Demokratie

Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und zur Integrationsratswahl am Sonntag, 13. September, laufen bei der Stadt Moers bereits seit einigen Wochen. Mitte August erhalten die Moerser ihre Wahlbenachrichtigungen. Um die Briefwahl zu ermöglichen, öffnet am Montag, 17. August, das Wahlbüro im Rathaus, Rathausplatz 1. Da ansonsten der Zugang zum Rathaus nur mit Termin möglich ist, wird eine weitere Tür geöffnet. An dieser nehmen Mitarbeitende die Bürger in Empfang und weisen den Weg. Es ist auch...

Die FDP Essen-Ost begreift Kommunalpolitik als generationenübergreifendes Projekt. „Wer sich unser Kandidatenfeld anschaut stellt fest, dass wir vom 20-Jährigen Studenten bis zur knapp 80-Jährigen Seniorin aufgestellt sind. Das führt zu besonders spannenden Diskussionen und unterschiedlichen Fachexpertisen“ stellt Markus Schreyer (25), Ortsvorsitzender der FDP Essen-Ost in Hinblick auf die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksvertretung VII fest. Dennoch fordert die FDP auch auf Ebene...

Letztes Wochenende habe ich kopflose Menschen gesehen, die durch Berlin gelaufen sind. Die Mischung erinnerte mich an einen Kessel Buntes, der bei zu heißer Temperatur dazu führt, dass am Ende kein Hemd mehr weiß bleiben kann. Die braunen und blauen Hemden färben quasi ab. So sollten sich m.E. Menschen überlegen, die nicht als Nazi-Kollaborateur oder Alu-Hutträger in die Schublade möchten, eben doch mit diesen Leuten gemeinsame Sache gemacht haben - wenn sie neben deren Symbolen und...

Die Partei Basisdemokratie jetzt möchte in Dortmund die Politik revolutionieren. Bürger-Räte, die auch von Extinction Rebellion (XR) gefordert werden und bereits zu vielen guten Entscheidungen geführt haben, sollen für mehr Basisdemokratie sorgen. Aber der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig. Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus gibt es extreme Auflagen, wodurch die Partei große Probleme hat, für dieses Anliegen zu werben. Dazu kommt, dass im Moment Reichsbürger, Impfgegner und...

Das Jahr 2019 neigt sich seinem Ende entgegen. Und damit ein Jahr, das in Gladbeck ganz im Zeichen der Feierlichkeiten "100 Jahre Stadt Gladbeck" stand. Bei dem ganzen Festtrubel eher nur am Rand erwähnt wurde, dass die Verleihung der Stadtrechte auch mit Wahlen verbunden wahlen, nämlich den Wahlen für den ersten Gladbecker Stadtrat. Insgesamt 67 Frauen und Männer waren es, die ab 1919 in der ersten Wahlperiode gemeinsam mit dem Oberbürgermeister Verantwortung für die immer weiter wachsende...

LESUNG bei entdeckerweine Martin VOLMER Gladbeck ULRIKE BLATTER "TÖCHTER des TODES" November 2019 [i] Ein ungemütlicher Tag. Nass und düster. Erkältungswetter. Zeit für trübsinnige Gedanken, mitunter auch. Viele Menschen stellen sich genauso den November vor. Zugegeben, auch mich erwischt es schon mal´, dass ich zu dieser Zeit ein wenig, wie sagt man, von der Rolle bin. Dennoch, ich mag diese Jahreszeit. Besonders den Herbst. Durchaus, ja, sehr sogar. Passend dazu auch gute Bücher, Wein, Ruhe,...

… Als wenn Politik nicht schon kompliziert genug wäre – da setzt der Innenminister Horst Seehofer noch einen drauf. Allein bei der Bezeichnung eines Regelwerks aus seinem Ministerium sträuben sich einem die Nackenhaare: „ Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz“. Es geht hier um das parlamentarische Verfahren des Migrationspaktes. Seiner Meinung nach wurde der erste Gesetzesvorschlag „stillschweigend“ eingebracht. Aber es kam noch härter, in seiner Rede meinte er sinngemäß (angeblich...

