CDU

Echt jetzt .. in einer Ratssitzung will die CDU herausfinden, mit welcher Strategie früher die Spielplätze in Schuss gehalten wurden? Also ich liebe ja das Wort „früher“. Wenn ich an früher denke, sehe ich vor meinem geistigen Auge die Straßenkehrer durch die Lothringer Straße fegen. Und das täglich! Durch die Fischerstraße fuhr  immer ein kleiner Lastwagen, mit Schaufel und Schüppe beladen. Die Fraktion will also in der Ratssitzung in Erfahrung bringen, wie man früher das Unkraut beseitigt...

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

Im Mai 2021 wurde das Gleichstellungsbüro in das Amt für Gleichstellung umgewandelt. OB Keller erklärte damals: „Die Umbenennung verdeutlicht die Wertschätzung der erfolgreichen Arbeit, die die Gleichstellungsbeauftragte und ihr Team für mehr Geschlechtergerechtigkeit in unserer Stadt leisten.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Nun, nach fast zwei Jahren fragten wir, wieviele Mitarbeitende in der Stadtverwaltung Düsseldorf sich nicht...

.. für was kämpft die CDU noch?? Wie muss man sich solch einen Kampf eigentlich vorstellen? Und warum „kämpft“ die CDU nicht für eine komplett saubere Stadt? Das Erscheinungsbild gleicht einem umgeworfenen Farbeimer - und nicht nur das. Der Stadtteil Gerthe sieht mittlerweile aus wie ein übergelaufener Mülleimer.  Man kann sich für seine Stadt nur noch schämen - und für die verantwortliche Stadtverwaltung! Ein dickes Lob an die freiwilligen Helfer und Helferinnen, die das hier wegräumen...

„Mit der erweiterten Linienführung der Ortsbuslinie 19 durch die Straßen Hülsenbergweg, Jahnstraße und Krummenweger Straße zurück zur Speestraße ab Beginn des kommenden Jahres dürfen sich die Lintorferinnen und Lintorfer über ein verbessertes Busangebot vor Ort freuen“, bewertet der Lintorfer Ratsherr Wolfgang Heinrich, CDU, eine entsprechende Mitteilungsvorlage (375/2022) der Ratinger Stadtverwaltung. Bereits seit mehreren Jahren hatte sich die Lintorfer CDU für eine Ausweitung des Linienweges...

Bei der CDU-Wahlparty am 15. Mai 2022 kam es zu Lärmbeschwerden. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung nach. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, teilte mit, dass weder der anwesende Chef der Düsseldorfer Stadtverwaltung, als auch das für Recht und Ordnung zuständige Mitglied des Verwaltungsvorstands ein Eingreifen zu keinem Zeitpunkt für...

Seit Jahren ist es üblich, dass Koalitions- oder Kooperationspartner neben dem offiziellen Papier auch in Nebenvereinbarungen Absprachen treffen. Erinnert sei beispielsweise an die Verabredungen zwischen ÖVP und GRÜNEN in Sidelettern in Österreich, an Nebenabreden beim Koalitionsvertrag von Bündnis 90 / Grüne und CDU in Baden-Württemberg oder an die Vereinbarungen von SPD, Bündnis 90 / Grünen und FDP in Düsseldorf, 2014 bis 2020. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Es ist fast ein Jahr her, als bei der letzten Kommunalwahl personell die Weichen auch in der Hamborner Bezirkspolitiik gestellt wurden. Die Personen, die künftig schalten und walten sollten, wurden pünktlich „installiert“. Nur das alles auch inhaltlich mit Leben zu füllen, war aufgrund der Corona-Einschränkungen gar nicht so einfach. Martina Herrmann (SPD), Hamborns neue Bezirksbürgermeisterin, hatte sich den Start in ihre Amtszeit „ganz anders“ vorgestellt. „Das war alles ziemlich holprig“,...

DUISBURG-SÜD. „Corona hat die Politik vor Ort zwar etwas ausgebremst, aber wahrlich nicht lahmgelegt.“ Mit diesen Worten beschreibt Beate Lieske (SPD), Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, den zurzeit „etwas mühsameren Weg“, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und deren Anliegen, Vorschläge und Sorgen in konkrete politische Entscheidungen einzubetten und umzusetzen. Viel davon wird bereits in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd, die am Dienstag, 25. Mai, 17 Uhr, im...

