Demo

In der Gelsenkirchener Innenstadt hat es am Vormittag eine Protestaktion gegen die geplanten Entlassungen beim Automobilzulieferer TRW und beim Autobauer Opel in Bochum gegeben. Die IG Metall hatte dazu aufgerufen.

Eine freudige Überraschung erreichte den SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael R. Hübner. Die Jury um den Kommunalfuchs, die Zeitschrift DEMO, hat sich für das Gladbecker Projekt „Kunst und Kultur sind bei der SPD zu Hause“ als ersten Preisträger entschieden. Die SPD-Ratsfraktion Gladbeck erhält den Preis in der Kategorie „Kommunalpolitische Strategie einer Fraktion“.Übergeben wird der Preis am 22. November im Rahmen des DEMO-Kommunalkongresses in Berlin. Die Gladbecker SPD-Fraktion stellt lokalen...

Dortmund / deutschlandweit - Der bundesweite Protest bei Facebook und die Berichterstattung der Medien hat Erfolg gehabt. Der Streit um den Grabstein für den kleinen Jens-Pascal (†9) hat ein Ende. Dienstagabend kam es zu einer Einigung zwischen der Familie von Jens-Pascal und der Kirchengemeinde. Der Kompromiss sieht so aus, dass der auf dem Grabstein thronende Fußball abgenommen und auf einer Platte neben dem Stein platziert wird. Außerdem kommt auf den Stein noch ein christliches Symbol. Die...

Heute am 10.11. waren die Bürger der Städte Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn zur Demo gegen Giftberg aufgerufen. Start war am Prinzenplatz und der Demonstrationszug ging durch die Innenstadt bis zum neuen Einkaufszentrum. Dort bekundeten nochmals die Vertreter der Städte und auch der Landtagsabgeordnete Rene Schneider das es reicht. Der Berg ist voll. Die Deponie muss sofort geschlossen werden.

Was bis jetzt nur für Wuppertaler Bürger ein Problem darstellte, erhitzt nun auch die Gemüter der Velberter. Denn: Auf Anregung von Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung soll direkt an der Nevigeser Stadtgrenze der Bau einer forensischen Klinik entstehen. Die „Kleine Höhe“ ist ein unbebautes, überwiegend landwirtschaftlich genutztes Gebiet, mitten im Grüngürtel zwischen Velbert und Wuppertal, unmittelbar angrenzend an das Wohngebiet „Siepen“ und „Rosenhügel“. Schon seit längerer Zeit ist es...

Die Essener NPD hat für Freitag, 19. Oktober, eine Kundgebung gegen die provisorische Flüchtlingsunterkunft in Essen-Frintrop angemeldet. Nazi-Gegner rufen per Leserbrief zu Protesten auf. Unter dem Motto "Nein zur Unterbringung von Flüchtlingen" hat die NPD für kommenden Freitag, 19. Oktober, eine Kundgebung gegen die provisorische Flüchtlingsunterkunft im Essener Stadtteil Frintrop angemeldet. Die Veranstaltung soll um 18 Uhr beginnen, der Veranstaltungsort ist bislang noch nicht bekannt. Die...

Bereits zum siebenten Mal wird der „Kommunalfuchs“ von der DEMO-Monatszeitschrift für Kommunalpolitik aus Berlin, für herausragende kommunalpolitische Leistungen verliehen. Bundesweit werden Beispiele für intelligente Kommunalpolitik prämiert. In der Kategorie „ Die beste kommunalpolitische Strategie einer Fraktion“ bewirbt sich die SPD-Ratsfraktion Gladbeck um den Kommunalfuchs 2012 mit Ihrem Projekt „Kunst und Kultur sind bei der SPD zu Hause“. Seit mehr als sechs Jahren stellt die...

Die CDU im Kreis Kleve stellt sich angesichts der Demonstration vor der von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar vor die Bundeswehr und NATO. Die Soldatinnen und Soldaten wären gern gesehene Mitbürger im Kreis Kleve, voll integriert in die kommunalen Gemeinschaften und wichtige Botschafter für die Region, wenn es nach Versetzungen in andere Teile Deutschlands oder auch ins Ausland ginge. Das bei der Bundeswehr geltende Prinzip des Bürgers in Uniform sei ein Garant dafür, dass die Soldatinnen und Soldaten...

