CDU

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Von ganzem Herzen Werdenerin, wurde sie im brandenburgischen Bernau in einem Friedwald beigesetzt. Ihre Tochter hatte sie noch zu sich geholt. CDU-Urgestein Hanslothar Kranz erinnert an eine langjährige politische Weggefährtin. Die Werdenerin und ihr Mann arbeiteten beide im Finanzamt, sie hatten zwei Kinder. Im Januar 1976 trat Rosemarie Heiming der CDU Werden bei. Kranz erinnert sich: „Sie war damals in der...

Der erste Arbeitstag hatte es direkt in sich. Zunächst Amtsleiterkonferenz, dann tagte der Verwaltungsvorstand erstmals in großer Runde. Am 2. November nahmen die beiden neuen Mitglieder im Mülheimer Verwaltungsvorstand ihren Dienst auf. Dr. phil. Daniela Grobe (Gesundheit, Soziales und Kultur) und David A. Lüngen (Schule, Jugend und Sport) fühlen sich hervorragend aufgenommen, so Grobe: „Ich habe das Gefühl, dass man auf uns gewartet hat. Am ersten Abend hatte ich schon einen großen...

Auf 39 Kriegsgräberstätten in den Essener Stadtteilen ruhen 9.400 Kriegstote verschiedener Nationen: Soldaten beider Weltkriege, Bombenopfer, Ausländer und Opfer der Gewaltherrschaft. Die Kriegsgräber sind aber nicht überall gleich gut gepflegt. Bezirkspolitiker fordern nun, dass teils kaum noch zu entziffernde Namen wieder lesbar sein müssen. Die BV-Mitglieder stehen ergriffen vor den Kriegsgräbern. Man müsse alles dafür tun, damit weiterhin gelten könne: „Nie wieder!“ Wegen Fahnenflucht...

Die neuen Quartierbusse 182 und 192 der Ruhrbahn finden viele Fans in Werden und Werden-Land. Vier Ortspolitiker sind jetzt aber von vor allem älteren Mitbürgern angesprochen worden und wollen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV kämpfen. Sie treffen sich am Haupteingang der 1934 eröffneten, 13,77 Hektar großen und landschaftlich schön gelegenen Fischlaker Anlage: Gisela Berndt, Benjamin Brenk, Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly sitzen alle in der Bezirksvertretung. Schermuly...

Die CDU lädt ein zu einer virtuellen Bürger-Sprechstunde mit den Werdener Ratsvertretern Martina Schürmann und Yannick Lubisch. Welche Themen bewegen die Menschen in ihren Wahlkreisen? Eine gemeinsame Sprechstunde habe sich schon deswegen angeboten, weil sich die Wahlkreise der beiden aneinander schmiegen und man oft gar nicht weiß, wo der eine aufhört und der andere anfängt: Werden, Heidhausen, Schuir, Teile Fischlakens und Kettwigs. Das Format ist neu: Videokonferenzen sind für viele...

In einer kleinen Serie stellt der Stadtspiegel seinen Lesern die Beauftragten der Bezirksvertretung IX vor. Der Mobilitätsbeauftragte Max Stahr ist CDU-Politiker und wohnt in Werden. Tempo und Teamgeist prägen seine Vita. Der 30-Jährige war nämlich Radrennfahrer und das Wanderleben eines Leistungssportlers spiegelte sich auch in etlichen Ortswechseln wider. In Duisburg geboren, wuchs er in Dinslaken auf, ging dort zur Schule, zog dann durch den sportliche Veränderungen mehrfach um. Seine seit...

Innerhalb weniger Stunden beschäftigten sich sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen als auch die Bezirksvertretung IX mit der Villa am Kettwiger Bögelsknappen und dem Verkauf des dahinterliegenden, umstrittenen Grundstücks. Im Ausschuss stellte die Verwaltung erstmals Pläne für eine Bebauung des rund 2.500 m² großen Hintergrundstückes vor, zudem beschäftigen sich gleich zwei Anträge mit dem Thema. Letztlich entschied die schwarz-grüne Mehrheit gegen den Antrag von...

Die von Oberbürgermeister und Kämmerer eingebrachten Einsparungsvorschläge stießen in Mülheim auf erbitterte Widerstände. Nun gehen CDU und Grüne mit einer kräftig überarbeiteten Beschlussvorlage in die Haushaltsdebatte am Freitag. Das schwarz-grüne Bündnis nimmt für sich in Anspruch, gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Buchholz einen Politikwechsel anzustoßen in der Stadt. Doch das Joch der maroden Finanzen drückt, die Verschuldung ist monströs und bestimmt alle Überlegungen. Weitere...

Weiterhin kräftig gebaut wird im boomenden Stadtteil Heidhausen. In der kommenden BV-Sitzung wird der Bebauungsplan vorgestellt für 75 zusätzliche Wohneinheiten. Hier stellen sich der örtlichen CDU etliche Fragen. Auf dem 1,7 Hektar großen Areal an Barkhovenallee und Jacobsallee sind acht Mehrfamilienhäuser und 20 Einfamilienhäuser geplant. In den Anmerkungen zum Bebauungsplan heißt es, der wachsende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum solle „innerhalb des Plangebietes durch einen angemessenen...

