CDU

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Am Donnerstag, 14. September, 18.00 Uhr treffen sich Stadtplaner, Städtebauexperten und Interessierte in der BMW Niederlassung in Essen (Berthold-Beitz-Boulevard 508, 45141 Essen), um über das Zusammenleben in den Essener Stadtteilen zu diskutieren. Als Referenten begrüßt die Bundestagabgeordnete für den Essener Norden und Osten unter anderem Hildegard Müller (Vorstand Innogy SE und Mitglied in der Stiftung „Lebendige Stadt“), Ina Scharrenbach (Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und...

Am Sonntag, 27. August um 11.00 Uhr lädt die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU) in geselliger Runde mit vielen Gästen und buntem Programm. Hierzu Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „Jetzt legen wir los! Die letzten vier Wochen vor der Wahl wollen wir gemeinsam beginnen. Dazu lade ich Groß und Klein herzlich ein – zu guten Gesprächen, Musik, Getränke und Imbiss. Auch an die Kleinsten ist gedacht.“ Durch das Programm führt Reinhard...

Zu einer offenen Bürgersprechstunde laden am Mittwoch, den 23. August 2017 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr die CDU Essen Altenessen Nord und Süd in das Landhauscafè, Wilhelm-Nieswandt-Allee 153 ein. Zu Gast wird auch die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden Jutta Eckenbach sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, aktuelle politische Themen zu besprechen und ihre Anliegen loszuwerden. „Ich freue mich, dass Jutta Eckenbach sich immer wieder die Zeit nimmt, um mit den...

In Kooperation mit dem Netzwerk Palliativmedizin Essen (npe) hatte die Arbeitsgruppe Menschen mit geistiger Beeinträchtigung der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin nach Essen (Huttrop) geladen. Die Schirmherrschaft dieser bundesweiten Veranstaltung hatte die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU). In ihrem Grußwort erklärte die Sozialpolitikerin: „Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz ist uns in dieser Legislaturperiode ein Meilenstein in der Gesetzgebung gelungen....

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Planungssicherheit für Essener Rotkreuz-Schwestern Jutta Eckenbach (CDU): „Die Rechtsstellung der Rotkreuz-Schwestern ist nun geklärt. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben vereinbart, dass es eine Ausnahme von der Höchstüberlassungsdauer nach dem Arbeitgeberüberlassungsgesetz geben wird. Neuen Verhandlungen mit dem Essener Uniklinikum steht nichts im Wege.“ Die politische Verständigung auf höchster Ebene sieht die Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) auf die Gestellung von...

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßte Besuch aus der Heimat Dieser Frage gingen 50 Essener Bürger und Bürgerinnen nach. Jutta Eckenbach, CDU Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten begrüßte die ehrenamtlich Tätigen. Der Besuch des Reichstages, dem Herzstück unserer Demokratie, stellte dabei den Höhepunkt der Berlinreise dar. Die Essener Abgeordnete informierte in einem persönlichen Gespräch ihren Besuch über das politische Leben rund um den Bundestag. In der Zeit vom 19....

Am 8. März findet der internationale Frauentag statt. Dazu erklärt Jutta Eckenbach, CDU-Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „An dem diesjährigen Internationalen Frauentag blicke ich ein bisschen zufriedener auf diese Legislaturperiode: Mit dem zusätzlichen Rentenpunkt für Mütter, der zum 1. Juli 2014 eingeführt wurde, haben wir mehr Gerechtigkeit für ältere Mütter geschaffen. Weitere wichtige Meilensteine sind die umfangreichen Maßnahmen zum besseren Schutz vor sexueller...

Die Essener-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach beteiligt sich erneut am „Red Hand Day“, dem Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindersoldaten. Rote Hände sind das weltweite Symbol gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Auch die Kinderkommission des Bundestags sammelt von möglichst vielen Abgeordneten rote Handabdrücke und wird diese zum diesjährigen Red Hand Day der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte übersenden. Hierzu Jutta Eckenbach: „Mein roter Handabdruck...

Auch Essen profitiert von dem Ausbau der Kinderbetreuung! Am 14. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 umgesetzt werden soll. Geplant sind 242.969.021 Euro allein für die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Im Unterschied zu den bisherigen Programmen umfasst der neue Beschluss nicht nur Plätze für Kinder unter drei Jahren, sondern auch für...