Am Mittwoch (3. Oktober 2012) zwischen 10.00 Uhr und 14.40 Uhr führte die Friedensbewegung "Ostermarsch Rhein Ruhr" einen versammlungsrechtlich genehmigten Aufzug gegen die in Kalkar stationierte NATO-Kommmando-Zentrale mit anschließender Protestkundgebung durch. Das Thema der Auftaktkundgebung auf dem Marktplatz in Kalkar war "NATO plant Krieg von deutschem Boden". Der Aufzug der 150 Teilnehmer ging vom Marktplatz über die Altkalkarer Straße und die Gocher Straße zum Kundgebungsort an der...

Mehrere Zehntausend Menschen haben sich am Aktionstag „UmFAIRteilen – Reichtum besteuern“ in 40 Städten beteiligt. Allein in Bochum zogen rund 6.000 Menschen durch die Innenstadt. Damit war diese Veranstaltung die größte Demonstration zum Thema Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit in Bochum. "Die Demonstration hat der Öffentlichkeit deutlich vor Augen geführt, wie groß das gesellschaftliche Spektrum ist, das eine gerechte Verteilung sowohl in unserem Land als auch weltweit fordert. Uns ist es...

Sterben die kleinen Eckkneipen aus? Schon jetzt sind viele in ihrer Existenz bedroht. Kommt das strenge Rauchverbot, dann sterben viele Lokale, so die Befürchtungen der Wirte. Der geplante Gesetzentwurf der NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) schlägt hohe Wellen. Mittlerweile fordern Teile des Koalitionspartners SPD wie der Unterbezirk Hochsauerland schon einen Volksentscheid zum Thema, denn ein striktes Rauchverbot könnte auch das Aus für Brauchtumsveranstaltungen wie...

Rettet unser Trigon, so war das heutige Motto der Demonstration in Haltern am See, bereits am 16.09.2012 übergab Florian Scharmann unserem Bürgermeister Bodo Klimpel Unterschriftenlisten mit über 4000 Einträgen. Heute, als habe Petrus ein Herz für Haltern und das Trigon, pünktlich zur Demo, riss der Himmel auf und die Sonne ließ sich blicken. Es fanden sich zahlreiche Bürger der Seestadt zur friedlichen Demonstration, vor dem Alten Rathaus am Marktplatz und zum anschließendem...

Mit Plakaten zogen Schüler und Lehrer der städtischen Albert-Schweitzer-Grundschule am Donnerstag vor das Velberter Rathaus. Der Grund: Nach den Herbstferien wird „ihr“ Hausmeister versetzt, der neue wird für zwei Schulen zuständig und damit nicht immer an der Deller Straße präsent sein. „Als das bekannt wurde, hatten einige Kinder spontan die Idee, dem Bürgermeister einen Brief zu schreiben. Diese übergeben wir heute zusammen mit einer Unterschriftenliste“, erklärte Schulleiterin Doris Börner...

Wie das Gesundheitssystem in Deutschland gestaltet wird, das geht uns alle an. Vorsorgetermin beim Hausarzt, Notfall-OP oder Pflege im Seniorenheim – die Berührungspunkte sind vielfältig. Seit vielen Monaten wird in der Politik darum gerungen, wie die Pflege besser organisiert werden soll; auch das Honorar für Ärzte steht regelmäßig auf der Tagesordnung in Berlin. Am Samstag gingen in Düsseldorf Betroffene auf die Straße: Die „Pflegeaktivisten“ trafen sich am Düsseldorfer Hauptbahnhof, um mit...

Insgesamt knapp 2.000 Antifaschisten demonstrierten am Samstag, 1. September, trotz des Verbots des Naziaufmarschs überall in Dortmund gegen Rechts. Bereits am gestrigen Freitag machte eine lautstarke antifaschistische Demonstration in Bochum-Langendreer und Dortmund-Lütgendortmund auf Probleme mit Nazis in diesen Stadtteilen aufmerksam. Das Alerta!-Bündnis hatte am Samstag für 11.30 Uhr zu einer Kundgebung mit Demonstration auf dem Platz von Amiens aufgerufen, an dert knapp 600 Menschen...

In der Nacht zu Freitag standen rund um das Best Western Parkhotel über ein Dutzend Fahrzeuge der Bundespolizei, so dass bei Passanten und Anwohnern wild über den Grund spekuliert wurde. Ganz einfach: An der Günter-Weisenborn-Straße übernachtete eine Einsatzbereitschaft der Bundespolizei. „Am Wochenende soll in Dortmund eine Demonstration von Neonazis stattfinden. Die wurde zwar gerichtlich untersagt, da aber die juristischen Auseinandersetzungen weiter gehen, wollen wir auf jeden gewappnet...

