Demonstrationen

Tagsüber war Essen wohl im bundesrepublikanischen Fokus, vielleicht weniger aufgrund des dortigen Bundesparteitags der AfD als vielmehr wegen der anlässlich des Ereignisses erfolgten Proteste und Demonstrationen Zehntausender. Die Bewertung bzw. Auswertung des einen wie des anderen sei jedem einzelnen Beobachter überlassen.  Um 18:00 Uhr wurde das erste Achtelfinale der Fußball-EM in Berlin angepfiffen, das die Schweiz gegen den noch amtierenden Europameister Italien mit 2:0 gewann. Die...

Auch 2. Montagsdemonstration gut besucht: Trotz des regnerischen Wetters war der Brechtener Kreisverkehr gut gefüllt. Die ca. 500 Demonstranten hatten sich durch das schlechte Wetter nicht abschrecken lassen. Der Wettergott lenkte auch noch ein und stellte Sturm und Regen während der Demonstration ein, teilweise kam sogar die Sonne durch. In Brechten rührt sich was - das hat auch die Wirtschaftsförderung von Dortmund bemerkt: Dazu kann man in der Pressemitteilung des Bürgerbündnisses "Natürlich...

Ich wollte heute kein Lehrer sein, hört man nicht selten. Und - nicht wenige Lehrer und Lehrerinnen klagen auch über die Rahmenbedingungen ihres Berufs, manche auch über das Schülerverhalten, gehen deshalb aber nicht auf die Straße, leiden weitgehend scheinbar eher still. Aber auf die Straße gegangen sind heute nordrhein-westfälische Schüler und Schülerinnen, dem Aufruf der Landesschülervertretung zum Bildungsprotest folgend, wenn auch mit mäßigem Widerhall in der Öffentlichkeit, vielleicht...

Noch nie hat es in Deutschland solch eine Demonstrationswelle gegeben, insbesondere hat es bisher keine gegeben, welche sich namentlich gegen eine politische Partei richtet, gegen die AfD, wobei die Demonstrationen noch verbunden sind mit heftigsten Beschimpfungen Richtung AfD-Sympathisanten, sobald es zu einem Zusammentreffen mit ihnen kommt. Die Demos zeigen Wirkung: Die Partei sinkt in der Wählergunst, traut man den Umfrageinstituten, allerdings nur um wenige Prozent. Kein Durchbruch, keine...

Bei drei angezeigten Versammlungen an einer Veranstaltungshalle auf der Gräwenkolkstraße werden am Samstag (24.02.2024) etwa 2.000 Teilnehmer erwartet. Thematisch richten sich die Versammlungen gegen den AfD-Landesparteitag, der zeitgleich in der Veranstaltungshalle stattfindet. Die Versammlungen sind in der Zeit von 9 bis 14 Uhr geplant. Zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr sind auch Redebeiträge vorgesehen. Verkehrsteilnehmer müssen am Samstag - von morgens bis voraussichtlich nachmittags - mit...

Sehr geehrte Frau Westkamp, seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik. Wir halten dem stand – gegen Rechts, gegen Rassismus und für unsere wehrhafte Demokratie. Der Rat der Stadt Wesel bekräftigt, unsere demokratischen Werte gegen...

Die Demowelle gegen Rechtsextremismus ebbt nicht ab. Auch in meiner Stadt steht bald eine Demo an. Ich will dran teilnehmen und eine Botschaft senden mittels eines Plakates. Aber was soll draufstehen? Ich habe bereits eine Tendenz, habe mir aber jetzt die laut Tagesspiegel angeblich originellsten Sprüche auf den deutschlandweiten Demos angeschaut. Hier ein Auszug: - Ich könnte auch auf dem Sofa liegen, aber wegen euch Idioten stehe ich jetzt hier! - AfD-Verbot, weil ich Döner mag - Remigriert...

Heutzutage gellt der Ruf durch Deutschland: Wir müssen unsere Demokratie schützen und bewahren. Gut so, wie ich finde, zumal kein anderes System dem Einzelnen so viel Freiheit und Selbstbestimmung überlässt. Demokratie erschöpft sich aber nicht im Setzen eines Wahlkreuzchens, einer zunächst rein formalen Manifestation. Einer Manifestation wessen eigentlich? Einer Zufallsentscheidung, eines unreflektierten Bauchgefühls, einer Traditionsentscheidung oder womöglich einer diffusen...