Dem Aufruf der Initiative Offene Gesellschaft folgt der Treff 57 und lädt am 15. Juni alle Nationalitäten in der Zeit von 17.00 - 20.00 Uhr in die Sandstadt Kalkar ein. Dort können sich viele Menschen gemeinsam um einen Tisch versammeln, essen, trinken und sich unterhalten. Die Aktion findet auf dem Sand bedeckten Rathausplatz statt. „Wir freuen uns auf viele Teilnehmer, um auf Offenheit, Toleranz und Vielfalt hinzuweisen, die grundlegend sind für ein friedliches Zusammenleben“, sagt Jessica...

Die SPD hat es sich noch nie leicht gemacht. Auch heute nicht. Aber nicht die SPD, sondern Andrea Nahles hat „hingeschmissen“ – und das gleich im Doppelpack.   Was nun? Wie geht es weiter? Was ist mit der Großen Koalition? Was denken die SPD-Wählerinnen und -Wähler? Schade eigentlich, dass ein demokratisches „Gegengewicht“ im Moment so wenig in die Waagschale einzubringen hat. Wo liegen die Ursachen?

150 Kinder und Jugendliche haben beim stadtweiten Jugendforum über Demokratie gesprochen und für deren Gefährdung sensibilisiert. In und um das Fritz-Henßler-Haus war wieder eine Menge los: Das Jugendforum stand unter dem Thema „Zeit für DemokratieRetter - #wirsindmehr“. Das hatten die Jugendlichen der Vorbereitungsgruppe entschieden. Rund 150 waren dem Ruf gefolgt und haben inhaltlich zum Thema gearbeitet. Unterschiedliche Initiativen luden im Rahmenprogramm zum Mitmachen ein und informierten....

Dortmund. In und um das Fritz-Henßler-Haus war wieder eine Menge los: Das Stadtweite Jugendforum stand unter dem Thema „Zeit für DemokratieRetter - #wirsindmehr“. Das hatten die Jugendlichen der Vorbereitungsgruppe erarbeitet. Rund 150 waren dem Ruf gefolgt und haben inhaltlich zum Thema gearbeitet. Unterschiedliche gesellschaftliche Initiativen luden im Rahmenprogramm zum Mitmachen und Informieren ein. Thematisch gearbeitet wurde an drei verschiedenen Stationen. Dabei war der Ansatz bei diesem...

Verdrehungen und Missstände: Wenn Regierungspolitiker nicht mehr weiter wissen und schon über ihre eigene Unfähigkeit stolpern, dann müssen als Schuldige die so genannten Populisten herhalten. Wobei sie Rechts- und Linkspopulismus bewusst einfach in einen Topf schmeißen, obwohl es vom Inhalt her, nichts Gegensätzlicheres geben kann. Leider werden in unserem Sprachgebrauch immer mehr Begriffe missbraucht oder ins negative interpretiert. Zum Beispiel die Verdrehung von Arbeitgeber und...

„Demokratie leben“, heißt ein Programm des Bundesfamilienministeriums. Mülheim beteiligt sich als eine von über 200 Städten daran. In diesem Rahmen richten das Centrum für bürgerschaftliches Engagement (CBE) sowie das Amt für Kinder, Jugend und Schule mit seinem Bildungsbüro am 1. Oktober in der Willy-Brandt-Schule zum ersten Mal eine Demokratiekonferenz aus. „Wir haben eine politische Situation, die es notwendig macht“, findet CBE-Geschäftsführer Michael Schüring. Die Partner möchten dem Thema...

Am Samstag, den 14. Juli 2018, lädt die SPD Hünxe wieder zu ihren Marktplatzgesprächen in den Ortsteilen Bruckhausen und Hünxe ein. Sie sind zwischen 9.30 Uhr und 12.30 Uhr auf dem Marktplatz (Hünxe) und auf dem Danziger Platz (Bruckhausen) anzutreffen. Dabei bietet sich für Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zum Gespräch über die Gemeindepolitik mit SPD-Ratsmitgliedern, Sachkundigen Bürgern und Vorstandsmitgliedern. „Gerne stehen wir für alle Fragen, Hinweise und Ideen zur Verfügung“,...

