CETA

Beiträge zum Thema CETA

Politik
"Es geht nicht nur darum, Merkel abzulösen, sondern vor allem darum, Merkels Politik zu beenden.", erklärt Dr. Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag. | Foto: Trialon Berlin
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ROT-ROT-Grün im Bund? - Gemach, gemach!

Nach einem Treffen von rund 100 Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ist ROT-ROT-Grün plötzlich in aller Munde. Die Junge Union sieht schon den Sozialismus in Deutschland ausbrechen. Sicherlich ist es immer gut, miteinander zu reden. Doch gemach, gemach. Der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, boxte schließlich erst jüngst in der SPD das umstrittene Freihandelsabkommen CETA durch. Die Linkspartei klagt gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgericht. In Dortmund stimmte die...

  • Dortmund-Ost
  • 19.10.16
Politik

Stop TTIP: GRÜNE sammeln mit Sven Giegold (MdEP) Unterschriften

Am Mittwoch, den 29.10.2014 ab 13:30 Uhr sammeln die GRÜNEN mit, Sven Giegold (MdEP) am Rüttenscheider Stern für die selbst organisierte europaweite Bürgerinitiative gegen die geheim ausgehandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA Unterschriften. Die Freihandelsabkommen sehen internationale Schiedsstellen vor, in denen Konzerne gegen mögliche Beeinträchtigungen ihrer Gewinnmöglichkeiten klagen können. Damit droht die deutsche, wie die europäische Gerichtsbarkeit ausgehebelt zu werden. Hiesige...

  • Essen-Süd
  • 28.10.14
  • 1
Politik
Foto: Die Linke

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum fordert: Kein Fracking in Bochum!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem Fracking in Bochum verboten werden soll. Ratsmitglied Horst Hohmeier erklärt dazu: „Im Juni 2014 versuchte der Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, im Schatten der Fußball WM und damit unbemerkt von der Öffentlichkeit, einen Gesetzentwurf zur Genehmigung von Fracking in Deutschland...

  • Bochum
  • 14.08.14
  • 4
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