In Deutschland rumort es. Bei all persönlicher Zufriedenheit herrscht politische Unzufriedenheit, die in die soziale Medien, in die Wahlkabine oder auch auf die Straße getragen wird. Deutsche befinden sich vornehmlich im politischen Modus GEGEN, oder soll man GEGENmodus sagen? Unzufriedenheit mit den von außen hereingetragenen Krisenzeiten, verständlich, aber auch Unzufriedenheit mit dem Management der Krisen. Politisch gesehen hat sich Unzufriedenheit übers Land gelegt, ein unproduktives...

Bericht aus Berlin, die ARD lässt Bernd Baumann zu Wort kommen, den parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, am Ende einer Woche, in der Deutschland bis dahin noch niemals solche massenmobilisierenden Demonstrationen landauf landab gesehen hat, die im vorliegenden Fall nur eine Zielscheibe hatten, die AfD. Hören wir einfach Bernd Baumann zu, der am Ende des Interviews alle Nazivorwürfe vehement zurückwies und wiederholt von einer infamen Kampagne sprach, von dem, wie er...

Folgt man den Medien, so wird der Eindruck vermittelt: (Ganz) Deutschland ist aufgestanden gegen die AfD. Das Bekanntwerden des Potsdamer Treffens rechter Kräfte, auf dem es um Remigration und Vertreibung ging, hat seine Weckrufwirkung offensichtlich nicht verfehlt. Landauf landab finden beeindruckende Demonstrationen gegen Rechts statt, namentlich gegen die AfD, besonders getragen nicht gerade von Demoprofis, sondern in vielen Fällen von Menschen, denen es eigentlich fremd ist, auf die Straße...

In vielen Städten Nordrhein-Westfalen und auch in anderen Teilen Deutschlands wird in den kommenden Tagen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und das Erstarken der AfD demonstriert, auch in Bochum. Mit Blick auf die für Freitag,19.Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD findet unser Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch  folgende Worte in seinem Statement: ,,Nie wieder ist jetzt!"  Das unterstreiche ich gerne... Hier findet ihr...

Die Demo fand in Recklinghausen auf dem Marktplatz statt  Ein Arzt soll 600 gefälschte Corona-Impfausweise ausgestellt haben. Die Impfdosen soll er einfach weggeschmissen haben. Das ist das Urteil. Ein Arzt aus Recklinghausen soll mehr als 200 Patienten eine Corona-Schutzimpfung bescheinigt haben, obwohl er sie gar nicht geimpft hatte. Das Bochumer Landgericht verhängte gegen den 67-Jährigen am Donnerstag dafür eine Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten. Bei der Entscheidung handelt es...

Dass „Klimaterrorismus“ zum „Unwort des Jahres“ erklärt wurde, ist sehr zu begrüßen. Wenn sich junge Menschen aus Sorge um die Zukunft von Erde und Menschheit stundenweise auf Straßen festkleben und dafür kriminalisiert und in Präventivhaft genommen werden, ist das meines Erachtens skandalös. Leider reicht das Gedächtnis in unserem Rechtsstaat nicht mehr bis 1987/1988: Damals hatten Stahlarbeiter und Bergleute im Ruhrgebiet aus Eigeninteresse um ihre Arbeitsplätze tagelang und wochenlang die...

AfD und DIE LINKE haben schon zum Sturm gegen die Politik geblasen, der sich als laues Lüftchen erweisen könnte, wären da nicht einige Umstände, welche die Menschen in ihren Sog ziehen könnten. Zunächst gibt es ab dem 1.September nicht mehr das 9-Euro-Ticket. Für alle wird der ÖPNV wieder teurer, an dessen quasi kostenfreie Nutzung sich viele Menschen in den vergangenen drei Monaten gern gewöhnt haben, deren Abschaffung sie nicht werden einsehen können, hat es doch funktioniert, ohne dass der...

