Derivate

Die Lippestadt ist auf gutem Wege aus der Finanzmisere. Die Bezirksregierung Arnsberg genehmigte das Lüner Haushaltssanierungskonzept und damit den Haushalt 2019. Die GFL-Ratsfraktion begrüßt diese guten Nachrichten. Sie nimmt das Schreiben aus Arnsberg zum Anlass, der Verwaltung, dem Bürgermeister (GFL) sowie dem Kämmerer (SPD) für deren Einsatz zu danken. Dennoch sei der Ausweg aus der Finanzkrise noch weit und steinig, so die GFL. „Mit ihrem Ausstieg aus der historischen Schuldenspirale hat...

In Brambauer soll eine Zweigstelle der Stadtverwaltung eröffnen – möglichst an zentraler Stelle im Ortsteil. Mit diesem Vorschlag und weiteren Ideen kehrte die GFL-Fraktion von ihrer Klausur- und Informationstagung aus Harsewinkel im Kreis Gütersloh zurück. Zwei Tage lang tauschten sich Ratsmitglieder und Gäste der Wählergemeinschaft über Entwicklungsimpulse für die Lippestadt aus. Als zentrales Anliegen formulierte die Fraktion die Optimierung der Lebens- und Wohnqualität in allen Stadtteilen....

Die Bürger haben nach Ansicht der GFL-Ratsfraktion ein Recht darauf zu erfahren, welchen Schaden die Spekulationen mit Derivatgeschäften tatsächlich angerichtet haben. Deshalb begrüßt die GFL die Bemühungen der RN-Redaktion, ihr Auskunfts- und Informationsrecht gegenüber der Stadt per Gerichtsentscheid durchzusetzen. Alle relevanten Fakten müssen ans Licht. Die GFL-Ratsfraktion hatte sich von Anfang für Klarheit und Wahrheit im Zusammenhang mit diesen desaströsen Finanzgeschäften ausgesprochen....

Die GFL-Fraktion bleibt dabei: Die SPD- und CDU-Fraktionsführungen haben Lünen über Jahre finanziell heruntergewirtschaftet und mit den jüngsten Derivat-Verlusten nochmals massiven Schaden zugefügt bzw. diesen nicht von der Stadt abgewendet. Zumindest die Altvorderen der großen Koalition im Lüner Stadtrat sollten deshalb die Verantwortung für das Desaster übernehmen und ihre politischen Ämter niederlegen. „In ihrer Not werfen SPD und CDU jetzt mit Nebelkerzen“, so GFL-Fraktionsvorsitzender...

Die Stadtratsfraktionen von SPD und CDU haben bei der Stadt Lünen nach Ansicht der GFL-Ratsfraktion einen schweren wirtschaftlichen Schaden zugelassen und somit zu verantworten. Die zweistelligen Millionen-Verluste aus dubiosen Zins- und Fremdwährungsspekulationsgeschäften stellten den historischen Tiefpunkt in der Haushaltshistorie dar. Auf rund 34 Millionen Euro belaufe sich das jüngste Minus. Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, fordert die GFL-Fraktion führende Ratsmitglieder von...

. Die Bürgerschaft bezahlt den Riesen-Flop, den die Stadtverwaltung bei den Derivate-Zukunftsspekulationen hingelegt hat. Allerdings wird der gelackmeierte Bürger nur rudimentär mit Informationen zu den Abläufen und Hintergründen abgespeist. Gemäß vorliegender Unterlagen zum Stichtag 31.12.2012 betrug das nominale Geschäftsvolumen der Zinsoptimierungsgeschäfte 132,6 Mio. EUR. Bereits im Bericht zur Haushaltslage in der Ratssitzung vom 12.12.2013 berichtete Stadtkämmerer Quitter Abschließend ist...

Was könnte eine überschuldete Stadt wie Lünen mit 34 Millionen Euro nicht alles anfangen? Schulen und Kitas bauen, das Bildungs- und Kulturangebot verbessern, Sport und Ehrenamt fördern. Ca. 34 Millionen Euro – diese Feststellung war das Ergebnis der Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am letzten Donnerstag – fehlen in der Stadtkasse. Das sind die bitteren Folgen eines Ausflugs der Stadt in spekulative Finanzgeschäfte, die in den Jahren 2007 bis 2011 getätigt wurden. Seit 2012 hat sich...

. Als letzte Kommune hat die Stadt Lünen mit der Nachfolgeorganisation der WestLB, mit der EEA, einen Vergleich über die beklagten sogenannten Derivategeschäfte geschlossen. Die Stadt hatte bislang mit Hinweis auf die unterzeichnete Verschwiegenheitserklärung jegliche Auskunft zu einem möglichen Schaden verweigert. Nun musste der Kämmerer für den noch nicht durch die Aufsichtsbehörde genehmigten Haushalt 2018 Nachträge einbringen. Damit werden die vorher so intensiv verschwiegenen Zahlen nun...