Die von der Regierung ignorierten Teile der Bevölkerung wenden sich neuen Anführern zu. Die Eliten haben sich bereits abgesichert. Wer fürchtet die Demokratie? Der Autor Paul Schreyer behandelt aktuell nach der Bundestagswahl 2017 aus unterschiedlicher Sicht in 14 gut lesbaren Kapiteln die oft scheinbaren Widersprüche des politischen Handels der demokratisch Gewählten. Der Klappentext hebt auf den Finanzsektor ab. Durch das Buch zieht sich die Frage: Sehen, die so in Verantwortung gebrachten,...

Nach meiner Buchveröffentlichung und einer auch bei mir durchgeführten Wohnzimmerdiskussion, wozu das Bürgerforum Campact in Deutschland aufgerufen hatte, haben wir einen politischen Bürgertisch gegründet, der sich jeden ersten Mittwoch im Monat im Kirchhellener Brauhaus um 19.30 Uhr zusammensetzt. Bürger aus Gladbeck, Kirchhellen, Bottrop und Dorsten sind dabei. Nachdem sich die Teilnehmer zweimal mit dem Thema des Dieselskandals beschäftigt haben, über Grenzwerte, Klimabelastung,...

National kann weder die Demokratie gerettet, noch der Kapitalismus zivilisiert werden. Die Demokratie muss transnational als politische Gegenmacht zum Markt aufgebaut werden. Wir brauchen Bürger für Europa, um die Demokratie zu retten. Wer die wesentlichen Versprechen der Demokratie – eine faire Verteilung der Lebenschancen und Freiheit für alle will, - nicht nur für Privilegierte –, der muss sie auf der gleichen Ebene einrichten wie den Markt: multinational, jenseits des Nationalstaats. Was...

War Luther ein Wegbereiter der Demokratie? Spielt Konfessionsbindung bei den Parteien heute noch eine Rolle? Wieviel Religion verträgt die Demokratie? Braucht die Demokratie überhaupt eine Volkspartei? Muss eine Volkspartei christlich geprägt sein? Wie konsensfähig sind Interessenparteien? Müssen wir uns um die Zukunft der Demokratie(en) Sorge machen? Antworten auf diese und andere Fragen „Zur Zukunft der Demokratie(en)“ soll der nächste Talk am Turm am Dienstag, 29. August, 19 Uhr, im Martin...

Macron erzielte in Frankreich mit 42 % Wählerstimmen die absolute Mehrheit. Die „alten“ politischen Kräfte wurden ausgeschaltet. Mit 58 % werden sie ihm das Leben als Opposition schwer machen. Werden das deutsche Verhältnisse?

Eigentlich sollte Bernie Sanders in Berlin ein Buch vorstellen. Doch der Ex-Präsidentschaftsbewerber nutzte die Gelegenheit vor allem zu einem Rundumschlag gegen Trump. Der linke US-Demokrat Bernie Sanders hält den möglichen Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen für einen "schrecklichen Fehler", der von der Mehrheit der Amerikaner jedoch nicht mitgetragen werde. "Was auch immer Präsident Donald Trump tut: Glauben Sie nicht, dass die Menschen in den Vereinigten Staaten dieser Krise den...

Heute, am 1. Februar 2017, erscheint das Buch „Die Abschaffung der Demokratie“ im Westendverlag. Der Autor Wolfgang Bittner legt ein aktuelles, leicht lesbares Buch vor. Bereits das Buchumschlagsbild verheißt seherische Fähigkeiten. Er nimmt dadurch das Thema seines letzten Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“ auf. Wer sich auf Satire einstellt, erkennt, dass die Kurzgeschichten, geordnet in vier Hauptkapiteln, zeitlos sind. Sie nehmen die Politik der letzten Jahre gekonnt auf. Der...

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

Die Weimarer Republik ist nicht gescheitert, weil die Demokratie zu viele Feinde hatte, sondern zu wenige aktive Freunde. Bei den letzten Wahlen versenkte nur jeder Zweite seine Stimme für vier Jahre in der Wahl-Urne. Die AfD nimmt als demokratisch geschützte Partei die Wutanfälle der Leute auf. Insidern ist nicht unbekannt, dass 15% der Wähler rechtskonservativ empfänglich sind. Bei gleichbleibender Wahlbeteiligung bedeutet dies mindestens 30% der Stimmen der Sitze. Was hält Bürger ab zu...