CSU

Beiträge zum Thema CSU

Politik
Die Maut für Autonahnen kommt vorerst nicht. Gut so? | Foto: Ruhr Text

Frage der Woche
Deutschland bekommt vorerst keine PKW-Maut! Wie findet ihr die Entscheidung?

Insbesondere die CSU hat sich für sie stark gemacht: Die PKW-Maut für Deutsche Autobahnen. Nach einer Klage unserer Nachbarn aus Österreich vor dem europäischen Gerichtshof in Luxemburg wurde diese in der geplanten Form verboten. Der Plan sah folgendes vor: Ab Oktober 2020 sollten alle PKW-Fahrer für deutsche Autobahnen bezahlen. Deutsche Staatsbürger würden das Geld allerdings über die KFZ-Steuer zurückbekommen. Das Vorhaben sah der Europäische Gerichtshof allerdings für unzulässig an, da es...

  • Oberhausen
  • 21.06.19
  • 7
Politik

Koalitionsvertrag am Ende - Chance für Frauen

Wie lange ist der Koalitionsvertrag eine bedeutungslose Hülse. Bricht die Koalition mit der CSU, haben Frauen im Innenministerium eine Chance!  Horst Seehofer wählte für seine „Führungsmannschaft“ ausschließlich 8 männliche Staatssekretäre. So viele Staatssekretäre wie er hat kein anderer Minister: Drei parlamentarische und fünf beamtete Staatssekretäre, davon übernahm er 4 und ernannte 4 weitere. Die „Mannschaft“ und weitere Details finden Sie hier. Stellt die Kanzlerin  nach drei Monaten die...

  • Düsseldorf
  • 01.07.18
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