CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Der Bruch der Ampel - Chance oder Risiko?
»Dass es so weitergeht, ist die Katastrophe« - Nachdenken über das Richtige im falschen

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

  • Düsseldorf
  • 07.11.24
  • 2
Politik
Baustelle Berlin | Foto: umbehaue

Endlich Olaf!
Regierungsbruch der trotzigen FDP

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

  • Essen-Süd
  • 07.11.24
  • 2
  • 1
Politik

Kritik an Krankenhausreform
Ziemiak: Krankenhausreform ist gefährlicher Blindflug

Märkischer Kreis. Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampelfraktionen das neue, „KHVVG“ genannte, Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz beschlossen – mit erheblichen Auswirkungen auch für die Krankenhausversorgung im Märkischen Kreis. Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak: „Die Krankenhausreform der Ampel ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie...

  • Iserlohn
  • 17.10.24
  • 1
Politik

Unterstützung fürs Ehrenamt
Ziemiak will Vereine und Ehrenamt entlasten

Märkischer Kreis. „Belastung runter, Anreize hoch“, so fasst der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak einen Antrag der Unionsfraktion zusammen, mit dem Ehrenamt und Vereine auch im Märkischen Kreis spürbar entlastet werden sollen. Am kommenden Freitag wird der Antrag im Deutschen Bundestag debattiert. 6,5 Stunden pro Woche sitzen Ehrenamtler durchschnittlich für die Bürokratie am Schreibtisch. Zu diesem Schluss kommt das Forschungsunternehmen „Prognos“, das im Auftrag des...

  • Iserlohn
  • 16.10.24
  • 2
  • 1
Politik

Bundesverfassungsgericht weist Eiltrag ab
Abstimung zum Klimaschutzgesetz

Mit einem Eilantrag wollte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann verhindern, dass der Bundestag am heutigen Freitag über das neue Klimaschutzgesetz abstimmt. Seine Begründung war, dass mit dem neuen Klimaschutzgesetz weitreichende Änderungen verbunden seien. Die Bundestagabgeordneten hätten aber nicht genug Zeit gehabt, sich mit den Änderungen sorgfältig genug zu beschäftigen. Dies sei ein Verstoß gegen die vom Grundgesetz geschützten Rechte der Abgeordneten. Diese Begründung finde ich...

  • Duisburg
  • 26.04.24
  • 2
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Initiativen gegen Zirkus-Wildtier-Auftrittsverbote

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

  • Düsseldorf
  • 07.04.23
Politik
Was steht über dem Eingang und was wird geschworen?
Erinnert euch daran, auch wenn es um eueren Job geht! | Foto: umbehaue

Ich will hier nicht raus!
Politiker kleben an ihren Stühlen

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

  • Essen-Süd
  • 26.01.23
  • 3
  • 1
Politik
Foto: Mike Henning

Bürgersprechstunde
8. Oktober: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Rüttenscheid

Am 8. Oktober lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Rüttenscheid zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU am Rüttenscheider Stern für Fragen und Anregungen bereit. Von 11 Uhr bis 13 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Hohe...

  • Essen-Süd
  • 28.09.22
Politik
Foto: Tobias Koch

Bürgersprechstunde
27. August: Boule und Politik mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Heidhausen

Am 27. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Heidhausen-Fischlaken zu einer besonderen Bürgersprechstunde ein. An der Boule-Anlage am Heidhauser Platz können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren politischen Fragen an ihren Bundestagsabgeordneten wenden. Der Essener CDU-Politiker steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU für Fragen und Anregungen bereit, aber auch für eine gemeinsame Boule-Partie. Von 13 Uhr bis 15 Uhr können interessierte...

  • Essen-Süd
  • 22.08.22
Politik
Foto: Mike Henning

Bürgersprechstunde
27. August: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Holsterhausen

Am 27. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Holsterhausen zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU auf dem Holsterhauser Platz für Fragen und Anregungen bereit. Von 10 Uhr bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Holsterhausen persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Mich...

  • Essen-Süd
  • 18.08.22
Politik
Foto: Mike Henning

Bürgersprechstunde
12. August: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB

Am 12. August lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Überruhr zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann gemeinsam mit Kommunalpolitikern der örtlichen CDU vor dem Einkaufszentrum Überruhr für Fragen und Anregungen bereit. Von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Überruhr persönlich mit ihrem Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Mich...

  • Essen-Süd
  • 03.08.22
Politik
Foto: Foto: Mike Henning

Bundesweite Aktion
Matthias Hauer spendet Material für Experimente

Am 23. Juni ist „Tag der kleinen Forscher“. Unter dem Motto „Geheimnisvolles Erdreich – die Welt unter unseren Füßen“ unterstützt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) den bundesweiten Aktionstag mit einer Spende. Der „Tag der kleinen Forscher“ ist ein bundesweiter Mitmachtag. Er widmet sich jedes Jahr einem neuen, spannenden Thema rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) sowie Nachhaltigkeit und zeigt: Gute frühe MINT-Bildung für nachhaltige...

