Coronaschutzverordnung

Zu den am 29.01.2022 in Düsseldorf stattgefundenen Demonstrationen schrieb die Polizei in ihrer Presserklärung, dass diese weitestgehend störungsfrei verliefen. „Die Polizei war mit einer Vielzahl an Kräften im Einsatz und ahndete gemeinsam mit dem Ordnungsamt mehr als 120 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. … Wie auch in der vergangenen Woche, kam es entlang der Aufzugsstrecke vereinzelt zu nicht angemeldeten Gegenprotesten. Entsprechende Anzeigen wurden erstellt.“ Deshalb fragt Torsten...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April...

Am 24. Februar hatte die Stadtverwaltung Düsseldorf unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert [wird]. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" - einschließlich der Erweiterung...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April ist das...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April ist das...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April...

Die Polizei und der städtische Außendienst (SAD) des Bürger- und Ordnungsamtes verstärken aufgrund der nach wie vor andauernden Pandemielage ihre gemeinsamen Streifgänge im gesamten Duisburger Stadtgebiet. Seit dem letzten Wochenende werden regelmäßig täglich zusätzliche Streifgänge über mehrere Stunden an besonders publikumsintensiven Örtlichkeiten durchgeführt. Dazu zählen beispielsweise die Regattabahn oder Sechs-Seen-Platte im Süden, aber auch der Goerdelerpark in der Innenstadt sowie der...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni  intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Die Ordnungsbehörden verhängen gegen Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Schutz oder nicht korrekt angelegtem Schutz sofort ein Bußgeld. Seit Montag, 25. Januar, gilt in Bussen, Bahnen und an...

Die erste reguläre Arbeitswoche des neuen Jahres hat angefangen. Doch auch während des Jahreswechsels und am vergangenen Wochenende war das Ordnungsteam der Dinslakener Stadtverwaltung im Einsatz, um die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung zu kontrollieren. So galt in der Nacht von Silvester auf Neujahr auf einigen öffentlichen Flächen und Plätzen im Stadtgebiet ein Verbot für die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik. Bei Kontrollen insbesondere um Mitternacht konnten aber...

Die Kreisstadt Unna verzichtet am Silvestertag auf die Ausweisung von Verbotszonen für das öffentliche Abbrennen von Feuerwerkskörpern und die Verwendung von Pyrotechnik auf publikumsträchtigen Plätzen und Straßen. In diesem Zusammenhang wird noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach den Vorgaben der Coronaschutzverordnung der Ankauf von Feuerwerkskörpern und anderer Pyrotechnik untersagt ist. Zudem sieht die Coronaschutzverordnung für den 31. Dezember und 1. Januar ein...

Die Stadtverwaltung weist die Bürger Neukirchen-Vluyns erneut auf die Maskenpflicht im öffentlichen Raum hin: Die Coronaschutzverordnung regelt seit 1. Dezember neu, dass eine Alltagsmaske nicht nur in Geschäften, sondern auch davor, auf dem Weg dahin und auf dazugehörigen Parkflächen gilt. Für Neukirchen-Vluyn besteht die Pflicht also insbesondere im Ortskern Vluyn am Vluyner Platz, der Niederrheinallee und dem Leineweberplatz, in Neukirchen in der Fußgängerzone der Hochstraße und dem Bereich...

Im November hat das Hagener Ordnungsamt 143 Kontrollen auf öffentlichen Plätzen im Hinblick auf Personenansammlungen durchgeführt. Hierbei wurde 193 Personen ein Platzverweis erteilt. In 14 Fällen wurde eine Ordnungswidrigkeit angezeigt. Die Bußgeldhöhe beträgt 150 Euro zuzüglich Gebühren und Auslagen in Höhe von rund 30 Euro. In der Fußgängerzone sowie am Bahnhof war das Ordnungsamt im November auf 1156 Streifengänge (Doppelstreifen) unterwegs. Die  Mitarbeiter sind von morgens bis abends in...

