Datenschutz

Beiträge zum Thema Datenschutz

Politik
"Wann lässt die Große Koalition in Berlin ihrem "Danke" endlich auch Taten folgen?", fragt sich vermutlich nicht nur Sahra Wagenknecht (LINKE).

"Der Sozialstaat wurde zerstört"
Sahra Wagenknechts Antwort auf die Solidaritätsheuchler

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das Internet-Satiremagazin...

  • Dortmund
  • 01.05.20
  • 1
  • 1
Politik

Kondompflicht, Hurenausweis und Prostituiertenregister sind Katastrophen.

"FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisieren mangelnden Datenschutz beim ProstSchG. • Neues Prostitutionsschutzgesetz schikaniert Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter. • Kommunen bleiben auf Bürokratiekosten sitzen. • Gegen Zwangsprostitution hilft nur eine bessere Sozialarbeit. An diesem Wochenende, am 1. Juli 2017, trat das neue Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft, dessen Ausführung in Verantwortung der Kommunen liegt. "Der Inhalt des Bundesgesetzes kann dem versprochenen Ziel, vor...

  • Bochum
  • 04.07.17
  • 2
Politik
Jan Scholte-Reh, Stellv. Vorsitzender der SPD Hünxe

Gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorstand der SPD Hünxe stellt Antrag an den Bundes-Parteikonvent

"Es gibt keine ‚möglichst grundrechtsschonende Umsetzung‘ der Vorratsdatenspeicherung“, bringt es Jan Scholte-Reh, stellv. Vorsitzender der Hünxer Sozialdemokraten, auf den Punkt. Angesichts der Bestrebungen in der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu verabschieden, stellt der Vorstand der SPD Hünxe nun einen Antrag an den Parteikonvent der Bundespartei. Bei der Vorratsdatenspeicherung sollen alle personenbezogenen Verbindungsdaten (etwa Telefon oder Internet) durch...

  • Hünxe
  • 13.05.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.