  • Essen-Süd
  • 09.05.22
Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt | Foto: umbehaue

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
  • 6
Politik
Foto: Tobias Koch

Bürgersprechstunde
19. Januar: Sprechstunde mit Matthias Hauer MdB

Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer MdB (CDU) steht am 19. Januar von 15 bis 18 Uhr im Rahmen einer telefonischen Bürgersprechstunde Rede und Antwort. Essener Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit ihren politischen Fragen und Anregungen auf Matthias Hauer zuzukommen. Er vertritt seit 2013 als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis im Essener Süden und Westen im Bundestag. Regelmäßig führt er Bürgersprechstunden in den Stadtteilen und telefonisch durch. „Die...

  • Essen-Süd
  • 07.01.22
Politik
Den Staffelstab übergeben und ein kleines Dankeschön erhalten: Das Foto zeigt Volker Mosblech mit seiner Nachfolgerin Silke Wormuth.
Foto: CDU

Silke Wormuth Nachfolgerin von Volker Mosblech
Eine Ära geht zu Ende

In der Raststätte Liesen, Hamborns Traditionsgaststätte an der Hufstraße, fand ebenfalls traditionell die diesjährige Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Alt-Hamborn statt. Und dabei endete die „Ära Mosblech“. Es standen die Neuwahlen der Vorstandsmitglieder an. Der langjährige Vorsitzende Volker Mosblech stand nicht zur Wiederwahl zur Verfügung. Er gehörte 46 Jahre dem Vorstand an und leitete diesen als Vorsitzender mehr als ein halbes Jahrhundert. Mosblech wurde einstimmig zum...

  • Duisburg
  • 26.12.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
Matthias Hauer MdB  | Foto: Laurence Chaperon

Bundestag
Matthias Hauer als stellv. NRW-Landesgruppenchef wiedergewählt

Am 28. September hat die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer MdB einstimmig zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt. Die 41-köpfige Landesgruppe vertritt die Interessen Nordrhein-Westfalens in der Fraktion. Schon durch ihre Größe hat sie viel Gewicht bei der politischen Positionierung der Fraktion. Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet wird auch in der neuen Legislaturperiode als stellv. Vorsitzender die Geschicke der Landesgruppe der...

  • Essen-Süd
  • 29.09.21
Politik
Wahlleiter Martin Murrack und OB Sören Link informierten diesmal nicht im, sondern vor dem Duisburger Rathaus, über den Ausgang der Bundestagswahl. Aus Duisburg haben gleich fünf Kandidaten das Ticket nach Berlin bekommen.  | Foto: Reiner Terhorst
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Künftig gibt es fünf Duisburger Abgeordnete im Bundestag
Hoffnung auf mehr Einfluss

Die Würfel sind gefallen. So viele Duisburger Abgeordnete gleichzeitig haben noch nie dem Deutschen Bundestag angehört. Gleich fünf sind es, die künftig nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Sören Link dafür sorgen können und sollen, dass Duisburg noch mehr Einfluss in Berlin gewinnt. Direkt gewählt wurden wieder die bisherigen SPD-Abgeordneten Bärbel Bas im Wahlkreis Duisburg I (Duisburg-Süd, Teile der Innenstadt und Stadtbezirk Rheinhausen) sowie Mahmut Özdemir im Wahlkreis Duisburg II (Nord,...

  • Duisburg
  • 27.09.21
Politik
Grafik: jette55 auf Pixabay

Bundestagswahl
So hat Schwelm gewählt

24 der 26 Wahlbezirke sind ausgezählt: Timo Schisanowski (SPD) liegt mit 34,99 Prozent in Führung vor Christian Nienhaus (CDU, 25,74 Prozent). Auf Platz drei Dr. Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen, 12,92 Prozent), gefolgt von Katrin Helling-Plahr (FDP, 10,15 Prozent). Die Zweitstimmen verteilen sich wie folgt: SPD 32,19 Prozent, CDU 23,72 Prozent, Sonstige 18,42 Prozent, Grüne 13,21 Prozent, FDP 12,45 Prozent. Nach 16 von 26 Bezirken liegt SPD-Kandidat Schisanowski weiterhin vorn mit 34,21...

