CDU

Märkischer Kreis. Am 17. Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampelfraktionen das neue, „KHVVG“ genannte, Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz beschlossen – mit erheblichen Auswirkungen auch für die Krankenhausversorgung im Märkischen Kreis. Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak: „Die Krankenhausreform der Ampel ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie...

Märkischer Kreis. „Belastung runter, Anreize hoch“, so fasst der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak einen Antrag der Unionsfraktion zusammen, mit dem Ehrenamt und Vereine auch im Märkischen Kreis spürbar entlastet werden sollen. Am kommenden Freitag wird der Antrag im Deutschen Bundestag debattiert. 6,5 Stunden pro Woche sitzen Ehrenamtler durchschnittlich für die Bürokratie am Schreibtisch. Zu diesem Schluss kommt das Forschungsunternehmen „Prognos“, das im Auftrag des...

"Ich bitte, im nichtöffentlichen Teil den Tagesordnungspunkt 'Informationspolitik der Schuldezernentin' hinzuzufügen". So SPD-Fraktionschef Dimitrios Axourgos zu Beginn der letzten 2014-Ratssitzung. Die kleinen Augen leuchteten über dem Drei-Tage-Bart des sympathischen Genossen. Der 2015-Bürgermeister-Wahlkampf für den 13. September (Stichwahl am 27. September) war damit für den Außenstehenden trotz nichtöffentlicher Beratung offiziell eröffnet. Der Schul-Dezernentin Katrin Brenner,...

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

Zufriedene Gesichter gab es am Montagabend bei der konstituierenden Sitzung der CDU-Ratsfraktion. Gemeinsam mit dem CDU Stadtverbandsvorstand haben die neuen bzw. wiedergewählten Ratsmitgliedern die Wahl analysiert und voran ein großes Dankeschön an ihre Wähler gestellt. „Wir haben an Stimmen zugelegt und unsere Fraktion ist um ein Mandat gewachsen. Darüber freuen wir uns und möchten uns auf diesem Wege bei unseren Wählern sehr herzlich für das Vertrauen bedanken“, sagt der...

Er hat sich extra Zeit genommen, war höflich, freundlich und gut gelaunt und das bei einem Arbeitspensum von momentan 60 bis 80 Stunden in der Woche. Es ist Wahlkampf in NRW und Thorsten Schick steckt als Landtagskandidat der Iserlohner CDU für den Wahlkreis 121 (Iserlohn, Altena, Nachrodt-Wiblingwerde und Werdohl) mittendrin. Herr Schick, danke, dass Sie sich die Zeit genommen haben. Ich bin ein bisschen aufgeregt, immerhin sind Sie der erste Politiker, dem ich mit einem Kaffee gegenüber...