Demokratie

Island als Vorreiter: Am 1. August 1980 bekam Island mit Vigdis Finnbogadóttir eine weibliche Präsidentin. Sie war damit die erste Frau, die demokratisch zum Staatsoberhaupt gewählt wurde. Sie gewann ihre Wahl mit 33,8 % der Stimmen, während zu Beginn ihrer Amtszeit Kritik aufkam, verstummten diese Stimmen zunehmend, 1984 und 1992 wurde sie ohne Gegenkandidaten wiedergewählt, die Wahl dazwischen (1988) gewann sie mit mehr als 94% der Stimmen. Zur Wahl 1996 trat sie nicht mehr an, sondern...

In Deutschland findet am Sonntag, 9. Juni 2024, die Europawahl statt. An diesem Tag können deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürger*innen ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. „Im Kreis Kleve sind insgesamt 230.016 Menschen wahlberechtigt, darunter 17.300 Erstwähler*innen. Die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege im Kreis Kleve bittet all diese Bürger*innen, am 9. Juni von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen“, sagt Rainer Borsch und ergänzt: „Jede Stimme zählt.“ Rainer Borsch ist...

Foto: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

Foto:  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

Aber was bedeutet das? Wir, die Paul-Dohrmann-Schule aus Dortmund Scharnhorst haben uns als Schule im Herbst auf den europäischen Weg gemacht. Hierfür haben zunächst unser Kollege Herr Stukenborg und unsere Kollegin Frau Wilpert eine Fortbildung besucht, in der es darum ging, wie man als Schule in das Förderprogramm aufgenommen werden kann. Nach einem umfangreichen Auswahlverfahren haben wir es nun endlich geschafft und bekommen bis zum Jahr 2027 finanzielle Unterstützung von Erasmus+. Nach und...

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Wesel, freute sich, zu seiner Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes NRW, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, als Redner begrüßen zu dürfen. Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ging in seinem Vortrag auf die Geschichte Europas ein, denn kaum jemand kann sich ein Leben heute noch ohne offene Grenzen vorstellen. Die Entwicklung der Gesellschaft hat sich im Laufe der Jahre sehr...

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. Zugleich werfen...

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit: „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5 Prozent der Niederländer per Referendum gegen den neoliberal geprägten...

Kurz und knapp! Was meint ihr, wird sich Griechenland für oder gegen das Sparpaket entscheiden? Wer mag kann natürlich auch gern Statements abgeben, gern auch solche die nur Akademiker verstehen, wird sich schon ein Leser für finden ;-)

Das Aktionsportal 'Campact - Demokratie in Action' rief die Bürgerrechtler in Deutschland zur Teilnahme an der Verteilung von TTIP-Denkzettel auf. In Wesel werden sich daran heute auch verschiedene Mitglieder der PIRATEN beteiligen. Wenn sie also heute oder morgen etwas an ihrer Türklinke finden, dann sollten sie das aufmerksam lesen. TTIP ist eine handfeste Gefahr für die Demokratie! Mittlerweile dürften die Meisten vom TTIP gehört haben. Das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen EU...

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort. Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte. Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten. In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich...

Am 08. Mai, dem 69. Jahrestag des Kriegsendes, traf sich die Junge Union Essen am Katernberger Mahnmal für die Opfer von Terror und Gewaltherrschaft, um den Opfern der nationalsozialistischen Diktatur zu gedenken. Der CDU-Nachwuchs traf sich am Katernberger Markt und legte, nach mehreren kurzen Redebeiträgen, Blumen am Mahnmal nieder. Der 08. Mai 1945 für Deutschland und Europa die Stunde Null Marvin Schnippering, Vorsitzender der Jungen Union Essen-Nord und Student der...

Das Ende des Krieges Am 09. Mai 1945 unterzeichneten Vertreter des Oberkommandos der Wehrmacht und der einzelnen Teilstreitkraft in Berlin-Karlshorst die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches. Es war die zweite Unterzeichnung nach der Kapitulation im Hauptquartier der Westalliierten in Reims. Die Kapitulation trat rückwirkend zum 08. Mai 1945 in Kraft. Am 08. Mai wurden die Kampfhandlungen – offiziell- an allen Fronten eingestellt, damit endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Die...

Die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen freuen sich über den Fall der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl am 25. Mai. "Wir versprechen uns davon großen Rückenwind auch für die Kommunalwahl", so Listenkandidat Uwe Fischer für den Marler Stadtrat. "Im Bundestagswahlkampf haben wir oft gehört: ,Ich würde Sie ja wählen, aber Sie schaffen die fünf Prozent ja wahrscheinlich nicht.' Dieses Argument gilt jetzt nicht mehr, denn jede Stimme zählt." "Wer mit seiner Politik Gesetze und Verordnungen...