Die CDU-Fraktion sieht die Stadt Dinslaken in der Pflicht, die von Familie Fröbel angesprochene Rattenplage, zu beseitigen. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit einigen Tagen steht die CDU mit Familie Fröbel in Kontakt. Ich habe den Sachverhalt bereits an die Verwaltung weitergeleitet, leider ohne Erfolg und ohne Rückmeldung. Die Ordnungsbehörde der Stadt Dinslaken ist dazu da, Gefahren abzuwehren, die die öffentliche Sicherheit gefährden. Eine Rattenplage stellt eine Gefahr für...

Plätze, Straßen und Wege gestalten, ortsbildprägende Gebäude erhalten, Gemeinschaftseinrichtungen schaffen: Das sind Ziele des Förderprogramms „Dorferneuerung 2019“ des Heimatministeriums NRW. Wie im Januar vom Stadtanzeiger berichtet, ist Henrichenburg als einziger Castrop-Rauxeler Stadtteil förderberechtigt. Sowohl Gemeinden als auch Privatleute können bis zum 13. September Förderanträge stellen. Und genau das will die Stadtverwaltung auch tun. Während das Land mit dem Förderprogramm Anfang...

Die CDU-Fraktion hat Ende vergangener Woche einen Antrag beim Bürgermeister eingereicht, durch den die Verwaltung mit der Erstellung eines Dinslakener Imagefilms beauftragt wird. Dieser soll möglichst in deutscher, französischer und englischer Sprache sein und auch für Präsentation in asiatischen Ländern geeignet sein. Für die Finanzierung seien seitens der Stadt Sponsoren zu akquirieren. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der CDU, der unter dem Eindruck der vergangenen Chinareise der...

„Die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Velbert muss schnellstmöglich verbessert werden“, das fordert jetzt der CDU-Stadtverband Velbert. „Gelingen kann das nur, wenn die Stadt sich in ihren Presseveröffentlichungen inhaltlich besser aufstellt und auch neue Kommunikationswege nutzt“, erläutert der neu gewählte CDU-Parteivorsitzende René Hofmann. „Eine klassische Pressestelle, die sich darauf beschränkt Termine anzukündigen und über Veranstaltungen zu berichten, ist nicht mehr zeitgemäß“. ...

Die CDU Gladbeck setzt sich mit einer Einschränkung für eine Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts für eine familienfreundliche Stadtmitte ein. Das teilte jetzt CDU-Sprecher Andreas Willmes mit. "Oberste Priorität hat für uns weiterhin die familienfreundliche Gestaltung der Fußgängerzone und Plätze der Innenstadt. Dabei ist uns wichtig, dass der Baustellenbetrieb nicht länger als unbedingt nötig, das Gesicht der Fußgängerzone prägt", so Willmes. "Ausdrücklich begrüßen wir es, dass...

Die CDU hat‘n Hals! „Wir von der CDU-Fraktion Rheinhausen haben durch die Bank weg einen dicken Hals“, mault Ferdi Seidelt. Was ist passiert? Die „Duisburger Verwaltung widersetzt sich der Bezirksvertretung“, behauptete zuvor Klaus Mönnicks (CDU). Denn die Bezirksvertretung Rheinhausen hat in ihrer zehnten Sitzung am 18. Juni 2015 einstimmig die Verlängerung der Parkzeit auf der Kaiserstraße in Friemersheim von anderthalb Stunden auf zweieinhalb Stunden beschlossen: Damit sich Kunden und...

Die CDU Heisingen begrüßt, dass der Neubau der desolaten Kampmannbrücke nun endlich konkret wird. Allerdings sei die geplante Bauzeit von zweieinhalb Jahren den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumutbar. Große Umwege von Heisingen nach Kupferdreh „Die Zuwegung von Heisingen nach Kupferdreh ist ohne die Kampmannbrücke mit großen Umwegen verbunden. Für Fahrzeuge mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von unter 60 km/h bedeutet der Abriss der Kampmannbrücke einen Umweg von mehreren Kilometern....

Mit rund 20 Verbesserungsvorschlägen geht die Partei DIE LINKE in die kommunalen Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2014. Dabei liegen die Schwerpunkte eindeutig im Sozialen Bereich, der Wohnungspolitik und auf dem Dortmunder Arbeitsmarkt. Hier insbesondere auf dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Selbstdarstellungsfirlefanz der Wirtschaftsförderung In der Arbeitsmarktpolitik werben die LINKEN für eine Ausweitung der sozialversicherungspflichtigen öffentlichen...