  • Schwelm
  • 26.09.21
Politik
Anbei ein Foto aus dem Kreishaus (zu dem Zeitpunkt war das Wahlergebnis für den Wahlkreis 105 noch offen): (v.l.) Landrat Thomas Hendele, Dr. Klaus Wiener und seine Vorgängerin im Wahlkreis Michaela Noll, Peter Beyer und CDU-Kreisvorsitzender Dr. Jan Heinisch  | Foto: Kreis Mettmann
2 Bilder

Bundestagswahl
So hat Heiligenhaus gewählt

Alle Bezirke sind in Heiligenhaus ausgezählt! Peter Beyer (CDU) sichert sich 31,30 Prozent der Stimmen (4499 Stimmen), Kerstin Griese (SPD) 30,78 Prozent (4425 Stimmen). Beyer zieht mit Hilfe seiner Stimmen in den Nachbarstädten Velbert, Ratingen und Wülfrath wieder in den Bundestag ein. Auf Platz drei landet Dr. Ophelia Nick von Bündnis 90/Die Grünen mit 13,53 Prozent, gefolgt von Jessica Denné-Weiß (FDP) mit 9,63 Prozent, Jessica Malisch (AfD) mit 7,81 Prozent und Birgit Onori (Linke) mit 3,0...

  • Heiligenhaus
  • 26.09.21
Politik
Grafik: jette55 auf pixabay

Bundestagswahl
So hat Gevelsberg gewählt

Nach 22 von 27 Bezirken führt Timo Schisanowski (SPD) in Gevelsberg weiter mit 40,70 Prozent vor Christian Nienhaus (CDU) mit 21,97 Prozent. Auf Platz drei liegt Dr. Janosch Dahmen von Bündnis 90/Die Grünen mit 11,84 Prozent, dahinter Andreas Geitz von der AfD mit 9,32 Prozent, gefolgt von Katrin Helling-Plahr (FDP, 8,51 Prozent), Ingo Hentschel (Linke, 2,82 Prozent) und Athanasios-Saki Sarakatsanos (Die PARTEI, 2,19 Prozent). Die Zweitstimmen verteilen sich wie folgt: SPD 35,25 Prozent, CDU...

  • Gevelsberg
  • 26.09.21
  • 1
Politik
Grafik: jette55 auf pixabay

Bundestagswahl
So hat Velbert gewählt

Um 21:46 Uhr steht fest: In Velbert hat Kerstin Griese (SPD) die meisten Erststimmen erhalten. 32,95 Prozent voteten für sie. Auf Platz zwei Peter Beyer (CDU) mit 27,88 Prozent. Der CDU-Politiker zieht dank seiner Stimmen in den Städten Heiligenhaus, Ratingen und Wülfrath erneut in den Bundestag ein.  Auf Platz drei ist Dr. Ophelia Nick von Bündnis 90/Die Grünen mit 13,73 Prozent, gefolgt von Jessica Malisch (AfD, 8,77 Prozent), Jessica Denné-Weiß (FDP, 8,48 Prozent), Birgit Onori (Linke, 3,34...

  • Velbert
  • 26.09.21
Politik
Bundestagskandidat Michael Gerdes und seine SPD freute sich über den Wahlsieg im Bund und vor Ort. Foto: Braczko
9 Bilder

Bundestagswahl in Gladbeck
SPD gewinnt, AfD trotz starker Verluste drittstärkste Kraft

Das Ergebnis der Bundestagswahl wurde auch in Gladbeck mit Spannung erwartet. Nach Auszählung aller Stimmbezirke kurz vor 23 Uhr zeichnet sich vor Ort ein deutlicher Sieg der SPD bei den Erst- und Zweitstimmen ab, die im Vergleich zu 2017 wieder zulegen konnten. Die CDU hat es im sozialdemokratischen Gladbeck traditionell schwer und konnte auch dieses Mal nicht punkten. Die Grünen und die FDP können einen Achtungserfolg erzielen. Die AfD hingegen verliert rund ein Drittel ihrer Prozentpunkte,...

  • Gladbeck
  • 26.09.21
  • 30
Politik
Die Kinder der Kita St. Barbara Essen Kupferdreh zeigen Matthias Hauer den selbst gebastelten Pferdestall des Reiterhofes. Im Hintergrund: Einrichtungsleiterin Martina Reinecke.
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Tag der kleinen Forscher
„Papier, das fetzt!“: Kleine Forscher experimentieren mit Papier

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) hat zum „Tag der kleinen Forscher“ Material an Essener Kitas und Grundschulen gespendet. Daraus sind viele interessante Projekte entstanden. Schachteln, Eierkartons, Zeitungen, Verpackungen – das alles ist aus Papier. Aber was macht man damit, wenn der Eierkarton oder die Zeitung ausgedient haben? Alles einfach wegwerfen? Da hatten die Kinder der Kindertagesstätte St. Barbara Essen-Kupferdreh ganz andere Ideen: Sie haben aus den alten Materialien...

  • Essen-Süd
  • 17.06.21
  • 1
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