Demokratie

Die UWG: Freie Bürger ist irritiert und besorgt darüber, dass sie nicht in die von der Stadt Bochum initiierte und vom Rat der Stadt Bochum beschlossene Demokratie-Plattform "Wir für Demokratie" einbezogen wurde. Die Initiative wurde von stadtgesellschaftlichen Organisationen gemeinsam mit dem Oberbürgermeister ins Leben gerufen, um sich aktiv für den Erhalt der Demokratie einzusetzen. Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, erklärt dazu: "Es ist nicht nachvollziehbar, warum...

Wenn der Tech-Milliardär sich für die deutsche Politik interessiert, warum macht er dann nicht Nägel mit Köppe? Statt halbherzig auf Twitter beziehungsweise „X“ über den Wahlkrampf zu plaudern, könnte er mit seinem Kleingeld direkt den Regenwald retten und die Energiewende in Deutschland finanzieren. Und mal ehrlich, sich in Debatten einzumischen ist kein Verbrechen. Die Deutschen haben ja mit ihre Meinung auch nicht hinterm Berg gehalten, als Trumpf gewählt wurde. Aber, wenn man Milliarden auf...

Hans-Peter Herzog hat sich nicht ausreichend für die Belange der Wattenscheider eingesetzt. Vielmehr scheint er als verlängerter Arm der Bochumer Verwaltung und der Stadtspitze zu agieren, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion. Die blauen Sitze sind nicht der alleinige Grund für die geforderte Abwahl, sondern es geht auch um frühere Aussagen und Verhaltensweisen in Bezug auf Wattenscheider Themen. Die Diskussion um die Lohrheide brachte das Fass schließlich...

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

Vor 90 Jahren, am 2. Mai 1933, wurden die freien Gewerkschaften von den Nazis zerschlagen, eine weitere Etappe auf dem Weg in die Diktatur. Die Anhänger der Demokratie hatten es versäumt, die Nazis rechtzeitig zu stoppen. Die Durchsetzung der Diktatur war damit absehbar, wenngleich wir heute mehr wissen, als damalige Zeitgenoss*innen. Auch heute wird die Demokratie von rechts bedroht. Was ist heute zu tun, um das Vertrauen in die Demokratie zu stärken und politisch rechts Stehende in die...

Was steckt wirklich hinter den PEGIDA Demonstrationen... Verfolgt man in letzter Zeit aufmerksam die Medienberichterstattung über das Phänomen PEGIDA, dann fällt vor allem eine Sache auf: Die klassichen Mainstream Medien, sei es nun in TV, Radio oder Zeitungen, berichten mit täglich gesteigerter, wütender, unsachlicher und wenig neutraler Intensität über die neue "Gefahr" auf deutschen Strassen. Mal abgesehen davon, dass die vielen realen tatsächlichen Gefahren auf den Straßen in diesem Land...

„Man muss das als gegeben hinnehmen: Demokratie ist nie bequem“, sagte einst Bundespräsident Theodor Heuss. Dass das ausgerechnet „seine“ Partei, die FDP, bei den sonntäglichen Wahlen sehr vehement erfahren musste, hätte er in dieser Form wohl nicht prophezeit. Von einer „Wiederauferstehung“ keine Spur. „Das Ergebnis zeigt deutlich, dass es der Partei nicht gut geht“, so FDP-Ratssprecher Felix Haltt. Er war nicht der Einzige, dem am Sonntagabend die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben war....