CETA

Beiträge zum Thema CETA

Politik
Unser Vorschlag für die bundesweite Volksabstimmung

50.000 auf einen Streich

Am 13. Juli 2016 haben wir in Bayern die Aktion für die Zulassung des Volksbegehrens gestartet. Dafür müssen 25.000 Unterschriften gesammelt werden. Schon 50.000 Unterschriften wurden an nur einem Wochenende gesammelt. Das ist der helle Wahnsinn! Die Unterschriften Sammelaktion geht jedoch weiter. Je mehr unterschreiben desto höher ist der Druck. Unterschriften werden noch bis zum 12.8.2016 in verschiedenen Städten Bayerns gesammelt. Sicher ist Sicher. http://www.stop-ttip.org...

  • Wesel
  • 18.07.16
Politik

+++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++

Brüssel, den 17. Dezember 2014 +++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++ Zum neuesten Leak zum Handelsabkommen TISA äußert sich Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, wie folgt: »Der Leak des US-Verhandlungsvorschlags bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut, dass diese intransparent verhandelten Verträge primär der Durchsetzung der...

  • Wesel
  • 17.12.14
Politik

Abbau von Schutzrechten durch geheim verhandelte Abkommen

Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sehen sogenannte »Schiedsgerichte« vor, die über Klagen von Konzernen gegen Staaten wegen vorgeblicher »Handelshindernisse« entscheiden sollen. Art und Besetzung dieser Schiedsgerichte und das Fehlen einer Revisionsmöglichkeit vor ordentlichen, durch die Verfassung legitimierten Gerichten stellen wesentliche Elemente des Rechtsstaates in Frage. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass Errungenschaften des Arbeits-, Verbraucher- und Umweltschutzes,...

  • Wesel
  • 10.10.14
  • 1
Politik

Die Welt ist schlecht .....

..... und entwickelt sich in eine völlig falsche Richtung! Spionage wo man hinschaut, willensschwache Politiker in ganz Europa an der Macht. Krieg in der Ukraine und im Gazasstreifen ... Ausbeutung bis in den kleinsten Lebensbereich. Angst und Misstrauen regieren, Vernunft wird ad Absurdum geführt. Donald Trump bietet in einer Fernsehdokumentation die USA zum Verkauf, Titel: "Was kostet Amerika?!" Dabei sieht man eine amerikanisch Kleinstadt, in welcher dutzende Bohrtürme direkt neben...

  • Wesel
  • 26.07.14
  • 65
  • 11
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