CETA

Bereits 2000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien der wachsenden europäischen Bewegung gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA angeschlossen (www.ttip-free-zones.eu). Allein in Deutschland stellen sich bereits mehr als 350 Kommunen und Landkreise gegen die Abkommen (www.attac.de/ttip-in-kommunen). "75 Millionen Menschen leben heute in TTIP- und...

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

Die aktuellen Proteste gegen TTIP und CETA in Hannover sind ein deutliches Zeichen, dass die Freihandelspolitik keinen Rückhalt in der Bevölkerung hat. Etwa 90.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto "Obama und Merkel kommen: TTIP und CETA stoppen!" gegen die geplanten Abkommen der EU mit den USA und Kanada. Die Proteste gegen TTIP und CETA in Hannover machen erneut deutlich: Es gibt breiten Widerstand gegen eine Politik, die demokratische Spielräume untergräbt sowie ökologische und soziale...

Bei einem weltweiten Aktionstag am Samstag protestierten Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere Freihandelsabkommen. Allein in Deutschland liefen mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen – an den meisten waren Gruppen des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac beteiligt . Weltweit sind es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten Es demonstrierten Bürgerinnen und Bürger gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. 23.000 in München,...

Die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und Kanada stoßen auch auf kommunaler Ebene zunehmend auf Widerstand: Allein in Deutschland haben inzwischen 200 Städte, Gemeinden und Landkreise kritische Stellungnahmen zu TTIP, CETA und dem Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet – darunter elf Landeshauptstädte sowie die Millionenstadt Köln. Darunter ist auch die Stadt Marl. Sie befürchten eine massive Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung. In vielen Kommunen ,auch in Marl,...

Von Helsinki bis Granada, von Brest bis Bukarest: Bei einem internationalen Aktionstag unter dem Motto "Stop TTIP, CETA und TiSA" am Samstag, 11. Oktober, werden Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern Europas ihren Protest gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU auf die Straße tragen Allein in Deutschland sind in mehr als 100 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – die meisten initiiert von lokalen Attac-Gruppen. Attac fordert, die Verhandlungen...

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundesregierung aufgefordert, das zwischen der EU und Kanada ausgehandelte Freihandelsabkommen Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) nicht zu unterzeichnen und die Verhandlungen zum EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zu stoppen. Beide Abkommen gefährdeten bestehende Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in der Landwirtschaft, der Lebensmittelproduktion, der Energieversorgung...

Der Stadtplanungsausschuss der Stadt beriet über einen Antrag zum Freihandelsabkommen. Zur Unterstützung des Beschlusses des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages auf seiner 209. Sitzung in München wurde folgenes beantragt. Der Rat der Stadt Marl schließt sich dem Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages an und unterstützt die Forderung, dass die kommunale Daseinsvorsorge, darunter insbesondere die nicht liberalisierten Bereiche, wie die öffentliche Wasserver- und...