hätten. „Die Vorlage, die im Rat beschlossen wurde spricht fälschlicherweise davon, dass ein abschließendes...

Auf der Virchowstraße/Ecke Lipperheid Straße sowie in der Umgebung stehen zahlreiche Wohneinheiten der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Oberhausen eG seit geraumer Zeit leer. Fraktionsmitglieder der LINKEN.LISTE waren heute vor Ort, um auf diesen Umstand aufmerksam zu machen und verteilten Flugblätter im Stadtteil. Hierzu erklärt Hildegard Kirsten, Bezirksvertreterin für DIE LINKE.LISTE: „Es entsteht der Eindruck, dass der Wohnraum bewusst nicht vermietet, sondern zurückgehalten wird. Wir...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat angekündigt, auch in Oberhausen Klage gegen die überproportionale Luftverschmutzung durch Auto-Abgase einzureichen. Die Reaktion der Stadt: Das oberste Ziel der grünen Umwelt- und Gesundheitsdezernentin Frau Lauxen ist es, Fahrverbote für LKW zu vermeiden. Weiter listet sie Alibimaßnahmen auf, die die Stadt für eine saubere Luft ergriffen hat. Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Die Stadt sollte bei der Wahrheit bleiben...

Kein Grund zum Schulterklopfen: Tatsächliche Erwerbslosenzahlen in Oberhausen erheblich höher als offizielle Zahlen Bei der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes für September 2018 feierte sich die schwarz-gelbe Landesregierung für angebliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Erwerbslosigkeit. Auch in Oberhausen wurde die offizielle Zahl vom Jobcenter mit 9,8% angegeben, was große Freude zum Beispiel in den Reihen der lokalen CDU ausgelöst hat. Die tatsächliche Zahl der Menschen ohne Arbeit...

In einer Erklärung fordert Stefan Zimkeit (MdL SPD) einen Altschuldenfonds des Landes NRW, um finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen zu helfen, ihre Kassenkredite zu tilgen. „Mit der Initiative zur Einrichtung eines Altschuldenfonds gesteht die SPD endlich ein, dass der von ihr initiierte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ langfristig nicht ausreicht, um Kommunen in eine Lage zu versetzen sich selbst aus ihrer desaströsen Haushaltslage zu befreien. Die Kommunen können sich aus eigener Kraft gar...

Julian war einer der vielen, die Anfang der siebziger Jahre aufgrund politischer Verfolgung aus Bolivien fliehen musste. Er war in der kommunistischen Jugend- und Studierendenorganisation aktiv und wurde aus diesem Grund vom damaligen Regime verfolgt. Sein Weg führte ihn zunächst nach Chile, wo er seine politische Arbeit fortsetzte. Nach dem von der CIA aktiv unterstützten Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador Allende am 11. September 1973, setzte auch in Chile die systematische...

Die Zuständigkeit für die Reinigung von Schulen, Verwaltungsgebäuden, Kindergärten und Sportanlagen hat die Stadt Oberhausen vertraglich ihrer Tochtergesellschaft OGM übertragen. Diese wiederum schreibt die Reinigung europaweit aus. Aktuell läuft die Ausschreibung zur Vergabe im nächsten Jahr. Dazu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der LINKE.LISTE Fraktion: „Die Praxis der Fremdvergabe von öffentlichen Aufgaben lehnen wir grundsätzlich ab. Öffentliche Aufgaben gehören auch in die...

Auf der Fraktionssitzung der LINKEN.LISTE haben sich die Mitglieder intensiv mit der Situation der Kita-Landschaft in Oberhausen befasst und sehen dringenden Handlungsbedarf. Im Focus standen Gruppengrößen, personelle Besetzung und die Ausstattung der Einrichtungen. „Es ist untragbar, dass inzwischen die Überschreitung der Höchstfrequenzen von 20 Kindern bei U-3-Gruppen und 25 Kinder bei Ü-3-Gruppen um zwei Kinder nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel ist. Das ist ein klarer Verstoß gegen...

Auf der Mitgliederversammlung am 05.04.2018 im Linken Zentrum wurde ein neuer 12köpfiger Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der alte Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig entlastet. Die Vergrößerung des Gremiums um drei Personen ist eine Reaktion auf den Mitgliederzuwachs des vergangenen Jahres. „Es ist sehr erfreulich, dass mehrere jüngere Aktive und Neumitglieder für den Kreisvorstand kandidiert haben und nun mehr politische Verantwortung übernehmen werden. In den...

Heute, Sonntag, 29. Januar 1917 fand Kundgebung und Demo gegen AfD Landesparteitag in Oberhausen mit ca. 1. 500 TeilnerInnen. Mit dem Losungen: Oberhausen ist Bunt, Kein Fußbreit den Rassisteninnen und Rassisten !

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

Es waren nur fünfundzwanzig Leute, wir hatten wenige Transparente und einige Interessierte haben unsere Mahnwache nicht mal gefunden. Trotzdem war die Aktion vom Samstag gegen die rechtsextremen “Grauen Wölfe” ein voller Erfolg. Jahrelang konnten diese mitten in Deutschland vollkommen unwidersprochen Veranstaltungshallen mit bis zu fast 7000 Teilnehmern anmieten. Zum Vergleich: wenn sich alle Mitglieder der rechten Parteien NPD, ProDeutschland und “Die Freiheit” gemeinsam in einer Halle...

Seit den achtziger Jahren sind mindestens 1,6 Millionen Tonnen Sondermüll in alten Stollen der Ruhrgebiets-Zechen eingelagert worden, so auch in der Zeche Hugo in Gelsenkirchen. DIE LINKE hat nun eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, ob auch in Bottrop unter Tage Sondermüll gelagert wurde und ob eine Gefährdung des Bottroper Grundwassers auszuschließen sei. BUND: „Tickende Zeitbombe im Ruhrgebiet“ LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand erklärt hierzu: „In Gelsenkirchen lagert tonnenweise...

Angesichts der Stellungnahmen vieler Kommunen zum Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst erklärt Sascha Wagener Direktkandidat für den Wahlkreis 56 Oberhausen II – Wesel I . „Die Anhebung der Löhne für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes, wie sie in dem zwischen den Tarifparteien ausgehandelt wurden, sind nicht die Ursache für die klamme Kasse bei der Stadt Oberhausen Wenn jetzt behauptet wird, dass kommunale Einrichtungen deshalb geschlossen oder gar Stelleneinsparungen angedacht werden...