Debatte

Beiträge zum Thema Debatte

Politik
Die Bezirksvertreter aus dem Duisburger Süden wollten mehr über die Verzögerungen bei der Deichverlegung in Mündelheim wissen. Die Antworten der WBD-Vertreter ließen viele Fragen offen. Archivfoto: Lars Fröhlich / FFS
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BV DU-Süd wieder „zuhause" - Vorlagen-Marathon
Afrikasiedlung, Deichverlegung, Golfplatz und mehr

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

  • Duisburg
  • 08.09.22
Politik

Kreis-CDU zur Wahlrecht-Debatte: "Integrationsschädlich, verfassungswidrig und politisch fahrlässig"

Zur Debatte und Abstimmung am 15. März über das Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer im Landtag Nordrhein-Westfalen erklären die Landtagsabgeordnete Marie-Luise Fasse und die CDU-Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl Charlotte Quik aus Hamminkeln, Ingo Brohl aus Moers und Rainer Groß aus Xanten: „Ein kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer würde jede Politik für Integration durchkreuzen. Wer hier wählen will, muss auch Deutscher werden wollen, mit allen Rechten und...

  • Wesel
  • 16.03.17
Politik

Marie-Luise Fasse MdL (CDU): Inklusion ja, aber nicht so

Debattiert wurde in der gestrigen Sitzung des Schulausschusses nicht wirklich. „Die Landesregierung zeigt keinerlei Verhandlungsbereitschaft“, kritisiert die Rheinberger CDU-Abgeordnete das Vorgehen beim Thema Inklusion. Rot-Grün nehme die Kritik am Gesetzentwurf nicht einmal im Ansatz ernst. „‘Interne Beratungen‘, von denen Schulministerin Löhrmann (Grüne) jetzt spricht, sind eine Nebelkerze, um zu verschleiern, daß es noch immer keinen klaren Rechtsanspruch, kein klares Bekenntnis zur...

  • Dinslaken
  • 12.09.13
Politik

CDU Wesel votiert für Elternbeirat in Sachen Schulzukunft

In den Diskussionen um Schulschließungen und Fusionen in der Innenstadt und der Feldmark ist die Forderung nach einem zentralen Informationsnetzwerk und einer Vertretung aller Eltern von Schulkindern in Wesel angesprochen worden. "Wir machen uns diesen Vorschlag zu Eigen und beantragen daher die Einführung eines 'Stadtelternrates' als freiwillige Vereinigung der Schulpflegschaften der Stadt Wesel", schreibt CDU-Fraktionschef Jürgen Linz an Bürgemeisterin Ulrkie Westkamp. Dieser solle "als...

  • Wesel
  • 17.01.12
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