Coronaschutzverordnung NRW

Essen knackt über Nacht die 60er Marke und die Stufe zwei der Schutzverordnung muss umgesetzt werden. In Mettmann gilt diese ab Montag. Das würde Kontaktbeschränkungen und eine Begrenzung der Kunden in Läden bedeuten. Aber die Corona-Schutzverordnungen, ist zum 19.8 ausgelaufen und neue einheitliche Regeln gibt es nicht. Was wird dann ab dem 19.8 in Essen umgesetzt? Die Stadt Essen will pragmatisch damit umgehen. Die Stadt plant vielen Ausnahmen. Diese können per Mail beim Ordnungsamt beantragt...

Bis zuletzt wurde gehofft, aber aufgrund der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW ist ein Stadtfest Unna, in der bekannten Form, nicht genehmigungsfähig. "Nach Abstimmung mit Vertretern Ordnungsamtes und final in der Gesellschaftsversammlung der Unna Marketing GmbH, sind wir gemeinsam zu der Entscheidung gelangt, dass das Stadtfest Unna in 2021 nicht stattfindet", gibt Daniela Guidara vom Unna Marketing in einer Presseerklärung bekannt. Stattdessen plant Unna Marketing ein mobiles...

Die aktuell gültige Coronaschutzverordnung in NRW sieht drei Inzidenzstufen vor. Stufe 1: Inzidenz bis 35; Stufe 2: Inzidenz über 35, aber höchstens 50; Stufe 3: Inzidenz über 50, aber höchstens 100. Die Corona-Regeln sind an diese drei Stufen geknüpft und können von Kommune zu Kommune variieren. Da die Inzidenz bereits seit dem 28. Mai kontinuierlich unter 50, aber über 35 liegt, gilt ab Freitag, 4. Juni, für Duisburg die Stufe 2. Damit sind weitere Lockerungen verbunden, beispielweise:...

Ab dem heutigen Freitag, 28. Mai, gilt im Land Nordrhein-Westfalen eine neue Coronaschutzverordnung. Diese sieht drei Inzidenz-Stufen vor: Stufe 1 bei einer Inzidenz unter 35, Stufe 2 bei 35,1 bis 50 und Stufe 3 bei 50,1 bis 100. Bei Inzidenzen über 100 greift die Bundesnotbremse. Aktuell befindet sich der Kreis noch bis mindestens Dienstag in der Stufe 3. Aber auch in der Stufe drei lockert das Land bereits einige Regelung. So ist zum Beispiel die Personenbegrenzung bei Treffen zwischen zwei...

Ab dem heutigen Freitag, 28. Mai, gilt im Land Nordrhein-Westfalen eine neue Coronaschutzverordnung. Diese sieht drei Inzidenz-Stufen vor: Stufe 1 bei einer Inzidenz unter 35, Stufe 2 bei 35,1 bis 50 und Stufe 3 bei 50,1 bis 100. Bei Inzidenzen über 100 greift die Bundesnotbremse. Aktuell befindet sich der Kreis noch bis mindestens Dienstag in der Stufe 3. Aber auch in der Stufe drei lockert das Land bereits einige Regelung. So ist zum Beispiel die Personenbegrenzung bei Treffen zwischen zwei...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung aktualisiert zu Freitag, 28. Mai 2021, die Coronaschutzverordnung. Die neuen Regeln sollen im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen, die einerseits eine schrittweise größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche ermöglichen und andererseits einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche...

Seit dem 3. Mai enthält die Coronaschutzverordnung des Landes Lockerungen für vollständig Geimpfte sowie für an SARS-CoV-2 erkrankte und wieder genesene Personen. Der darin geforderte Nachweis einer Genesung hat bei vielen Betroffenen zu einer Verunsicherung geführt. Das Gesundheitsamt der Stadt Gelsenkirchen weist daher auf die entsprechenden Regelungen hin. Die Lockerungen kann in Anspruch nehmen: Wer vollständig geimpft ist und das durch Vorlage des entsprechenden Impfpasses nachweisen kann....

