CETA-Abkommen

Beiträge zum Thema CETA-Abkommen

Politik

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“

Zu den Berichten über den CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte ihrer Wähler und Mitglieder verloren. Nun hat die „sozial-demokratische“...

  • Recklinghausen
  • 21.09.16
  • 2
Politik
"Schiedsgerichte waren keineswegs immer ein so unverzichtbarer Bestandteil von CETA, wie es heute auch von der Bundesregierung dargestellt wird. Als die Verhandlungen aufgenommen wurden, spielte eine Paralleljustiz für Investoren für die EU noch gar keine Rolle – jetzt, da der CETA-Vertrag ausgehandelt ist, heißt es plötzlich: Daran lässt sich nichts ändern“, kritisierte foodwatch-Sprecher Martin Rücker. | Foto: foodwatch
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CETA-Leak: foodwatch veröffentlicht geheimes Verhandlungsmandat – Schiedsgerichte für Investoren bei Freihandelsabkommen ursprünglich nicht vorgesehen

Die Verbraucherorganisation foodwatch hat das unter Verschluss gehaltene europäische Verhandlungsmandat für das CETA-Abkommen mit Kanada im Internet veröffentlicht. Nach dem Mandat für einen TTIP-Vertrag zwischen EU und USA kommt damit ein weiteres zentrales Dokument der geplanten Freihandelszonen an die Öffentlichkeit. Insgesamt machte foodwatch unter www.ceta-leak.foodwatch.de drei geleakte CETA-Dokumente öffentlich, klassifiziert mit der Geheimhaltungsstufe "Restreint UE/EU Restricted": Den...

  • Dortmund-Ost
  • 04.10.15
Politik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an Wirtschaftsminister Gabriel zu TTIP und CETA

Sehr geehrter Herr Gabriel, mit Entsetzen lese ich die heutigen Pressemeldungen über Ihre Verlautbarungen nach dem Gepräch mit der neuen EU-Handelskommissarin Frau Malmström zur Frage der Schiedsgerichte im CETA-Abkommen. Hierzu wurden Sie ja auch von den Lobbyvertretern der Industrie in den letzten Tagen massiv unter Druck gesetzt. Demnach rücken Sie nun von Ihrer ablehnenden Haltung zu den Schiedsgerichtsverfahren bei CETA wieder ab und folgen den Vorgaben der EU-Kommission, ein...

  • Recklinghausen
  • 11.11.14
Politik
Der Tod schleicht sich von hinten an - TTIp hinter CETA . Beide Handelsabkommen öffnen den Multis Tür und Tor ! SCHICKEN WIR DEN TOD ZUR HÖLLE !!!! | Foto: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hans_Baldung_025.jpg  gemeinfrei

WICHTIG WICHTIG CETA SOLL DURCH DIE HINTERTÜR DEN WEG FÜR TTIP EBNEN WICHTIG WICHTIG

BITTE UNBEDINGT ANSCHAUEN UND WEITERGEBEN : Über campact wird auf eine ungeheuerliche Information über das CETA - Handelsabkommen mit Kanada hingewiesen. Wenn das Abkommen unterzeichnet wird, können wir uns alle warm anziehen !!! Das muß verhindert werden !!!! hier: http://blog.campact.de/2014/09/erklaerfilm-was-bedeutet-ceta-video/?utm_source=post-facebook&utm_medium=social&utm_term=erklaerfilm+was+bedeutet+ceta&utm_content=blog&utm_campaign=%2Fceta

  • Goch
  • 11.09.14
  • 2
  • 1
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