Der Deutsche Alpenverein kontert die Vorwürfe des NABU, mit dem im Heidhauser Steinbruch geplanten Klettergebiet würde der dort brütende Uhu vertrieben. Schon 2013 seien erste Gespräche mit dem Umweltamt geführt worden. Auch Eigentümer und Teile der örtlichen Politik nehmen Stellung. Dem Ruhrverband gehört das umstrittene Grundstück an der Laupendahler Landstraße. Der öffentlich-rechtliche Wasserverband ist sich der brisanten Lage bewusst. Man werde genau überlegen, was man mit dem früheren...

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

Im politischen Alltag Mülheims ist das schwarz-grüne Bündnis längst Realität. Gemeinsam werden Anfragen und Anträge gestellt, Sitzungen vorbereitet, Pressemitteilungen herausgegeben. Nun liegt auch das Bündnis-Papier vor. Die Mitglieder der Grünen und Delegierte der CDU hatten sich jeweils deutlich für eine Kooperation beider Parteien in der Ratsperiode 2021 bis 2025 ausgesprochen: Bei der CDU waren 85 Delegierte für die Zusammenarbeit, bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen. Bei den...

Das Schicksal der Villa am Bögelsknappen bewegt die Gemüter, nicht nur in Kettwig. Jetzt liegen konkrete Pläne des Eigentümers vor: Der historische Teils des Gebäudes soll stehenbleiben. Horst Faltus ist Geschäftsführer der Kettwiger Firma „PromA Ateliers“ und betont: „Selbstverständlich bleibt die Villa erhalten.“ Als Eigentümer des Streitobjektes habe er einiges an Gegenwind aushalten müssen. Nach Bekanntwerden von Bauplänen auch auf dem Nachbargrundstück sei er persönlich ins Kreuzfeuer...

Sie hatte noch so viele Pläne, so viele Ideen. Doch nun ist Annette-Henriette Dirkes tot. Völlig überraschend starb die Vorsitzende von „Werden hilft“. Sie wird fehlen. Ehemann Detlef, Familie, Freunde und sich für Geflüchtete engagierende Menschen trauern um sie. Annette-Henriette Dirkes setzte sich ehrenamtlich ein für Geflüchtete, damit diese sich in Deutschland ein neues Leben aufbauen können. Mit ihrer sehr zielstrebigen, dabei aber immer freundlichen und ruhigen Art war sie für viele bei...

Ortstermin an der Ruhrlandklinik, ganz oben in Heidhausen. Der Himmel weint. Aus gutem Grund? Streit hatte es gegeben um die Pläne der Ruhrbahn, zum nächsten Fahrplanwechsel am 7. Januar der Buslinie 190 eine neue Streckenführung zu verpassen. Die Heidhauser „Landbevölkerung“ lief Sturm und die Angestellten der Ruhrlandklinik klagten, nun wüssten sie nicht mehr, wie sie zukünftig zur Arbeit kommen sollten. Die Verbindung zwischen dem Krankenhaus und der Heidhauser Straße sei trotz ihrer...

Zu ihrer Wahl im Essener Ratssaal erklärte Gabriele Kipphardt: „Ich nehme das Amt der Bezirksbürgermeisterin mit Freude, aber gleichzeitig auch mit Demut an.“ Diese Worte habe sie auch genau so gemeint: „Eine Riesenverantwortung und auch eine zeitliche Herausforderung.“ Sie habe lange und intensiv überlegt, ob sie das Amt auch wirklich ausfüllen könne und wolle. Denn wenn sie etwas anfange, dann richtig und mit allen Konsequenzen. Gabriele Kipphardt berief die Familien-Konferenz ein, die ein...

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

Als neuer Stadtbezirksvorsitzender der Jungen Union wirbt Elias Hahn für den Erhalt von Landwirtschaft und Wäldern sowie verstärkten Denkmalschutz: „Wenn es gelänge, junge Leute für diese Themen und ihre Vereinbarkeit mit der Union zu begeistern, wäre das großartig.“ Mit einem Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung studiert der 24-Jährige BWL an der WHU Otto Beisheim School of Management. Ein konservativ geprägtes Umfeld. Der Großvater war noch Landwirt, der Enkel wuchs in einem um 1700...

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

Die Kommunalwahl ist kaum gelaufen, da läuft sich die Opposition bereits warm. Es werden Zweifel angemeldet, ob der städtische Beigeordnete Peter Vermeulen (CDU) zukünftig noch seine ganze Kraft für Mülheim einsetzen könne und werde. Vermeulen wurde 2006 als Beigeordneter für Kultur, Jugend und Schule gewählt. Im Dezember 2013 wurde er mit großer Mehrheit wiedergewählt und übernahm das Dezernat für Umwelt, Planen und Bauen. Solange für den neuen OB Marc Buchholz kein Nachfolger als Dezernent...

Marc Buchholz (CDU) wird neuer Mülheimer Oberbürgermeister. Der umstrittene Amtsinhaber Ulrich Scholten (SPD) war nicht mehr angetreten. In einer notwendig gewordenen Stichwahl siegte der 52-jährige Buchholz deutlich vor Monika Griefahn (SPD). Diese beiden hatten sich unter zehn Bewerbern durchgesetzt und die Stichwahl erreicht. Mit 94 Stimmen Vorsprung hatte Marc Buchholz in der ersten Runde nur knapp die Nase vorn. Am Abend der Stichwahl wurde aber schnell klar, wer das Rennen machen würde....

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...