CDU

Das Fahren mit Automobilen wird in der Zukunft mehr elektrisch und autonom sein. Darin waren sich die beiden Gesprächspartner, Hendrik Wüst MdL, Landesverkehrsminister, und Dr. Christoph Pieper, Geschäftsführer der AHAG GmbH &Co KG, mit den 150 Gästen bei dem 2. StadtGEspräch von Oliver Wittke einig. Doch neben dem Blick in die Zukunft beschäftigte sich dieses StadtGEspräch mit der Gegenwart und dem Dieselskandal. Für den Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke MdB sind zwei Dinge...

Rund 60.000 Kinder und Jugendliche sind 2015 ohne ihre Familien nach Deutschland gekommen. Allein in Gelsenkirchen befinden sich aktuell 145 junge Flüchtlinge in staatlicher Inobhutnahme und Betreuung. Sie kommen aus Afghanistan, Syrien, dem Irak, aber auch aus afrikanischen Staaten wie Somalia. Viele sind traumatisiert und brauchen einen besonderen Schutz. Und auf ihren Schultern lasten oftmals die Hoffnungen ihrer zurückgelassenen Familien auf eine zügige Familienzusammenführung in...

Enttäuscht zeigt sich der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete und CDU-Chef Oliver Wittke von der städtischen Projektliste zur Umsetzung des kommunalen Investitionsprogramms. In den kommenden drei Jahren überweist der Bund 42,2 Millionen Euro für Barriereabbau, energetische Sanierung, Klimaschutz, frühkindliche Infrastruktur, Lärmbekämpfung und Städtebau nach Gelsenkirchen – wenn entsprechende Anträge vorliegen. „Bereits seit dem Frühjahr mahne ich eine Vorhabenliste der Stadt an. Was OB...

Unter dem Titel „Terror – Flucht -Asyl“ lädt die CDU Gelsenkirchen zu einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 22. Oktober, um 18 Uhr in das Pfarrzentrum Herz-Jesu, Ahornstr. 50, in Resse ein. Dort wird der 18-jährige syrische Flüchtling Maycel, der seit eineinhalb Jahren in Deutschland lebt, über seine Flucht berichten. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt MdB wird die Situation im Nahen Osten beleuchten und die Dortmunder Rechtsdezernentin Diane...

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke freut sich über einen zusätzlichen Millionenbetrag für die Stadtkasse. Durch die weitere Erhöhung des Umsatzsteueranteils im Jahr 2017 zugunsten der Gemeinden unterstützt der Bund die Stadt mit einem Betrag von 4,56 Millionen Euro. Bundesweit stellt der Bund den Kommunen 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Bereits für dieses und für das Jahr 2016 hat der Bund die Gemeinden hälftig über eine erhöhte Bundesquote an den Kosten der...

Oliver Wittke MdB führt die CDU in Gelsenkirchen für weitere zwei Jahre. Auf ihrem Kreisparteitag votierten 94,2 % der Mitglieder für den alten und neuen Kreisvorsitzenden. Ebenso bestätigt wurden die drei Stellvertreter: Christina Totzeck mit 93,9%, Sascha Kurth mit 93 % und Andreas Est mit 77,6 %. Zum neuen Schatzmeister wurde Malte Stuckmann mit 92 % gewählt. Er folgt auf Werner Wöll, der nach 22 Jahren nicht erneut kandidierte. Zu Beisitzern wurden gewählt: Julia Rasch, Stephanie Klein,...

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Frank Baranowski hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke die Verwaltung aufgefordert, Förderprojekte für den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ zusammenzustellen. 1,126 Mrd. Euro erhält allein das Land NRW vom Bund, um in finanzschwachen Kommunen Pro-jekte in den Bereichen energetische Sanierung, Klimaschutz, frühkindliche Infrastruktur, Lärmbekämpfung, Barriereabbau und Städtebau zu fördern. „Jetzt...

„Etwa 100 Millionen Christen können weltweit ihren Glauben nicht frei ausüben und sind in der Ausübung ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt. Besonders bedrückend ist die Situation der Christen im Nordirak und in Syrien, wo Christen heute gezielt angegriffen, verfolgt und getötet werden“, stellt der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB fest. Eine Situation, der die CDU in Gelsenkirchen nicht tatenlos zusehen will. „Hundertausende Christen sind dort unter anderem durch den Terror des...

