Die Linke

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

DIE LINKE Stadtverband Dorsten Kommunalwahlprogramm 2020 Trotz der anhaltenden Corona-Situation haben wir uns auch in diesem Kommunalwahljahr wieder überlegt, was wir als LINKE in Dorsten verändern und / oder verbessern wollen. Dazu haben wir uns auf Distanz über viele Stunden Gedanken gemacht und unsere Forderungen nach Veränderungen und Verbesserungen sowie unsere Pläne für die Zukunft unserer Stadt in einem Wahlprogramm festgehalten. Deswegen möchten wir Euch unser Kommunalwahlprogramm...

Liebe interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, der Krachgarten bietet den bei der Kommunalwahl antretenden Parteien die Möglichkeit, sich vorzustellen. Am morgigen Mittwoch, den 19. August ab 20.15 Uhr präsentieren wir, DIE LINKE. uns und unser Programm für Wesel und beziehen Position zu Fragen, die per Live-Chat oder Telefon gestellt werden können. Über Link zu Krachgarten TV kann man sich einwählen. Wer sich registriert, kann...

zur Kreisparteitag der Klever Linken am 15.02.2020 in der Gaststätte Zur Brücke in Kevelaer mit Wahl der Delegierten zum Landesparteitag und zum Parteirat der Partei DIE LINKE. DIE LINKE im Kreisverband Kleve hatte am 15.02.2020 in das Hotel Zur Brücke nach Kevelaer eingeladen. Haupttagesordnungspunkt waren die Wahlen von 4 Delegierten zum Landesparteitag und deren Ersatzdelegierte sowie von 2 Delegierten zum Landesrat und deren Ersatzdelegierte. Hierzu waren die Mitglieder aus dem Nord- und...

Fotos von Sven Kaiser aus Gelsenkrichen. Sven Kaiser

Warum muss es erst immer zu einem Skandal kommen, bis man genau hinhört? - Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags zum Jahresbeginn 2016 „Muss erst wieder ein Kind zu Tode kommen, bis die Politik endlich reagiert?“ Wie oft habe ich dieses schon in meinem beruflichen Alter gesagt und immer gehofft, dass dieses doch nicht eintritt. Deswegen war eines meiner Hauptziele, im Jugendhilfeausschuss des Hochsauerlandkreises frühzeitig auf Missstände in der Arbeit des Jugendamtes hinzuweisen. Aber da ich...

Langsam kehrt Routine ein! Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags zum Ende des Haushaltsjahres 2015 Da ich mal wieder beim sonntäglichen Nordic-Walken sehr kreative Gedanken hatte, war der rote Faden für die Haushaltsrede schnell gefunden. Ich wollte den Kreistagsmitgliedern das linke ABC beibringen. Neue Themen gab es im Laufe des Jahres genug, damit es nur zu wenigen Wiederholungen gegenüber der letzten Rede kommen musste. Und dann sollte unbedingt ein Satz hinein, der von Ost-Berlin...

Von „Doktors“ und Planung von Weihnachtsüberraschungen Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags nach der Sommerpause 2015 Es war ein sehr langer Zeitraum seit der letzten Kreistagssitzung Anfang Juni und es gab im Juli auch eine Phase, die man landläufig "Saure-Gurken-Zeit" nennt. Zwischendurch musste ich mich ein bisschen um die Fraktionsdisziplin kümmern, denn auch bei einer solidarisch orientierten Fraktion gibt es, glücklicherweise selten, Mitglieder, die ihr eigenes Ding machen wollen und...

Kreis-Politik – Wer macht da was für wen? Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags bis zur Sommerpause In den letzten Wochen seit meinem letzten persönlichen Bericht war die Zeit für die Kreistagspolitik sehr eingeschränkt, denn ein Kommunalpolitiker hat ja oft auch mehre „Leben“. Und eines davon ist bei mir die Gewerkschaftsarbeit. Die stand in den letzten Wochen im Zeichen der Tarifauseinandersetzungen im Sozial- und Erziehungsdienst. Ich habe versucht, so oft wie möglich an der Basis, hier im...

Inhaltlich neu aufgestellt und auch sportlich ins neue Fraktionsjahr! Die ersten 3 Monate im neuen Jahr bis zur 1. Kreistagssitzung Ich fange in diesem Bericht zuerst einmal mit der wichtigsten Nebensache der Welt an, mit dem Sport! Auch ein Kommunalpolitiker sollte bei all seinen Aktivitäten nicht vergessen, auch an seine körperliche Fitness zu denken. Ich selbst übe schon seit Jahren mindestens 1x die Woche irgendeine Sportart aus. Zuletzt bin ich unter die Nordic Walker gegangen. Da die...