Unter dem Motto „Für Dortmund. Gegen Nazis“ finden zahlreiche Protestveranstaltungen gegen rechtsextreme Gruppierungen sowie das Friedenfest auf dem Dorstfelder Wilhelmsplatz statt. Mit diesen Veranstaltungen, Aktionen und dem Fest setzen Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine, Verbände und Organisationen ein Zeichen für Vielfalt, Respekt, Demokratie, Toleranz und ein friedliches und solidarisches Zusammenleben in der Stadtgesellschaft. Auf folgende besondere Veranstaltungen und Aktionen am 1....

Der Jugendring Dortmund beteiligt sich an den Protesten der Zivilgesellschaft gegen den alljährlichen Aufmarsch der Nazis anlässlich des Antikriegstags. Die Demonstration startet am 1. September um 12 Uhr an der U-Bahn-Station Clarenberg in Dortmund Hörde. Die Strecke ist etwa 6,5 km lang und mit Bedacht für Skater, Rollstühle, Inliner und Fahrräder etc. zum größten Teil über Asphalt gewählt. Die Teilnehmer werden an fünf Stationen anhalten, dem Antikriegstag gedenken und sich inhaltlich mit...

Wie brisant und aktuell das Thema Rechtsextremismus in Dortmund ist, zeigen nicht nur der alljährlich um den Antikriegstag am 1. September stattfindende Aufmarsch von Neonazis aus der gesamten Republik oder Nazi-Schmierereien am Interkulturellen Zentrum Dorstfelds und in anderen Stadtteilen. Auch der Wahlkampf zur Rats- und Bezirksvertretungswahl am 26. August wurde für die Verbreitung des menschenverachtenden Gedankenguts genutzt: Ab Mitte Juli plakatierte die NPD mit rassistischen und...

Dortmund ist eine Stadt der Vielfalt, Toleranz und Demokratie. Rechtsextremismus hat hier nichts zu suchen. Das beweisen am Antikriegstag, dem 1. September, viele Organisationen und engagierte Bürger mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen im gesamten Stadtgebiet. „Dortmund wird dafür am Wochenende ein starkes Zeichen setzen, dass der menschenverachtende Rechtsextremismus in unserer Stadt nichts zu suchen hat“, so Oberbürgermeister Ullrich Sierau. Und weiter: „Ich danke dem Innenminister...

Der Vorstand des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund sieht mit großer Sorge dem Aufmarsch der Neonazis am 1. September 2012, entgegen. Vor allem die ältere Generation, die zum Teil die Schrecken des 3. Reiches und des Krieges miterlebt und in Erinnerung hat, verurteilt die Machenschaften dieser rechtsextremen Gruppierung, die Dortmund über seine Stadtgrenzen hinaus erneut für einen Tag in negative Schlagzeilen bringen wird. "Wir rufen auch in diesem Jahr dazu auf, alles zu unternehmen, damit...

Dortmund gehört den demokratischen Kräften und nicht den Nazis. Das beweisen am Antikriegstag, dem 1. September, mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen im gesamten Stadtgebiet viele Organisationen und engagierte Bürgerinnen und Bürger – unabhängig von dem heute erfolgten polizeilichen Verbot der fürs Wochenende angemeldeten Naziaufzüge. Unter dem Motto „Für Dortmund. Gegen Nazis.“ ruft die Stadt Dortmund auch in diesem Jahr zum Abschluss der Aktivitäten des Tages zu einem großen...

Am kommenden Freitag, 31. August, wird das Alerta!-Bündnis eine Demonstration vom Bahnhof Langendreer in das Zentrum von Lütgendortmund durchführen. Die Demonstration richtete sich ursprünglich gegen das geplante Neonazi-Rock-Konzert auf dem Heinrich-Sondermann-Platz in Lütgendortmund, das heute durch die Polizei Dortmund untersagt wurde. Auch die geplante Naziaufmarsch am 1. September wurde verboten. Allerdings haben solche Verbote in der Vergangenheit vor den Gerichten häufig keinen Bestand...

Bezugnehmend auf die Ratssitzung vom 23.08.12, geben wir folgende Stellungnahme ab. Die im Jahr 2000 in Gelsenkirchen gegründete Bürgerinitiative gegen die Diskriminierung von Mensch u. Tier wird die angekündigten Steuererhöhungen bei der Hundesteuer und der sogenannten Kampfhundesteuer nicht so einfach hinnehmen. Wir möchten daran erinnern das wir (die BI Gelsenkirchen ) schon den ersten Versuch die sogenannte Kampfhundesteuer in Gelsenkirchen einzuführen, erfolgreich verhindert haben. Wir...