Die Linke

Heute Abend findet die Direktkandidatenwahl der drei weiteren DirektkandidatInnen für den Kreis Wesel statt. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Hotel Kaiserhof Wesel. Bisher haben Ihre Kandidatur angekündigt: Andreas Imhof (Rheinberg), Hilmar Schulz (Wesel) und Gabriele Kaenders (Moers).

Die Wahlversammlung der LINKEN aus Oberhausen II (Sterkrade) und Wesel I (Dinslaken) schicken erneut den 31jährigen Sascha H. Wagner ins Rennen für den Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Der Geschäftsführer der Weseler Kreislinken wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt. Wagner der schon im Jahr 2009 von seiner Partei nominiert wurde freut sich auf den Wahlkampf: "Wir werden eine kurze, heisse Wahlkampfphase haben in der wir mit Volldampf voraus durchstarten werden," frotzelt Wagner...

Der Finanzminister will unsere Sozialkassen plündern. Zwei Milliarden aus den Krankenkassen, weitere 2 Milliarden aus dem Arbeitsagenturhaushalt und die Rentenversicherung mit einer Milliarde müssen in 2013 herhalten. Wofür? Der Rettungsschirm ESM kosten allein für dieses Jahr 8,6 Milliarden. Wer die Nutznießer des Rettungsschirmes sind, weiß wohl jeder. Es sind nicht die Griechischen Bürger sondern Banken, Versicherungen, Hedge-Fonds und Finanzhaie. Anstatt endlich für eine gerechte...

Die Wahl des 16. Landtags Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag, 13. Mai 2012, statt. Dies hat die Landesregierung am Freitag in Düsseldorf beschlossen. „Mit diesem Wahltermin schöpfen wir die von der Verfassung vorgegebene Frist für Neuwahlen aus“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Es liege im Interesse der Parteien, Wahlbewerber und Wahlbehörden, ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische Vorbereitungen zu erhalten. Wegen der kurzen Zeitspanne bis zum Wahltag werden...

Groß angekündigt vom Land NRW und vom Kreis Wesel umgesetzt, ist das Sozialticket ein Betrug an den Bedürftigen. Vom Land gefördert mit 15 mio. Euro noch in 2011 hat der Kreistag Wesel die Einführung entgegen dem Rat vieler Fachleute und Initiativen das Ticket zum Preis von 29,90 Euro im Januar eingeführt. Nur leisten können sich die Bedürftigen das Ticket nicht. Die Verkaufszahlen liegen bei nur 425 Wertmarken. Das ist bei 52.750 Berechtigten gerade mal eine Quote von 0,82 %. Die Förderung aus...

Die Landtagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wollen sich wiedermal selbst bedienen MdL Siggi Ehrmann und Ibrahim Yetim verteidigen die Diätenerhöhung um 500 Euro pro Monat, weil Yetim„ jüngere Abgeordnete sonst benachteiligt“ sieht. Dass er selbst und seine Genossen im Landtag davon profitieren, nehmen Sie gelassen hin. Die 500 Euro Erhöhung soll an das Versorgungswerk der Abgeordneten gehen, damit eine höhere Rentenleistung für die Abgeordneten erzielt wird. Die Linke in Moers lehnt diese...

Die beiden großen Volksparteien wurden vom Wahlvolk abgestraft für ihre Politik, in der der Wähler seine Interessen nicht mehr wahrgenommen wusste. Ob Stuttgart 21, Atomlaufzeitverlängerung oder das widersprüchliche Verhalten zu Libyen. Die verfehlte Landes- und auch Bundespolitik der CDU und SPD haben hierfür ihre Quittung erhalten. Der neidlos anzuerkennende Wahlerfolg der Grünen ist sicherlich auch Fukushima zu verdanken, aber auch die Ernte für 30 Jahre Anti-Atomkraftdebatte. Keine Partei...

Die Grünen in Moers leisten dem Klimaschutz einen Bärendienst. Auf der am Donnerstagabend stattgefundenen Sitzung des ASPU blieb der Umweltschutz auf der Strecke. War noch der Vortrag des Ingenieurbüros Pro 21 zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Moers ein Schritt in die richtige Richtung, verlies vielen Ausschussmitgliedern beim Thema Heizstrahler der Mut. Obwohl der vorgeschaltete Nachhaltigkeitsbeirat mutig die Heizstrahler verbieten will, bezog der ASPU keine Stellung und verwies...