Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
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LINKE zurück im Landtag: Neue Stimme für Gerechtigkeit

DIE LINKE ist zurück im Landtag von Nordrhein-Westfalen. In dieser Woche erklärte der Abgeordnete Daniel Schwerd seinen Beitritt. Schwerd war zunächst für die Piratenpartei im Landesparlament, hatte diese aber schon 2015 verlassen. „Mit Daniel Schwerd gewinnt der Landtag für DIE LINKE eine soziale Stimme zurück. Das wird auch der Durchsetzung einer sozial gerechten Politik in Bottrop nutzen“, erklärt Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. „Armut ist für immer mehr Menschen in NRW und Bottrop...

  • Bottrop
  • 12.03.16
Politik

Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von Stadträten...

  • Bottrop
  • 17.01.16
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: "Die SPD will offenbar mehr Geld für weniger Demokratie."

SPD-Vorstoß für Sperrklausel und höhere Aufwands-Entschädigungen: "Mehr Geld für weniger Demokratie"

"Die SPD will offenbar mehr Geld für weniger Demokratie" - mit völligem Unverständnis reagiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks auf den Vorstoß von SPD-Landtags-Fraktionsvize Hans-Willi Körfges, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einführen zu wollen. Körfges hatte überdies höhere Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für Ratsmitglieder gefordert, um "Kommunalpolitik attraktiver zu machen". "Wie will Körfges eigentlich den Bürgerinnen und Bürgern erklären, dass sich die SPD einen...

  • Bottrop
  • 16.08.13
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