Seit dem 4. November gilt in den Innenstädten von Iserlohn und Letmathe die von der Stadtverwaltung verfügte Maskenpflicht. Deren Einhaltung wird regelmäßig vom Ordnungsamt kontrolliert. Dessen Fazit lautet, dass sich die Bürger überwiegend an die Regeln halten. Von Vera Demuth 50 Schilder hat die Stadtverwaltung angebracht, um darauf hinzuweisen, dass man zurzeit in den Innenstadtbereichen von Iserlohn und Letmathe nur mit Mund-Nase-Bedeckung unterwegs sein darf. Zudem standen die Mitarbeiter...

Private Feiern erst ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von 35 Personen pro 100.000 Einwohner anmelden oder grundsätzlich alle? Diese Fragestellung löste in mehreren Kommunen Irritationen im Hinblick auf die Rechtsauslegung der seit dem 1. Oktober geltenden Coronaschutzverordnung aus. Seitens der Stadt Hemer wurde eine Klarstellung des Landesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen herbeigeführt. Darin heißt es, dass alle Feiern mit den genannten Teilnehmerzahlen...

Eine Trauerfeier mit rund 150 Gästen haben Polizei und Ordnungsamt der Stadt Kamen am gestrigen Montag, 25. Mai, auf dem katholischen Friedhof an der Fritz-Haber-Straße aufgelöst. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes war bei einer Routinestreife auf die Ansammlung aufmerksam geworden – so stellte er zahlreiche Verstöße gegen die geltende Corona-Schutzverordnung fest, unter anderem fehlende Mindestabstände. Eine Kontaktaufnahme mit der hinzugerufenen Polizei war nicht möglich, weil sich die...

Promotionteams sind ab Donnerstag, 14. Mai, zur Unterstützung des Ordnungsamtes im Stadtgebiet unterwegs. Sie sollen die Menschen im Hinblick auf die Bestimmungen zum Coronaschutz informieren. Mit im Gepäck haben die freundlichen Mitarbeiter Faltblätter, die Hinweise unter anderem zum Abstandsgebot und zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung enthalten. Von V. Paulat "Die Promoteams sollen die Arbeit unserer Außendienstkräfte im Ordnungs- und Servicedienst flankieren. Einen ordnungsbehördlichen...

Die Polizisten wollten einer möglichen Ruhestörung und eines damit verbundenen  möglichen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung in der Zinkstraße in Bochold auf den Grund gehen. Doch der Einsatz eskalierte. Die Polizisten wurden leicht verletzt, zwei Männer wurden in Gewahrsam genommen. Ein Strafverfahren läuft. Ein 23-jähriger Beteiligter postete zu dem Einsatz ein Video bei Instagram. Darin erhebt er Vorwürfe gegen das polizeiliche Einschreiten  und dokumentiert möglicheVerletzungen. Es...

Maskenpflicht für Kinder in Deutschland Jedes Bundesland hat auch hier seine eigenen Regeln. Stand 25.04.2020 11:00 Uhr  Maskenpflicht ab 6 Jahre Baden Württemberg Bayern Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrein-Westfalen Schleswig Holstein Thüringen Maskenpflicht ab 3 Jahren Hamburg Maskenpflicht ab 11 Jahre Saarland Maskenpflicht keine Angaben zurzeit Berlin Bremen Rheinland-Pfalz Sachsen In NRW gilt am Montag den 27.4.2020 laut H. Karl-Josef Laumann dieses. Quelle...

Ein Kommentar Die Düsseldorfer Landesregierung macht Druck - auch auf die Gladbecker, die sich einfach nicht an die Vorgaben der Coronaschutzverordnung halten wollen. Vor wenigen Tagen wurde ein eilig zusammengestellte Straf- und Bußgeldkatalog vorgelegt. Ein Bußgeldkatalog, der es in sich hat. So werden öffentliche Ansammlungen von mehr als zwei Personen - es gelten nur wenige Ausnahmen - mit einer Buße von 200 Euro geahndet. Pro Person versteht sich. Und wer einer mehr als zehnköpfigen Gruppe...