Coronaschutzverordnung NRW

Nordrhein-Westfalen wird von den ab dem 1. Oktober bestehenden Möglichkeiten, zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen anzuordnen, vorerst keinen Gebrauch machen. Insbesondere die mögliche generelle Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen wird das Land nicht anordnen. Die Landesverordnungen bleiben auch nach dem 1. Oktober inhaltlich im Wesentlichen unverändert. Ergänzend zu den Bundesregelungen schreibt die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Oktober vor: In...

Nach Beschluss des Deutschen Bundestags gilt vom n Samstag an ein neues Infektionsschutzgesetz. Angesichts der zunehmenden Anzahl der Corona-Patientinnen und -patienten in den Krankenhäusern verlängert die nordrhein-westfälische Landesregierung viele der bisher geltenden Schutzmaßnahmen der Coronaschutzverordnung bis zum 2. April 2022. Dazu nutzt die Landesregierung die Übergangsregelung im geänderten Infektionsschutzgesetz. Maskenpflicht Maskenregelungen in Innenräumen bleiben bestehen, im...

Seit heute  werden in Marl weitere Corona-Schutzmaßnahmen im Freizeitbereich gelockert. Die neuen Regeln bringen Erleichterung für Restaurants, Hotels, Diskotheken, Kultur und Sport. Auch Ungeimpfte dürfen Einrichtungen und Veranstaltungen dann wieder besuchen, sie müssen allerdings einen gültigen negativen Corona-Test vorweisen. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium  mitgeteilt. Die aktualisierte Corona-Schutzverordnung für NRW ist seit Freitag (04.03.) in Kraft. Maskenpflicht  An folgenden...

In einem ersten Schritt der  Öffnung entfallen mit Inkrafttreten der Verordnung ab Samstag die persönlichen Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen im privaten Bereich. Die Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen blieben dagegen zunächst noch bestehen. Darüber hinaus werden die 2G-Zugangsbeschränkungen im gesamten Einzelhandel aufgehoben, abgesichert durch Basisschutzmaßnahmen wie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske. Diese ist verbunden mit der...

Bund und Länder haben sich  in ihrer Konferenz auf drei Öffnungsschritte verständigt. Auch nach dem Auslaufen der tiefgreifenden Corona-Regeln sollen Basisschutz-Maßnahmen gelten - etwa das Tragen von Masken in Bus und Bahn oder in geschlossenen Räumen von Publikumseinrichtungen. Zugang zum Einzelhandel In einem ersten Schritt sollen künftig private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene wieder ohne Begrenzung stattfinden können. Sobald eine ungeimpfte Person teilnimmt, gelten aber weiterhin...

In der Coronaschutzverordnung hat es einige Änderungen gegeben. Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung angepasst. Insbesondere wurden für die anstehenden Karnevalstage Regelungen für räumlich abgegrenzte Bereiche getroffen: In diesen „gesicherten Brauchtumszonen“, in denen mit dem Zusammentreffen einer Vielzahl von Menschen zu rechnen ist, können Städte und Gemeinden durch strenge Auflagen und klare Regelungen das Schutzniveau erhöhen. Insbesondere wurden für die anstehenden...

Die NRW-Landesregierung hat die geltende Coronaschutzverordnung angepasst. Wesentliche Änderungen gegenüber der Fassung vom 20. Januar beziehen sich auf die Zuschauerobergrenze bei Großveranstaltungen. In Zukunft ist bei überregionalen Großveranstaltungen im Freien die Zuschauerkapazität auf bis zu 10.000 Personen bei einer maximalen Auslastung von 50 Prozent ausgeweitet. Bei Veranstaltungen in Innenräumen gilt dabei eine maximale Auslastung von 30 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität, jedoch...

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat eine geänderte Corona-Test-und-Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) des Landes veröffentlicht. Damit werden die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Verkürzung der Isolierung (Absonderung von infizierten Personen) und Quarantäne (Absonderung von Kontaktpersonen) bei SARS-CoV-2 Infektionen umgesetzt. Am Freitag hatten der Bundesrat und das Robert Koch-Institut (RKI) die nötigen Änderungen der bundesrechtlichen...

Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um. Dazu hat sie die Coronaschutzverordnung entsprechend angepasst. Ausweitung der 2G+-Regel auch in der Gastronomie ab Donnerstag Zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten und der Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur treten ab Donnerstag, 13. Januar 2022, weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft,...

Die wichtigsten Neuregelungen der Coronaschutzverordnungim Überblick die ab heute in Marl gelten:  Reduzierung von Kontakten auch für Immunisierte Neben den bereits geltenden Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte erfordert die Ausbreitung der Omikron-Variante weitere Beschränkungen der Kontakte auch für Geimpfte und Genesene. Daher sind ab dem 28. Dezember 2021 private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich von Geimpften und Genesenen nur noch mit maximal zehn Personen (allerdings ohne...

Aktuell mehren sich die Fragen von Corona-Infizierten und Kontaktpersonen, wann die Quarantäne endet und wie die Vorgehensweise ist. Rechtlich geregelt ist dies in der Test- und Quarantäneverordnung des Landes NRW. Für die Berechnung der Quarantänezeit ist der Tag des Abstrichs ausschlaggebend. Der Folgetag wird als Tag 1 gerechnet. Bei der Quarantäne wird unterschieden nach den Kriterien ungeimpft, geimpft und Virus-Variante Omikron. Quarantäne von infizierten Personen Ungeimpfte Personen: Bei...

Es gibt eine neue Fassung der Coronaschutzverordnung. Sie ist ab dem 1. Oktober gültig. Darin wird das Tragen einer Maske im Freien empfohlen, wenn ein Mindestabstand von anderthalb Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, insbesondere in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen oder ähnlichen Dienstleistungsschaltern. In Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen kann nun auf die Maske verzichtet werden, wenn ein höchstens...

Die neue Verordnung ist damit geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offenstehen. Von den bisherigen Schutzmaßnahmen verbleiben nur noch eine verbindliche Maskenpflicht in Innenräumen und an anderen infektionskritischen Orten sowie für nicht geimpfte oder genesene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht („3-G-Regel“). Die sonstigen bewährten Verhaltensregeln (AHA) bleiben für Privatpersonen weiterhin...

Ab dem heutigen Freitag, 28. Mai, gilt im Land Nordrhein-Westfalen eine neue Coronaschutzverordnung. Diese sieht drei Inzidenz-Stufen vor: Stufe 1 bei einer Inzidenz unter 35, Stufe 2 bei 35,1 bis 50 und Stufe 3 bei 50,1 bis 100. Bei Inzidenzen über 100 greift die Bundesnotbremse. Aktuell befindet sich der Kreis noch bis mindestens Dienstag in der Stufe 3. Aber auch in der Stufe drei lockert das Land bereits einige Regelung. So ist zum Beispiel die Personenbegrenzung bei Treffen zwischen zwei...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung aktualisiert zu Freitag, 28. Mai 2021, die Coronaschutzverordnung. Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche...

Mit Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst. Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den...

Mit Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst. Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten. Dieser ermöglicht auch die Nutzung von Angeboten, bei denen der Zutritt nach der Coronaschutzverordnung an einen Negativtest geknüpft ist (zum Beispiel Baumarktbesuche in Kommunen mit „Notbremse“). Auch bei verpflichtenden...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat auf Grundlage der neuen Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Recklinghausen angeordnet. Die Geltung der Corona-Notbremse ab Montag, 29. März 2021, wurde durch eine Allgemeinverfügung für den Kreis  festgestellt und bekanntgemacht. Es handelt sich dabei um die Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen nach den  veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über...

Nordrhein-Westfalen setzt die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern  um und passt die Coronaschutzverordnung entsprechend an. Aufgrund der landesweiten 7-Tages-Inzidenz von 121,6 (Stand: 26. März 2021) greift auch in Nordrhein-Westfalen die bundesweit vereinbarte Notbremse: in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100 werden die zum 8. März 2021 vorgenommenen Öffnungen wieder rückgängig gemacht. Aufgrund der mit landesweit mehr als 4.800 Teststellen bereits...

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen. Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen. Dies gilt vor allem für die Beschränkungen...