Coronaschutzverordnung

Nach einem Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung haben Polizisten der Einsatzhundertschaft am Samstagnachmittag, 24. April, 17:25 Uhr, einen 43-Jährigen auf der Weseler Straße in Höhe Emmastraße kontrolliert. Der Mann war uneinsichtig, schrie die Beamten an und beruhigte sich nicht. Als ein Polizist ihn zwecks Personalienfeststellung festhalten wollte, riss er sich los, stieß ihm gegen die Brust und zog an der Tür eines Streifenwagens. Die Uniformierten fixierten den Mann am Boden und legten...

Am Freitag (23.04.) gegen 21.30 Uhr meldeten Zeugen eine Vielzahl von Fahrzeugen und Personen auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Ewald in Herten. Durch die ersten am Einsatzort eintreffenden Polizeibeamten konnten Verstöße gegen die CoronaSchVO festgestellt werden. So standen größere Personengruppen unter Unterschreitung des Mindestabstands eng zusammen. Auf Grund der Vielzahl der sich auf dem Zechengelände aufhaltenden Personen und der dort abgestellten Fahrzeuge wurden weitere...

Die auf Bundesebene beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat ab dem 24. April auch Auswirkungen auf die Stadt Langenfeld. Das Gesetz sieht vor, dass ab einer 7-Tages-Inzidenz von 100 besondere Maßnahmen zum Infektionsschutz greifen. Der Kreis Mettmann ist bekanntlich seit einigen Tagen bereits über einer Inzidenz von 200. Dies setzt nun die vom Bund auf den Weg gebrachte „Notbremse“ in Gang. Ausgangsbeschränkung Vorbehaltlich der heute erwarteten Bekanntmachung durch das...

200 Corona-Schnelltest-Stationen gibt es schon in Dortmund. Die Inzidenz lag gestern sogar noch höher, bei 206 Neuinfektionen in einer Woche pro 100.000 Einwohner. Daher informiert die Stadt, dass sie ihre Allgemeinverfügung fortschreiben will, um die Zahl neuer Virusinfektionen zu senken.    Morgen rechnet Rechtsdezernent Norbert Dahmen mit der 2. und 3. Lesung des bundesweiten  Notbremsegesetzes. Tritt es in Kraft können Schulen nach der wesentlichen Änderung ab einer Inzidenz von 165...

Eine größere Menge Betäubungsmittel beschlagnahmten Polizeibeamte am frühen Samstag, 17. April, in den Kellerräumen eines Hauses in Wehringhausen. Zudem nahmen sie einen Mann vorläufig fest. Die Beamten vernahmen im Rahmen eines anderen Einsatzes gegen 1.50 Uhr Geräusche aus dem Kellergeschoss und konnten deutlich den Geruch von Cannabis wahrnehmen. Als sie an der Tür anklopften, öffnete ihnen ein 52-jähriger Hagener, gab sich als Verantwortlicher aus und ließ sie herein. In den Räumlichkeiten...

Ein privates Grillfest haben Polizeibeamte am Sonntag, 18. April 2021, in GE-Rotthausen aufgelöst. Gegen 14.30 Uhr wurden die Einsatzkräfte zur Rotthauser Straße gerufen, wo in einer Wohnung und in einem Hinterhof rund 70 Personen eng beieinander und ohne Mund-Nasen-Schutz feierten. Von einem 20-jährigen Beteiligten, der über keinen festen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland verfügt, erhoben die Beamten eine Sicherheitsleistung und erteilten ihm einen Platzverweis. Auch gegen diverse...

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu...

Mit Hygienekonzept durften junge Nichtschwimmer diese Woche ins Hallenband "Die Welle" in Scharnhorst Fünf Kinder und eine Schwimmlehrerin auf Abstand im sonst leeren Hallenbad - so sah er aus, der erste Seepferdchenkurs 2021 in Scharnhorst. Der Schwimmverein SV Derne hatte sich intensiv um ein Hygienekonzept bemüht, das trotz Lockdown die Ausbildung von Nichtschwimmern ermöglicht. Vergangenen Montag (12.4.) war es soweit: Die ersten Kinder kamen ins Bad. Inwieweit die neueste...

Wenn die kreisweite Sieben-Tage-Inzidenz den Wert 200 drei Tage in Folge überschreitet, gilt ab dem übernächsten Tag die Notbremse im Kreis Recklinghausen. Das haben Landrat und Bürgermeister gemeinsam entschieden. Die Testoption, die der Kreis bislang mit Blick auf die Teststruktur gezogen hatte, entfällt somit, wenn dieser Grenzwert erreicht wird. Wegfall der Testoption Mit der Notbremse und dem Wegfall der Testoption ist es dann im Kreisgebiet nicht mehr erlaubt, mit einem negativen...

Das Land NRW hat am Donnerstag die neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die ab Montag und zunächst bis zum 26. April auch im Märkischen Kreis gilt. Darüber hinaus plant der Märkische Kreis eine neue Allgemeinverfügung, die ab Montag, 19. April, in Kraft treten soll. Details werden in enger Abstimmung mit dem NRW-Gesundheitsministerium geklärt. Die NRW-Landesregierung hat mit der neuen Coronaschutzverordung die ab Montag landesweit geltenden Regeln veröffentlicht. Sie orientiert sich im...

Die Polizei und der städtische Außendienst (SAD) des Bürger- und Ordnungsamtes verstärken aufgrund der nach wie vor andauernden Pandemielage ihre gemeinsamen Streifgänge im gesamten Duisburger Stadtgebiet. Seit dem letzten Wochenende werden regelmäßig täglich zusätzliche Streifgänge über mehrere Stunden an besonders publikumsintensiven Örtlichkeiten durchgeführt. Dazu zählen beispielsweise die Regattabahn oder Sechs-Seen-Platte im Süden, aber auch der Goerdelerpark in der Innenstadt sowie der...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni  intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten. Dieser ermöglicht auch die Nutzung von Angeboten, bei denen der Zutritt nach der Coronaschutzverordnung an einen Negativtest geknüpft ist (zum Beispiel Baumarktbesuche in Kommunen mit „Notbremse“). Auch bei verpflichtenden...

Junggesellenabschied, Bringdienste, Party, "Mal eben eine Pizza geholt": All das führte in der Nacht zum Sonntag im Märkischen Kreis zu Anzeigen wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen. Fast gespenstische Ruhe herrschte in der Nacht ab etwa 1 Uhr im Märkischen Kreis. Es gab praktisch keinen Straßenverkehr mehr. Die Bevölkerung hielt sich weitestgehend an die erweiterte Allgemeinverfügung des Märkischen Kreises und die damit verbundene Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr nachts. Wie in...

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zum Thema Reichsbürger. Ratsherr Torsten Lemmer stellte folgende, zwei Zusatzfragen: Wie kommt es zu dieser Antwort, wenn man nur an einen Vorfall denkt, der sich vor kurzem auf einem Spielplatz in Garath in der Nähe einer Bezirksvertreterin und ehemaligen Ratsfrau der LINKEN zugetragen hat und warum wird hier von der Stadtverwaltung Düsseldorf nichts angeboten? Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum:...

Zeugen haben der Polizei am Samstagabend (10. April) in Lünen-Brambauer eine Party in einem Mehrfamilienhaus gemeldet, bei der die Anwesenden offenbar gegen die Coronaschutzverordnung verstießen. Die eingesetzten Polizeibeamten trafen vor Ort tatsächlich insgesamt elf Personen aus mehreren Haushalten an, die - teils stark alkoholisiert - offenbar eine Party feierten. Als die Polizisten die Gäste aufforderten zu gehen, eskalierte die Situation. Drei Beamtinnen und Beamte wurden bei dem Einsatz...

Der Märkische Kreis hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die unter anderem eine Ausgangssperre ab 21 Uhr vorsieht. Diese Allgemeinverfügung ist heute in Kraft getreten. Da das derzeit im Sauerlandpark stattfindende Autokino nicht rechtzeitig vor 21 Uhr beendet werden kann, aber allen Besuchern die Möglichkeit gegeben werden soll, sich an die neuen Regeln im Kampf gegen das COVID19-Virus zu halten, beginnt der Sauerlandpark Hemer zunächst a diesem Wochenende (9. bis 11. April) mit allen...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW hat den Städten und Kreisen mitgeteilt, dass ab sofort auch Bürger der Geburtsjahrgänge 1942 und 1943 auf der Internetseite www.116117.de oder unter der kostenfreien Rufnummer (0800) 116 117 01 einen Impftermin vereinbaren können. Alle Duisburger werden ausdrücklich gebeten, nur mit einem vereinbarten Termin zum Impfzentrum zu kommen. Persönliche Einladungen an die Impfberechtigten erfolgen zusätzlich auch auf dem Postweg....

Die Schulen im Märkischen Kreis bleiben nach den Osterferien vorerst im Distanzunterricht. Ab Freitag, den 9. April, gilt eine Ausgangsbeschränkung von 21 Uhr abends bis fünf Uhr morgens im gesamtem Kreisgebiet. Teststrategie, Impfkampagne und digitale Nachverfolgung bleiben weiter im Fokus. Die Infektionszahlen bleiben im Märkischen Kreis auf hohem Niveau. Die Kreisverwaltung reagiert auf die Situation: Ab Donnerstag, 8. April, gilt eine neue Allgemeinverfügung, die im engen Austausch mit dem...

Die Polizei ging gemeinsam mit der Stadt Duisburg auch am Samstag, 3. April, des Osterwochenendes gegen Geschwindigkeitssünder und unbelehrbare Verkehrsteilnehmer vor. Zusammen haben die Ordnungsbehörden etwa 3.500 Auto-, Motorrad- und Lkw-Fahrer gemessen. 306 von ihnen - also etwa jeder elfte - waren zu schnell unterwegs. Die meisten von ihnen fuhren dabei über die Autobahn (181). Sie bekommen in den nächsten Wochen Post von der Bußgeldstelle der Stadt - manche werden ihr Fahrzeug auch für...

Die Pandemie hat Deutschland weiter im Griff. Bis durch Tests und Impfungen sichere Aufenthalte in großen Gruppen möglich sein werden, sind Großveranstaltungen weiterhin nicht möglich. Die neueste Coronaschutzverordnung des Landes NRW untersagt deswegen Großveranstaltungen bis Ende Mai. In Neukirchen-Vluyn ist davon der Vluyner Mai betroffen. Auch die Klompenkirmes und der Klompenball wurden bereits abgesagt. „Wir werden Veranstaltungen wieder ermöglichen, sobald es sicher ist. Im Moment steht...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

Seit Montag gilt die neue Coronaschutzverordnung, die in Abhängigkeit von der 7-Tagesinzidenz unterschiedliche Regelungen vorsieht. Aufgrund der hohen Inzidenzen im Märkischen Kreis haben der Märkische Kreis und die Stadt Iserlohn Allgemeinverfügungen erlassen. Daraus ergeben sich folgende Regelungen: Kontaktbeschränkungen Es sind nur Zusammentreffen von Personen eines Hausstandes mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand zulässig. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden nicht...

Seit geraumer Zeit dürfen zahlreiche Betriebe mit einer gaststättenrechtlichen Erlaubnis, insbesondere Diskotheken, Clubs oder ähnliche Gewerbe nach den Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung nicht betrieben werden. Wenn die Konzession jedoch ein Jahr lang nicht ausgeübt wird, erlischt nach dem Gaststättengesetz die gaststättenrechtliche Erlaubnis des Inhabers. Diese Jahresfrist kann jedoch aus wichtigem Grund verlängert werden. Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stellen einen...