Mit Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst. Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den...

Mit Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst. Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten. Dieser ermöglicht auch die Nutzung von Angeboten, bei denen der Zutritt nach der Coronaschutzverordnung an einen Negativtest geknüpft ist (zum Beispiel Baumarktbesuche in Kommunen mit „Notbremse“). Auch bei verpflichtenden...

Die neue Coronaschutzverordnung des Landes, die am 26. März veröffentlicht wurde und heute, Montag, 29. März, in Kraft tritt, sieht für alle Kreise und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100 die Möglichkeit vor, über eine Allgemeinverfügung Coronaschnelltests einzusetzen. Dies bedeutet, dass die zum 8. März 2021 vorgenommenen Öffnungen nicht wieder rückgängig gemacht werden müssen. Da Schnelltests mittlerweile an fast 50 dezentralen Standorten im gesamten Stadtgebiet angeboten werden,...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat auf Grundlage der neuen Coronaschutzverordnung die Corona-Notbremse für den Kreis Recklinghausen angeordnet. Die Geltung der Corona-Notbremse ab Montag, 29. März 2021, wurde durch eine Allgemeinverfügung für den Kreis  festgestellt und bekanntgemacht. Es handelt sich dabei um die Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen nach den  veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über...

Nordrhein-Westfalen setzt die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern  um und passt die Coronaschutzverordnung entsprechend an. Aufgrund der landesweiten 7-Tages-Inzidenz von 121,6 (Stand: 26. März 2021) greift auch in Nordrhein-Westfalen die bundesweit vereinbarte Notbremse: in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100 werden die zum 8. März 2021 vorgenommenen Öffnungen wieder rückgängig gemacht. Aufgrund der mit landesweit mehr als 4.800 Teststellen bereits...

Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen. Die vom Oberverwaltungsgericht ausdrücklich als insgesamt verhältnismäßig eingestuften Beschränkungen für den Einzelhandel bleiben damit weiterhin bestehen. Dies gilt vor allem für die Beschränkungen...

Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird zunächst bis zum 28. März 2021 verlängert und an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst. Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kommenden Wochen. Die Landesregierung teilt mit: Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird zunächst bis zum 28. März 2021 verlängert und an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst....

Nach intensiven Beratungen in den letzten Tagen sowie Abstimmungen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium wird der Krisenstab der Stadt Gelsenkirchen keine weiteren, über die aktuell geltende Corona-Schutzverordnung des Landes hinausgehenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens anordnen. Das ist das Ergebnis der Krisenstabssitzung von Montag, 11. Januar. Seit vergangenem Freitag, 8. Januar, hatte der Inzidenzwert in Gelsenkirchen die Marke von 200 Neuinfektionen/100.000...

Die Corona-Wocheninzidenz hat in Duisburg den Wert 201,5 erreicht. Um Infektionsketten zu unterbrechen, ist es – so die Stadt Duisburg – deshalb ganz entscheidend, dass jeder Duisburger seine persönlichen Kontakte auf ein Minimum reduziert. Der Krisenstab der Stadt Duisburg legt durch eine Allgemeinverfügung fest, dass im öffentlichen Raum nur noch zwei Personen zusammenkommen dürfen. Die bisherigen Ausnahmen, die in der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt sind,...

Der Kreis Recklinghausen hat bekanntlich den Corona-Inzidenzwert von 35 überschritten. Doch zunächst, so eine Mitteilung der Pressestelle der Kreisverwaltung vom späten Nachmittag des 8. Oktober (Donnerstag), werde es noch keine weiteren Corona-Schutzmaßnahmen für das Kreisgebiet geben. Die Kreisverwaltung verweist diesbezüglich auf eine gemeinsame Telefonkonfernz mit Vertretern der Bezirksregierung, des Kreises Recklinghausen sowie des "Landeszentrum für Gesundheit" (LZG). In dieser Konferenz...