Am Sonntag, 1. Mai, gehen die Gewerkschaften wieder auf die Straße. Der diesjährige Tag der Arbeit steht unter dem Motto GeMAInsam Zukunft gestalten. Nach zwei Jahren reduzierter Kontakte und ausgefallener Kundgebungen brennen die Gewerkschaften darauf, Flagge zu zeigen. Der Krieg in der Ukraine löst neue Sorgen aus und überlagert alle Themen. Für Mark Rosendahl, DGB-Geschäftsführer der Emscher-Lippe-Region, „stehen die Gewerkschaften in diesen Zeiten tiefgreifender Veränderungen für ein...

Anlässlich des Globalen Klimastreiktags am Freitag, 25. März, ruft ein Bündnis der Wittener Fridays-For-Future-Gruppen zu verschiedenen Aktionen in Witten auf. Angesichts der weltweiten ökologischen Katastrophen und der aktuellen geopolitischen Ereignisse erhalten die Forderungen der Fridays-For-Future-Bewegung eine zunehmende Dringlichkeit. Nach Meinung der Veranstalter ist es längst „Fünf nach Zwölf“, aber weiterhin möglich, den Ausstieg aus der „fossilen Lebens- und Denkweise“ hinzubekommen,...

Nun merkt die russische Regierung, dass nicht alles wie geplant läuft. Die ersten Eliten beklagen sich über Sanktionen und äußern sich gegen den Krieg. In der Regierung scheinen die Nerven blank zu liegen. Einen so großen Zusammenhalt der Staatengemeinschaft hat man nicht erwartet. In der Sendung von Markus Lanz vom 1.3.22, wurde ein Bericht des russischen Fernsehens eingespielt. Darin stellt man seine militärische Stärke in den Vordergrund und die vorhandenen Atombomben. Einige befinden sich...

Wladimir Putin ist wohl überrascht von der Geschlossenheit der freien demokratischen Welt. Nun hat er wie angedroht die nächste Eskalationsstufe gezündet. Die Russischen Atomstreitkräfte werden in Alarmbereitschaft versetzt. Die Gefahr eines dritten Weltkriegs steigt, sollte er eine Atomrakete wirklich abfeuern. Die Nato-Mitglieder hätten aggressiven Verhalten gezeigt. Die angedrohten und beschlossenen finanziellen Sanktionen gegen Russland und ihn persönlich zeigen erste Wirkungen. Die Welt...

Europa ziert sich weiter, umfassende Sanktionen gegen Russland auszusprechen. Täglich werden 500 Millionen Euro an Russland überwiesen. Das für Gas und Öl Lieferungen die immer noch erfolgen. Die USA ist da auch nicht besser. Auch sie Importiert munter weiter Öl aus Russland. Versteht man das unter Sanktionen? Man will die Energieversorgung, in den Ländern sicherstellen und die Wirtschaft nicht stark belasten. Aber was will man machen, wenn Russland die Lieferungen einstellt, oder die Pipeline...

Nach Angaben der Polizei stellten sich am vergangenen Samstag, 5. Februar, den rund 4.600 Corona-Demonstranten etwa 900 Demonstranten, die vom Düsseldorfer Appell, der CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE und dem Bündnis 'Düsseldorf stellt sich quer' unterstützt wurden, entgegen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Ziel der gemeinsamen Gegendemonstration sollte sein, ein klares Zeichen zu setzen, ein Zeichen, dass diejenigen,...

Die Polizei Duisburg ist am dritten Advent, Sonntag, 12. Dezember, ab der Mittagszeit bei Versammlungen in der Duisburger Innenstadt unter anderem mit Kräften der Einsatzhundertschaft, Diensthunden und Verkehrspolizisten im Großeinsatz. "PEGIDA" hat eine Demonstration mit einer Auftaktkundgebung am Bahnhofsvorplatz (Portsmouthplatz) angemeldet. Zusätzlich wurden durch mehrere Organisationen oder Einzelpersonen Gegendemonstrationen in der Innenstadt angezeigt. Einsatzleiter Stephan Ottens weist...

Die Presse berichtete am 15. März 2021 von einem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf (siehe z.B. WZ und NRZ). Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich...