Demokratie

FREIE WÄHLER: Der Düsseldorfer Landtag hat mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen und der CDU Oppositionspartei die Einführung einer Sperrklausel von 2,5% bei Kommunalwahlen beschlossen. Mit dieser Änderung der Landesverfassung würde es für kleinere Parteien und Wählergruppen zunehmend schwieriger in die Kommunalparlamente einzuziehen. „Diese Entscheidung ist umso unverständlicher, als erst 1999 die 5% Sperrklausel gestrichen wurde“, so Christa Hudyma, Landesvorsitzende der...

Die Vorsitzende der Landesgrünen, Monika Düker, und der Landtagskandidat für Schwelm, Paul Lang, zeigten gestern [Freitag]und ganz praktisch, was für die Grünen BürgerInnenbeteiligung bedeutet. Auf dem Bürgerplatz in der Schwelmer Innenstadt beantworten sie die Fragen der SchwelmerInnen und nahmen Anregungen für ihre politische Arbeit. Dabei wurde eines deutlich: "Gute Politik kann nur im Dialog mit den Menschen vor Ort geschehen, denn vor Ort wird Politik für die Menschen erlebbar", so...

Seine besten Freunde sind dafür gestorben - auf irgendeinem Platz. Sie hat zum Thema mal so eine Art „Glosse“ geschrieben - und lebt seitdem unter Hausarrest. Er hatte einmal nicht das abgehakt, was vorgegeben war - dafür haben sie ihm alle Knochen gebrochen. Weltweit sterben täglich Menschen, weil auch sie die Wahl haben wollen. Und bei uns? Da fragen sich manche, ob sie Lust, Zeit oder überhaupt eine Meinung haben; ob das alles was bringt. Postmodernes Demokratie-Selbstmitleid? Na und? Dann...

Rechtzeitig zur Landtagswahl in NRW am 13. Mai ist das Internetportal "Abgeordnetenwatch" freigeschaltet worden. Landtagspräsident Uhlenberg hat ein Grußwort verfasst. Unter http://www.abgeordnetenwatch.de/kandidierende-854-0.html kann jede/r Interessierte alle Kandidaten nach Wahl anklicken und befragen. Alle Wahlkreise sind aufrufbar, alle Damen und Herren, die ein Landtagsmandat anstreben, sind erreichbar.

Die Grünen zwischen Ennepe und Ruhr werden mit Verena Schäffer, Paul Lang und Karen Haltaufderheide in die Wahlen zum Landtag am 13. Mai ziehen. Damit wählten die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis mit großer Mehrheit drei politisch Aktive, die den Ennepe-Ruhr-Kreis bestens kennen und auf vielfältige Erfahrungen in der Kommunalpolitik zurückblicken können. Als Direktkandidatin für Witten und Herdecke (Wahlkreis 106) wurde Verena Schäffer bestätigt. Die Wittenerin vertrat den Ennepe-Ruhr-Kreis bereits...

Verena Schäffer und Paul Lang aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis stehen auf der Grünen Reserveliste für die Landtagswahl am 13. Mai. Die beiden DirektkandidatInnen für die Wahlkreise 105 und 106 im Ennepe-Ruhr-Kreis wurden am Wochenende auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Damit stehen die Chancen für den Ennepe-Ruhr-Kreis sehr gut, im neuen Landtag engagierte und kompetente AnsprechpartnerInnen zu haben. Verena Schäffer hat mit Platz 13 der grünen Reserveliste gute...