Die Linke

Am 04. Juli 2019 versammelten sich Aktivist*innen von Fridays for Future Dortmund ab 14:30 Uhr auf dem Friedensplatz, um auf die Dringlichkeit der Abstimmung um den Klimanotstand hinzuweisen. Dieser sollte ab 15 Uhr im Stadtrat behandelt werden. Fridays for Future Dortmund forderte eine Ausrufung des Klimanotstands und daher im Vorfeld alle Fraktionen auf, ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit, den Anträgen der Fraktionen Die Linke & Piraten und Bündnis 90 Die Grünen zuzustimmen. Diese forderten...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

Wichtig- Aufzeichnung-Video: Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Anhörung von Sachverständigen 07.Juni 2019, Plenarsaal Landtag NRW. HIER der Link: https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?id=1106940&fbclid=IwAR0nEPcyHSDQRmVvIkx95qkp9iCf0eaZt3LGS709FY5-BFKq2hMlOAuJY6M

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtwahlausschuss unter Vorsitz des stellvertretenden Wahlleiters Christian Zaum das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 für die Landeshauptstadt Düsseldorf festgestellt. Hier das amtliche Düsseldorfer Endergebnis in der Übersicht: Bündnis 90/Die Grünen: 29,19 Prozent CDU: 24,68 Prozent SPD: 15,24 Prozent FDP: 8,47 Prozent AfD: 6,91 Prozent Die Linke: 4,81 Prozent Sonstige: 10,71 Prozent Die Wahlbeteiligung lag bei 63,48 Prozent. In Düsseldorf waren...

Das überaus starke Ergebnis der Partei "Die Grünen" ist wahrlich erstaunlich, da die Grünen in den vergangenen Jahren ebenso für Waffenexporte in Spannungsgebiete, eine Beteiligung der Bundeswehr an den Rohstoffkriegen und eine Verstärkung der Konfrontation gegenüber Russland Verantwortung trugen wie CDU/CSU und SPD. Böse Zungen behaupten, dass der Stimmenzuwachs für die Satirepartei DIE PARTEI daran lag, dass viele ehemalige Grünenwähler*innen sich von den kriegs- und naziverbrecherafinen...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

An den Wahlen zum Europäischen Parlament beteiligten sich am Sonntag (26. Mai) deutlich mehr Castrop-Rauxeler als vor fünf Jahren. 56,47 Prozent der 56.705 Wahlberechtigten aus Castrop-Rauxel machten bei der Europawahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch (2014: 43,80 Prozent, 2009: 38,2 Prozent). 25,46 Prozent der Europastädter entschieden sich für die SPD (2014: 40,52 Prozent). 23,13 Prozent stimmten für die CDU (2014: 29,65 Prozent). Die Grünen kamen auf 19,08 Prozent (2014: 7,69 Prozent). Die AfD...

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erfreulich ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Bottrop. Erfreulich ist vor allem auch, dass die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat: Im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen...

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

Vor 100 Jahren stürmten Arbeiter das Bottroper Rathaus. Mit der Erforschung der damaligen Ereignisse scheinen SPD und Stadtarchiv überfordert zu sein. Sie überlassen einem Herrn Hoffmann das Podium, der sich als Bewunderer der rechtsextremen, monarchistischen Freikorps entpuppt. Nicht positiv zur Novemberrevolution Wir haben in der WAZ bereits auf Herrn Hoffmann geantwortet: Er bezieht sich nicht positiv auf die Novemberrevolution 1918, die die Monarchie stürzte. Es gelingt ihm nicht, den...

Wer hätte das gedacht? Zumindest die SPD und DIE LINKE sind in Gladbeck zu der - längst überfälligen - Erkenntnis gelangt, dass eine Flut von Wahlplakaten keine Flut an Wählerstimmen bringt. Und so verzichten die beiden Parteien erstmals darauf, ihre Plakate für die Europawahl auch an Laternenmasten zu befestigen. Diese Entscheidung dürfte bei vielen Gladbeckern sehr gut ankommen, denn die Masse an Plakaten verschandelte bei den zurückliegenden Wahlen regelmäßig das Stadtbild. Vielleicht...

Unbekannte haben in der Nacht zu Montag verfassungsfeindliche Symbole und Parolen an zwei Parteibüros an der Osterfelder Straße (SPD) und der Brauerstraße (Die linke) angebracht. Beschädigt wurden mehrere Gebäude- und Fassadenteile. Durch die Graffiti entstand insgesamt ein Sachschaden in Höhe von circa 3000 Euro. Der Staatsschutz ist in die Ermittlungen einbezogen. Hinweise auf die Täter können dem zuständigen Fachkommissariat unter Tel. 0800 - 2361 - 111 gemeldet werden.

