CSU

Beiträge zum Thema CSU

Politik
Die Maut für Autonahnen kommt vorerst nicht. Gut so? | Foto: Ruhr Text

Frage der Woche
Deutschland bekommt vorerst keine PKW-Maut! Wie findet ihr die Entscheidung?

Insbesondere die CSU hat sich für sie stark gemacht: Die PKW-Maut für Deutsche Autobahnen. Nach einer Klage unserer Nachbarn aus Österreich vor dem europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde diese in der geplanten Form verboten. Der Plan sah folgendes vor: Ab Oktober 2020 sollten alle PKW-Fahrer für deutsche Autobahnen bezahlen. Deutsche Staatsbürger würden das Geld allerdings über die KFZ-Steuer zurückbekommen. Das Vorhaben sah der Europäische Gerichtshof allerdings für unzulässig an, da es...

  • Oberhausen
  • 21.06.19
  • 7
Politik

Neuwahlen 2012 in NRW: Der erste Schritt zur Wahrheit ist der Zweifel (Diderot, franz. Philosoph)

Zum Thema Neuwahlen in NRW hier einige Zitate unserer Politiker. Die sind mir bei der Recherche für ein deutsch-polnisches Referat, das ich gerade schreibe, über den Weg gehopst. Schließlich macht man sich ja als Bürger und Wähler (parteilos) Gedanken, was man wählen soll. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: „Die Grünen wollen die Menschen mit Verboten gängeln und die Steuern erhöhen, aber Freiheit soll es nur bei Drogen geben. Plastiktüten verbieten und Drogen freigeben! Die Grünen sollten...

  • Gladbeck
  • 18.03.12
  • 11
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