"Wir begrüßen die Grundsatzeinigung zur Finanztransaktionssteuer (FTS), die zehn EU-Mitgliedsländer in Brüssel erzielt haben", erklärt der Sprecher der Kampagne Steuer gegen Armut, Detlev von Larcher. "Die vereinbarten Eckpunkte entsprechen zwar nicht unserer Idealvorstellung, sind aber ein akzeptabler Kompromiss." Die Tatsache, dass Estland sich vorläufig nicht mehr an dem Projekt beteiligt, sei zu verschmerzen. "Wir hätten uns gewünscht, dass es keine Ausnahmeregelungen gibt, aber sieben...

|| Am 23.04.2015 wurde ein preisgekrönter Dokumentarfilm aus 2013 auf WDR 3 wiederholt, leider wie üblich für interessante Sachfilme zu später Stunde. In dem Film "Der Banker – Master of the Universe" berichtet ein Insider über die Geschäfte der Banken und wie es zur Finanzkrise kommen konnte. Eine Beschreibung dazu hier. Interessant ist dabei ein kurzer Filmteil, in dem der ehemalige Investmentbanker beschreibt, wie das Produkt "Währungskredit" den Kämmerern der Kommunen schmackhaft gemacht...

Wie einer Pressemitteilung der Düsseldorfer AfD zu entnehmen ist, soll es bei der Stadtsparkasse Düsseldorf Milliarden-Zockereien mit Finanz-Derivaten gegeben haben. Dies sei, so Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke von der AfD, dem Jahresabschluß der Sparkasse zu entnehmen. Solche Derivate haben in der Finanzkrise 2009 zahlreiche Banken an den Rand der Pleite gebracht. Ratsherr Wlecke: "Die Stadtsparkasse Düsseldorf ist mit 7 Milliarden Euro, davon eine Milliarde ungedeckt, in hochspekulativen Anleihen...

Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident François Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Enrico Letta sowie Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann. Anlässlich der...

Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident François Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Enrico Letta sowie Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann. Anlässlich der...

Nachdem 2012 die Manipulation des Zins-Referenzwerts Libor bekannt wurde, stehen die internationalen Großbanken schon wieder mit einem Bein in einem handfesten Skandal. Man sollte nichts beschönigen: Wenn Referenzwerte manipuliert werden, um sich dumm und dämlich zu verdienen, steckt dahinter kriminelle Energie. Die Stadt Marl hat Derivate, die noch jahrelang den Stadthaushalt belasten. Die Bürgerliste WIR für Marl hatte immer vor diesen Geschäften gewarnt und auf die Risiken hingewiesen. Das...

Wem gehören sie, mit welcher Zielsetzung und nach welchen Kriterien und Methoden arbeiten sie? In Zeiten von Wirtschaftskrisen, Finanz- und Schuldenkrisen werden die 3 größten weltweit anerkannten Rating-Agenturen ständig ins Spiel gebracht. In Fachkreisen spricht man von den mächtigen „Big Three“ und das sind „Standard & Poor`s“, „Moody`s“ und „Fitch“. Sie beherrschen 95 Prozent des Rating-Weltmarktes und kontrollieren 80 Prozent des gesamten Weltkapitals. Ihre Kapitalrendite betrug auch in...

Klage der Stadt Hattingen gegen die WestLB im Rat beschlossen. Da bekommt der Bürger einen Schock, knapp 13 Millionen Euro werden möglicherweise vom Kämmerer in den Sand gesetzt. Allerdings hat der Haupt- und Finanzausschuss und der Rat seinerzeit den s.g. Derivat-Geschäften gegen den Stimmen der Fraktion "Grüne/FWI" zugestimmt. Da wurde mit Sicherheit im guten Glauben zustimmend die Hand gehoben, denn keiner unserer Kommunalpolitiker ist ein Zocker. Aber irgendwie fragt sich der unbedachte...

Die Stadt Hattingen wird gegen die Westdeutsche Landesbank AG Klage einreichen. So hat die Stadtverordnetenversammlung in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen. Es soll so vermieden werden, dass der Stadt ein Schaden durch sogenannte Derivatgeschäfte, die vor einigen Jahren abgeschlossen wurden, entsteht. Wer Schulden hat und Darlehen aufnehmen muss, der muss sich die günstigsten Zinsen sichern, um die Belastung in Grenzen zu halten. Das gilt nicht nur für Privatleute, sondern erst recht für...