Demokratie

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

Der soziale Zusammenhalt von Europa zerbricht weiter; die Hilfe wird nur begrenzt unter Auflagen der EU-Kommission, des IWF, der europäischen Zentralbank gewährt. Der Brexit ist eine sichtbare Unmutsäußerung. In Polen und Ungarn höhlt die Regierung die Demokratie aus. Kaczynski ist ein Fanatiker, Orban ein Zyniker. (Die Zeit 53/16 Seite 7). Die AfD, Le Pen, Wilders mobilisieren gegen Europa. Was ist Ihr Ziel, ihre Vision. Leben wir im „postfaktischen“ Zeitalter oder ist dies nur eine...

Die Weimarer Republik ist nicht gescheitert, weil die Demokratie zu viele Feinde hatte, sondern zu wenige aktive Freunde. Bei den letzten Wahlen versenkte nur jeder Zweite seine Stimme für vier Jahre in der Wahl-Urne. Die AfD nimmt als demokratisch geschützte Partei die Wutanfälle der Leute auf. Insidern ist nicht unbekannt, dass 15% der Wähler rechtskonservativ empfänglich sind. Bei gleichbleibender Wahlbeteiligung bedeutet dies mindestens 30% der Stimmen der Sitze. Was hält Bürger ab zu...

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das im Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen, brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die Richtung der Verfasser auf; Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer...

Seit Anfang 2015 gibt es einen Gestaltungsbeirat auch in Oberhausen, mit dem Ziel, Bauvorhaben, Konzepte und Planungen zu behandeln, die für die Qualität, Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds von Bedeutung sind. „Bereits vor einem Jahr haben wir die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates begrüßt. Wir haben aber auch kritisiert, dass die Öffentlichkeit in der Geschäftsordnung unter dem Punkt der Öffentlichen Bekanntmachung ausgeschlossen wurde. Wir vertraten damals die Meinung und stehen auch...

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

Diese Frage kommt auch auf, wenn in den Medien die Abschaffung des Bargeldes propagiert wird. Soll nur die Bequemlichkeit beim bargeldlosen Bezahlen gefördert werden oder steckt mehr dahinter. Wer will welchen Einfluss ausüben. Es drängen sich die Stichworte des Untertitels auf: Banken, Demokratie und Täuschung Paul Schreyer geht den Stichworten nach und ist mit dem Buch damit aktuell. Sein Ansatz in der Diskussion um das Bargeldverbot und der Eurokrise ist: Geht es vorrangig um die Interessen...

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Am Samstag, den 09.01.2016, trafen sich Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, DIE VIOLETTEN und Freie Wähler NRW in Bochum zu einer NRW-Kommunalparteienkonferenz. Beraten wurde über...

Das Bündnis „NRW blickt durch“ hat heute am Freitag, den 18.12.16, an alle Bürgermeister in NRW eine Transparenz-Mustersatzung verschickt. Damit will das Bündnis aus Bund der Steuerzahler, Mehr Demokratie, Naturschutzbund und der Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland eine Debatte über mehr Durchblick in der Kommunalpolitik anregen. Mit der Übernahme der Transparenzsatzung verpflichten sich Gemeinden dazu, von sich aus Verträge zur Daseinsvorsorge, Gutachten, Statistiken,...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Die Griechen sollen direkt in einem Referendum entscheiden. Die Gläubiger werden nervös, wir werden in der Presse mit Schlagworten gegen Tsipras eingestellt. Warum wohl? Wer sich ein eigenes Bild über die tatsächlichen Schulden und vor allem der Gläubiger machen will und im Internet nach Unterlagen sucht, findet derzeit fällige Zahlungen, nicht jedoch die bestehende Schuldsumme. Was sind nun Zinsen und was sind Tilgungen. Nur wer die Ausgangssummen kennt, wird die Interessenlage einschätzen...

Wann arbeiten Parteien und die Presse die fehlende Wahlbeteiligung auf oder befassen sie sich weiterhin einseitig mit dem politischen Gegner. Die Nichtwähler sind die schweigende Mehrheit. Die Wähler, die zur Wahl gehen und ihre Stimme ungültig kennzeichnen, helfen den Kleingruppen. Die Wahlmüdigkeit allein auf die Parteienkonstellation in der Stadt zu schieben wäre zu einfach. Die Wahlenthaltung zeigt sich deutlich bei Betrachtung der Nichtwähler einzelner beispielhaften Stimmbezirken im...

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

„Oberhausen stellt sich quer“ lautete das Motto eines Kulturfestes, zu dem das Oberhausener Bündnis für Demokratie und Toleranz gemeinsam mit der Moschee-Gemeinde am 2. Mai vor der Ayasofya-Moschee an der Duisburger Straße eingeladen hatte, gleichzeitig ein zeichen gegen eine zeitgleich terminierte Kundgebung der Partei „pro NRW“. Organisator des Kulturfestes waren die Moscheegemeinde und das Antifaschistische Bündnis, Oberhausen für Demokratie und Toleranz, das sich aus Vertretern aus Kirchen,...