Corona-Paranoia

Beiträge zum Thema Corona-Paranoia

Politik

Eilmeldung
Das Berliner Verwaltungsgericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik

Die von Berlin verbotene Hygiene-Demo darf nun doch stattfinden. Das Berliner Verwaltungsgericht kippte eine Verbotsverfügung der Polizei. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der dpa. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Es geht offensichtlich darum, dass sich begründete Sorge um die...

  • Iserlohn
  • 28.08.20
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Politik
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Versammlungsfreiheit als Grundrecht & Corona-Paranoia
Prozessbeobachter gesucht - Donnerstag, 20.08.2020

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. KlartextEs geht mir weder um die Verharmlosung real vorhandener tödlicher Viren, noch darum den dumm-missbräuchlichen Freiheitsphrasen das Feld zu überlassen. Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht - das...

  • Iserlohn
  • 18.08.20
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