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Am 09. März gab der frühere Ratsherr von  DIE LINKE und Lokalhistoriker Sahin Aydin in Kunst- und Literaturstudio Galerie-7, Böckenhoffstraße 7 einen Rückblick auf die Bottroper Stadtgeschichte der Jahre 1918 – 1919 unter dem Motto: „100 Jahre Novemberrevolution / 100 Jahre Rathaussturm". Es folgte eine heiße Diskussion. Nach Aydin wurde auch in Bottrop am 9. November ein Arbeiter- und Soldatenrat (ASR) gebildet. In ihm hatte die Mehrheits-SPD den stärksten Einfluss. Daneben waren christliche,...

Seit Jahren werden wir von der Stadt bedrängt und drangsaliert. Wir wohnen in friedlicher Gemeinschaft zusammen, aber die Stadt will, dass wir verschwinden. Das sagt die Stadt nicht laut, sondern erzählt der Öffentlichkeit etwas von Neubau und blühenden Landschaften. Leute, ich rufe es laut hinaus: Hier werden zu viele Unwahrheiten verbreitet und Dinge verschwiegen. Ich erinnere an die Tatsache, dass der Planungsdezernent in den Medien von den Abrissplanungen abgerückt ist und sagte "Wir werden...

Die UNO hat weltweit 193 Staaten anerkannt. Von diesen erkennen gerade mal rund 50 Staaten den selbsternannten Präsidenten Juan Guaido von der rechtsradikalen Partei Voluntad Popular (Volkswille), die im venezolanischen Parlament keine 9 Prozent der Abgeordneten stellt, als neuen Präsident an. Was treibt da den deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) an, sich auf die Seite der Putschisten zu stellen statt zwischen Regierung und Opposition zu vermitteln? Keine einzige Internationale...

Am Samstag,  23. Februar 2019 fand eine Gedenkveranstaltung am Grab von Alois Fulneczek auf dem Westfriedhof statt. Als ein Sprecher der revolutionären Bergarbeiter Bottrops war er vor 100 Jahren vom Freikorps Lichtschlag verhaftet und im Gerichtsgefängnis ermordet worden. Als Moderator und Organisator führte der ehemalige Ratsherr Sahin Aydin durch die Gedenkveranstaltung, zu der er auch die Enkelin von Alois Funeczek, Frau Krahl, begrüßen konnte. Zunächst stellte der Historiker Dr. Peter...

Unter dem Motto „Trinken mit der LINKEN“ lädt die Bottroper LINKE zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr in lockerer Runde in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle politische Lage in Deutschland diskutiert: „Rückt die SPD nach links? Neue Chancen für eine fortschrittlichere Politik?“ Seit vorletztem Wochenende...

Am 23. Februar 2019 jährt sich zum hundertsten Mal die Ermordung des Bottroper Sprechers der revolutionären Bergarbeiter, Alois Fulneczek, durch das monarchistische Freikorps Lichtschlag. Der Karl-Liebknecht-Club Bottrop organisiert dazu eine Gedenkkundgebung am Samstag, den 23. Februar 2019 auf dem Westfriedhof Bottrop. Wir treffen uns um 13:30 Uhr auf dem Parkplatz des Friedhofes und gehen dann gemeinsam zum Gedenkstein und Grab von Alois Fulneczek. Begrüßung und Moderation übernimmt der...

Ich stimme der Unterschutzstellung der Gedenkstätte am Westfriedhof grundsätzlich zu In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 24.1. wird eine Entscheidung über die Unterschutzstellung der Gedenkstätte auf dem Westfriedhof, auch Gedenkstein „für die Märzgefallenen“ genannt, zur Kenntnis gegeben. Demnach wird das Denkmal in der der entsprechenden Liste der Stadt eingetragen und damit unter Schutz gestellt. Unter dem ist auch der Denkmal für Märzgefallenen in Westfriedhof Bottrop. Ich habe über...

Pressemitteilung, 21. Januar 2019 Schreiben an Bezirksvertretung Kirchhellen wegen Straßenumbenennung Sehr geehrter Herr Schnieder, hiermit möchte ich gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW folgenden Bürgerantrag an die Bezirksvertretung Kirchhellen stellen: "Die im Ortsteil Kirchhellen gelegene Löwenfeldstraße soll in Alois-Fulneczek-Straße umbenannt werden." Begründung: Wilfried von Loewenfeld (25. September 1879 bis 5. Juli 1946) war Berufsoffizier in der Kaiserlichen Marine,...

In der Debatte um die Zulässigkeit verkaufsoffener Sonntage unterstützt DIE LINKE die Kritik der Gewerkschaft ver.di an den geplanten sechs außerordentlichen Öffnungsterminen an Sonntagen für 2019: „Die bisherigen Erfahrungen zeigen: Die zusätzlichen Öffnungstermine an arbeitsfreien Tagen bringen nur eines: Mehr Stress für die Beschäftigten und ihre Familien sowie mehr Druck für kleine Händler. Mit solchen Ladenhütern aus der neoliberalen Mottenkiste wird man die Zukunft der Bottroper...