„Für Freiheit und Demokratie muss man etwas tun“, fordert Rainer Eppelmann ein stetes Engagement. „So wie die Bürger bei der friedlichen Revolution jeden Montag auf die Straße gegangen sind, um die SED-Diktatur zu überwinden.“ Der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB sagt bei der CDU-Festveranstaltung „Vor 25 Jahren – die Mauer fällt“: „Die friedliche Revolution ist von den Kirchen ausgegangen, deshalb ist folgerichtig, dass wir uns in einer Kirche - der Bleckkirche-Kirche der Kulturen -...

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB ist der nächste Gast der „Gelsenkirchener Begegnung“. „Eine der ganz großen Herausforderungen in dieser Legislaturperiode ist es, die Kranken- und Pflegeversicherung demografiefest zu machen. Im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik stehen dabei die Patienten sowie die Qualität der medizinischen Versorgung“, betont der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke. Mit Gröhe wird die CDU über „Gesundheitspolitik im Dienste der...

Zufrieden ist der Gelsenkirchener CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke mit dem heute unterzeichneten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD. "Wichtige Ziele der bisherigen Bundesregierung wie die Konsolidierung des Haushaltes, der Verzicht auf Steuererhöhungen und die Absage an eine Bürgerversicherung bleiben auch in der neuen Koalition erhalten. Neue Schwerpunkte wie die Einführung einer Mütterrente für Mütter mit Kindern, die vor 1992 geboren wurden, werden gesetzt. Und schließlich...

„Nachdem die Bundestagswahl nun vorüber ist, müssen die taktischen Spielchen ein Ende haben. Herr Baranowski muss jetzt endlich Farbe bekennen und erklären, ob er sich im kommenden Jahr oder erst 2015 zur Wiederwahl als Oberbürgermeister stellt“, fordert der CDU-Chef Oliver Wittke Klarheit. Es gehe schließlich nicht um eine persönliche Angelegenheit von Baranowski, sondern um die Frage, wann über die Stadtspitze neu entschieden werde. Da es bis zur Kommunalwahl nur noch acht Monate sind, hätten...

Der Gelsenkirchener CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Wittke klagt gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion sowie zwei Abgeordneten der Piraten-Fraktion gegen das rot-grüne Gesetz zur Beamtenbesoldung. Die Klageschrift für das Normenkontrollverfahren wurde am Montag beim Verfassungsgerichtshof in Münster eingereicht. „Das rot-grüne Gesetz verstößt gegen unsere Verfassung. Es betrifft nicht nur unsere Beamten in der Landesverwaltung, sondern auch in...

„Der Staat braucht die Kirchen und die Kirchen brauchen den Staat. Die evangelische und die katholische Kirche liefern die Grundlagen für ein christliches Menschenbild, von dem sich die Politik leiten lassen sollte“, stellte der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Prof. Dr. Bernhard Vogel, in Gelsenkirchen fest. Vogel sprach vor 200 Zuhörern auf einer CDU-Veranstaltungen zum Thema „Die Verantwortung von Christen in Staat und Gesellschaft“. Zugleich forderte er einen...

Für eine neue Sperrklausel bei Kommunalwahlen hat sich der Gelsenkirchener CDU-Chef und Landtagsabgeordnete Oliver Wittke ausgesprochen. „Nachdem die Stadträte immer weiter zersplittern und die Arbeitsfähigkeit der Kommunalparlamente in einigen Städten immer weiter in Gefahr gerät, sollte der Nordrhein-Westfälische Landtag noch vor der Kommunalwahl im kommenden Jahr eine neue Sperrklausel einführen. Diese könnte beispielsweise bei drei Prozent liegen", fordert der Abgeordnete. Er weist darauf...

„Voller Unverständnis“ ist der CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Wittke über einen Erlass des Bundesinnenministers, die Stärke von Königsvögeln bei Schützen-festen drastisch zu reduzieren. Die Begründung von Querschlägern beim Vogel-schießen sei an den Haaren herbeigezogen. „Bei jedem Oktoberfest werden mehr Menschen durch Maßkrüge verletzt, als bei Schützenfest durch das Vogelschießen. Trotzdem kommt der bayrische Bundesin-nenminister nicht auf die Idee, Maßkrüge durch Pilstulpen zu ersetzen“,...