Die Grünen

Beiträge zum Thema Die Grünen

Politik
Krieg endet immer mit massenhaft Toten und dann doch mit einem Gespräch über Frieden... | Foto: copyrightfrei von Pixabay von Tomasz

24.01.2023: Baerbock im Europarat in Straßburg?
"WE ARE FIGHTING A WAR AGAINST RUSSIA..."

Kommentar von Stephan Leifeld WAR DAS NUR SCHLECHTES ENGLISCH - ODER HAT FRAU BAERBOCK RUSSLAND DEN KRIEG ERKLÄRT? ...Bei einer Kriegserklärung handelt es sich nach klassischem Völkerrecht um eine einseitige, formlose Willenserklärung an die gegnerische Partei, die den Eintritt des Kriegszustandes ankündigt. Auf der 2. Haager Konferenz im Jahr 1907 wurde nämlich beschlossen, dass die Kriegserklärung bis spätestens 24 Stunden nach der Aufnahme kriegerischer Handlungen zu erfolgen hat. Die...

  • Schermbeck
  • 26.01.23
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Politik
Foto: Foto von Pixabay, copyrightfrei

Melnyk will nun Kampfflugzeuge?
LAUT BAERBOCK SIND WIR IM KRIEG MIT RUSSLAND

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

  • Schermbeck
  • 25.01.23
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Politik
Das sind die Wahlergebnisse in Kamens Partnerstädten. Symbolfoto: lokalkompass.de

Bundestagswahlergebnisse in Kamens Partnerstädten
Verschiebung der politischen Landkarte

Kamen. Die Bundestagswahl hat bundesweit zu teilweise größeren Verschiebungen in der politischen Landkarte geführt. Dies zeigt sich auch an den Wahlergebnissen in Kamens Partnerstädten beobachten. SPD setzt sich durchIm Wahlkreis Frankfurt (Oder), dem auch die Partnerstadt Beeskow angehört, setzte sich die SPD durch. Sie gewann mit einem Erststimmenanteil von 29,2 Prozent und 30,6 Prozent bei den Zweitstimmen. Die AFD kam auf 22,5 Prozent. Bündnis 90/Die Grünen konnten ihren Zweitstimmenanteil...

  • Kamen
  • 08.10.21
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