Das erste Haushalts-Jahr ist geschafft! 4. Kreistagssitzung mit Haushaltsrede und vorbereitende Ausschuss-Sitzungen Endlich, das erste Haushaltsjahr ist geschafft! Es waren seit Anfang November sehr anstrengende Wochen! Zu diesem Zeitpunkt stellte der Kreiskämmerer unserer Fraktion gemeinsam mit der SBL-Fraktion den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 vor. Herr Brandenburg war sehr bemüht, auch den Fraktionsmitgliedern, die sich noch nie mit der Thematik befasst hatten, die Zahlen und Fakten...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag! Sehr geehrter Herr Landrat! Schon mit der Anrede will ich den Anspruch dieser Haushaltsrede skizzieren. Ja, wir LINKE machen Politik nicht als Selbstzweck, sondern für die Interessen der breiten Bevölkerung. Auch wenn uns manche Populismus vorwerfen, gehe ich sogar so weit, zu behaupten, dass wir die Fraktion im Kreistag sind, die am ehesten auch die Interessen der Menschen vertreten, die regelmäßig aus Protest...

Die ersten Tage der neuformierten Kreistagsfraktion Die Kandidaten vom DIE LINKE-Kreistagswahlteam haben im Wahlkampf u.a. versprochen, dass sie, um ihre Arbeit allen Bürgerinnen und Bürgern transparent zu machen, regelmäßig über ihre Arbeit in der Fraktion berichten. Deshalb werden zukünftig auch auf dieser Internetseite persönliche Berichte der Mitglieder der Gesamtfraktion veröffentlicht. Heute starten wir damit. Teil 1 Die ersten Tage der neuformierten Kreistagsfraktion Nach den...

Die Linksfraktion im Gelsenkirchener Rat hat sich am gestrigen Dienstag konstituiert. Nach der Verabschiedung einer Satzung wurde Martin Gatzemeier einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde, ebenfalls einstimmig, Bettina Angela Peipe gewählt. Außerdem wurden in der Fraktionssitzung erste Anträge im Hinblick auf mehr Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik und höhere Transparenz der Ratsarbeit diskutiert. Diese sollen in der nächsten...

Heute finden in vielen Städten Nordrhein-Westfalens, auch in Gladbeck, Aktionen zum Erhalt der Schulsozialarbeit statt. DIE LINKE unterstützt die Forderungen vom „Aktionsbündnis Schulsozialarbeit“, Schulsozialarbeit als dauerhafte Aufgabe an den Schulen zu sichern. Vor drei Jahren hat der Bund das Bildungs- und Teilhabepaket aufgelegt. In diesem Paket enthalten war auch Geld für zusätzliche Sozialarbeiter an Schulen. Zuvor gab es in NRW 1.100 beim Land angestellte Schulsozialarbeiter. Mit dem...

„Eine andere Welt ist möglich“. Das ist das Motto der sozialen Bewegungen. Und DIE LINKE ergänzt: Auch ein anderes Dortmund ist möglich. Am Sonntag verabschiedeten die Mitglieder der Partei DIE LINKE.Dortmund einstimmig das Programm ihrer Partei für die kommende Kommunalwahl in der Stadt. Ganz bewusst gehen die Analysen und Forderungen im Programm über die reine Kommunalpolitik hinaus, um deutlich zu machen, dass die Tagespolitik stets mit Visionen verknüpft sein muss. Auf dem Boden des...

Zur Wahl einer eigenen Bürgermeisterkandidatin äußert sich der Ortsverbandsprecher der LINKEN, Peter Kopec: Mit einem eindeutigen Ergebnis wählte am vergangenen Mittwoch der Ortsverband DIE LINKE. Moers die Fraktionsvorsitzende Gabriele Kaenders zur Bewerberin für das Bürgermeisteramt in Moers. Neunzig Prozent der anwesenden Mitglieder gaben ihr das Votum, nachdem Kaenders eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Ihre Kandidatur begründete Kaenders eingangs mit dem...

Pressemitteilung Münsterländer Bürgerinitiativen trafen sich in Havixbeck Auf Einladung der Bürgerinitiative „Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ kamen über 20 Delegierte von 11 Bürgerinitiativen aus dem Münsterland zu einem regen Gedanken- Austausch und zur Abstimmung weiterer Maßnahmen nach Havixbeck. Einen breiten Raum der Diskussionen nahmen die Erfahrungen der einzelnen Bürgerinitiativen vor Ort ein. Da die Kommunen auf Grund der neuen Gesetzeslage und nach Erlass der Rechtsverordnung...

„Bronze“ für den Wettbewerbs-Beitrag aus Bottrop: Der erfolgreiche Bürgerentscheid zur Rettung des einzigen Bottroper Freibades und die darauf folgende Arbeit des Fördervereins Stenkhoffbad sind im Wettbewerb „Kommune 2020“ hinter Wettbewerbern aus dem Landkreis Harz und aus Köln auf dem dritten Platz gelandet. Linksfraktions-Chef Gregor Gysi und LINKEN-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn nahmen am Samstag im Berliner Tagungshotel Ramada die Preisverleihung vor. Aus Bottrop nahmen...

Über die Aussagen des Fraktionsvorsitzenden Ingo Brohl (CDU) bezüglich der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien ist die Moerser LINKE empört. „Formulierungen, die die Gemüter der Moerser Bevölkerung aufheizen, sollten vermieden werden“, sagte Peter Kopec. Der LINKEN-Politiker fordert alle Parteien und die Fraktionen im Rat der Stadt Moers auf, sich an einen Tisch zusammenzusetzen und über das Thema sachlich und in Ruhe zu beraten, anstatt noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. „Es muss eine Lösung...