Die Linke

Die sogenannte DÜGIDA schreibt in ihrer Stellungnahme von vor 4 Stunden: „Ab sofort finden die Montagsdemos im Rheinland in Düsseldorf statt. Die Veranstaltungen wurden für das ganze Jahr im Vorraus angemeldet. In Düsseldorf ist ein Spaziergang fest eingeplant. Da dort ein gutes Sicherheitskonzept vorliegt und die Zusammenarbeit mit der Polizei bislang auch als sehr gut zu bewerten ist, haben wir uns dazu entschlossen nun in Düsseldorf zu bleiben und die DÜGIDA so wachsen zu lassen. Nach der...

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER in Düsseldorf begrüßt die Gegendemonstration „NoDüGiDa“ am Montag, dort werden auch Mitglieder der Tierschutzpartei und der FREIEN WÄHLER Düsseldorf mitdemonstrieren. Wir hoffen, dass alle Demonstranten am Montag friedlich für Positionen innerhalb des Verfassungsrahmens werben. Demokratie verlangt eine klare Abgrenzung von Extremismus, ein Eintreten für Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Menschenrechte sowie Gewaltfreiheit. Wirmüssen...

Trotz einiger Bedenken angesichts einer Reihe zusätzlicher Ausgaben stimmte die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER gestern dem Haushalt der Ampelkoalition zu. Es handelt sich um den ersten Haushalt des neuen Oberbürgermeisters Thomas Geisel, der erst Anfang September sein Amt angetreten hatte. Diesem neuen Oberbürgermeister sollte damit die Möglichkeit gegeben werden, künftig eigene Akzente zu setzen, zumal der jetzt verabschiedete Haushalt noch zu weiten Teilen von der abgewählten...

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER begrüßten zwei eingebrachte Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2015 der LINKEN zu den Themen „Deutschkurse für Flüchtlinge“ und „Betreuung von Flüchtlingen“. „Die Unterstützung zu diesen beiden Anträgen der LINKEN war uns eine Herzensangelegenheit, es muss selbstverständlich sein, dass den oftmals traumatisierten Flüchtlingen eine kostenfreie Teilnahme an Deutschkursen ermöglicht wird. Zudem ist der Betreuungsschlüssel für die untergebrachten...

Defizit korrekt vorhergesagt Ratsfrau Chomicha El Fassi und die FREIEN WÄHLER haben bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des Jahres 2012 und 2013 darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2014 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann viele Mio. betragen würde. Der Ratsherr a. D. und jetzige Vertreter der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, Dr. Klaus Kirchner hat dabei sehr klar gemacht, dass die Planung...

JA zu U81 – Tunnellösung Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER waren selbstverständlich an der Seite der Bürger, die teilweise vor dem Rathaus demonstrierten, für die in einem Änderungsantrag von der CDU geforderten „Tunnellösung“ für den 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz. Leider fand diese bürgerfreundliche Lösung keine Mehrheit. „Mit großem Unverständnis haben wir den Ausführungen der 4 Lichter Ampel und der Linkspartei zur Kenntnis genommen, folgen konnten wir den dort genannten...

Am 20.9.2014 versammelten sich in Düsseldorf ca. 1.200 Menschen vor dem Landtagsgebäude in Düsseldorf und gingen für Frieden und mehr Demokratie auf die Strasse, darunter auch eine Abordnung der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER. Der Marsch auf den Landtag führte 2 Stunden durch die Düsseldorfer Innenstadt, am Landtag endete er mit einer Menschenkette und symbolischen Umkreisung des Landtages. Auf der Abschlusskundgebung wurden von verschiedenen Sprechern Reden gehalten, für die...

Eine knappe Mehrheit gegen den bürgerlich-rechten Block wurde gestern im Düsseldorfer Stadtrat erzielt. SPD, Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER und Grüne stimmten dem Antrag von den Linken, der Oberbürgermeister solle der Initiative „Mayors for Peace“ beitreten, zu. Die Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für Frieden) wurde 1982 gegründet und hat das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Derzeit gehören ihr 414 Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte in Deutschland an. „Dies ist ein...

Der frisch gewählte Kinder- und Jugendsprecher der Graf-Recke-Stiftung, Niclas Ehrenberg – auch Mitglied des Jugendrates der Landeshauptstadt Düsseldorf-, eröffnete das diesjährige große Sommerfest der Graf-Recke-Stiftung im Raum Düsseldorf. „Ich war überwältigt, dass so viele Jugendliche den Weg zu unserem Sommerfest gefunden haben. Es ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich, dass die Jugend eine solche Veranstaltung mit ihrer Präsens unterstützen wie geschehen“, sagt Niclas Ehrenberg (19...

Anders als in vielen anderen Nordrhein-Westfälischen Städten verlief die gestrige konstituierende Sitzung des Rates mit der Wahl zu den Ausschüssen kurz und reibungslos. Die im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen hatten sich auf einen gemeinsamen einvernehmlichen Wahlvorschlag geeinigt. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER war auf diesem einvernehmlichen Wahlvorschlag überproportional vertreten. Eine Ausgrenzung bei der Ausschussbesetzung wie in anderen Städten fand in Düsseldorf...

Dr. Manfred Urhahn ist Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk 5 (Stockum, Lohausen, Kaiserswerth, Wittlaer, Kalkum, Angermund). Dies ergab die Aufstellungsversammlung der Wählergemeinschaft vor Ort. Der 71-jährige Rechtsanwalt tritt zudem als Direktkandidat für die FREIEN WÄHLER für die Wahl zum Stadtrat im Wahlkreis Angermund, Wittlar und Kalkum an. Dr. Urhanh war über 10 Jahre Jahre im Beirat des Düsseldorfer Yacht Club und zeitweiser Vorsitzender,...

Kreisvorstandmitglied der LINKEN will sich weiterentwickeln Düsseldorf. Niclas Ehrenberg, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei „DIE LINKE“ erklärte heute seinen sofortigen Austritt aus der Partei „DIE LINKE“ und seinen Eintritt bei den FREIE WÄHLERN. Niclas Ehrenberg (18) ist bekennender Schwuler und setzt sich mit ganzer Kraft gegen Vorurteile und Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften ein. Niclas Ehrenberg machte bei den Linken eine atemberaubende Karriere. Er ist...

Sankt Martin könne man nicht mehr so feiern wie bisher. Man müsse es abwandeln oder umbenennen, findet die Linkspartei. Die Tradition des christlichen Heiligen St. Martin zu feiern können man den Muslimen in Deutschland nicht zumuten. Insbesondere in NRW gebe es einen hohen Anteil an muslimischen Kindern in den Kitas. Denen könne man ein christliches Fest nicht aufzwingen. Dr. Manfred Urhahn, Bürgermitglied der FREIEN WÄHLER: „Über den christlichen Inhalt hinaus ist St. Martin im Rheinland...