demokratiefeindlich

Beiträge zum Thema demokratiefeindlich

Politik

AfD und der Verfassungsschutz
Über tausend Seiten - Geheimes Gutachten zur AfD veröffentlicht

Der Verfassungsschutz verdächtigt die Alternative für Deutschland bereits seit vier Jahren, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Das Bundesamt stuft die Partei als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ ein. Grundlage dafür ist ein 1.000-seitiges Gutachten. Das Bundesamt stellte „erste tatsächliche Anhaltspunkte fest, die für eine extremistische Bestrebung sprechen“. Dafür erstellte der Verfassungsschutz ein 400-seitiges Gutachten. Das haben wir 2019 veröffentlicht. Im Februar 2021 hat...

  • Bochum
  • 08.02.25
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Politik
AfD-Ratsherr Kirschmann tauchte am Samstag mit einer Maske und der Aufschrift „Corona-Diktatur“ bei der Kundgebung der selbsternannten "Querdenker" in Dorsten auf. (Abbildung abweichend).
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Fraktionen fordern Niederlegung der Ratsmandate
„Demokratiefeindliches Verhalten der AfD-Ratsmitglieder Bühne und Kirschmann“

CDU, SPD und die Grünen wenden sich mit einem Antrag an Bürgermeister Tobias Stockhoff, um das „demokratiefeindliche Verhalten der AfD-Ratsmitglieder Bühne und Kirschmann“  auf den Beginn der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 16.12.2020 zu setzen. "Gemäß § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Dorsten bitten wir Sie, den TOP 'Demokratiefeindliches Verhalten der AfD-Ratsmitglieder Bühne und Kirschmann' auf den Beginn der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung...

  • Dorsten
  • 03.12.20
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