Jutta Eckenbach MdB informierte die Essener psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (AG PlaKo) über die Weiterentwicklung der Teilhabe, gerade auch im Bereich der psychosozialen Erkrankungen. Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in seiner letzten Sitzungswoche beschlossen. Im Frohnhauser Lighthouse hat die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten Grundzüge und die wichtigsten Weiterentwicklungen des Bundesteilhabegesetzes vorgestellt und anschließend mit dem...

Bundestagsabgeordnete Eckenbach setzt Dialog mit türkischem Frauenverein fort: In ihrer Sitzungswoche in Berlin begrüßte Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten, einige Mitglieder von „Ana-Tolia“, die zu Gast in Berlin waren. Die Angebote des Vereins unterstützen Frauen in unterschiedlichen Lebensphasen und geben die Möglichkeit zum Austausch und zur Umsetzung eigener Ideen. Ein erstes Treffen zwischen Eckenbach und Ana-Tolia gab es schon vor einiger Zeit in...

Jüdische Gemeinde Essen erhält Bundesmittel zur Sanierung in Essen Huttrop In seiner heutigen Sitzung bewilligte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 24.000 Euro für die Restaurierung der Toranlage an der Trauerhalle auf dem Jüdischen Friedhof Schulzstraße (Huttrop). Jutta Eckenbach: „Sehr gern bin ich der Aufforderung zur Unterstützung durch den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Herr Budnizkij, nachgekommen und freue mich, dass die Mitglieder des Haushaltsausschusses sich der...

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt Essener Gruppe in Berlin Davon überzeugten sich 40 Bürgerinnen und Bürger aus Essen, die die Metropole mit Herz und Flair besuchten. Ihre in Kooperation mit Lucky Luke Tours organisierte Reise hielt für sie außergewöhnliche politische und geschichtliche Programmpunkte bereit. Die Highlights für die Reisenden im Alter von 14 bis 85 Jahren waren unter anderem der Besuch des politischen Kabaretts Distel mit dem Programm “Das ist der Gipfel”, das...

Zu Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt, dass nun 25 Kindertagesstätten aus dem Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119) an diesem Bundesprogramm teilnehmen. Mit diesem vom Bund finanzierten Förderungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertagesstätten. Dabei gab das...

Jutta Eckenbach (CDU): „Am Donnerstag wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II (SGB II) verabschiedet. Es ist uns gelungen, die Arbeitsförderung auszuweiten auf Menschen, die es auf dem Arbeitsmarkt besonders schwer haben.“ Zukünftig ist die öffentliche Förderung von Arbeitsgelegenheiten nicht mehr auf zwei Förderjahre in einem Fünfjahreszeitraum begrenzt, sondern es kann in begründeten Fällen ein drittes Förderjahr bewilligt werden. Außerdem können...

Essener auf politischer Entdeckungstour in Berlin Vom 19. bis 23. Juni besuchten 50 Essener und Essenerinnen auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach Berlin. Ihre Reise orientierte sich an politischen und historischen Punkten. Die Bundestagsabgeordnete freute sich, die Gruppe aus dem Essener Norden und Osten an ihrem Arbeitsplatz in Berlin begrüßen zu können. Zusätzlich besichtigten Gäste den Reichstag, das Bundeskanzleramt und das Verteidigungsministerium. So erlebten...

Am Mittwoch, 15.06.2016, lädt die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach in der Zeit von 12.00 bis 13.30 Uhr zu einer offenen Telefonsprechstunde. Alle Interessierten, insbesondere aus dem Essener Norden und Osten, können Jutta Eckenbach gerne unter der Telefonnummer 0201 80673868 anrufen. Hierzu Jutta Eckenbach: „Ich freue mich auf viele interessante Gespräche mit den Bürgern. Die Sorgen, Wünsche und Fragen liegen mir am Herzen. So erfahre ich, in welchen Bereichen Veränderungen in unserer...

Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen in Essen ist es richtig, jetzt einen besonderen Fokus auf den Wohnungsneubau zu setzen. Zielsetzung hierbei ist preiswerten bzw. öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen. Hierzu die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach: „Der alleinige Ruf nach kommunaler Unterstützung bringt Essen nicht viel weiter. Die Wohnungsbaugesellschaften werden das Problem im Einzelnen nicht lösen können, denn 80 Prozent des Essener Wohnraums liegen in privater...

Drei Projekte aus dem Essener Norden und Osten sind Preisträger im bundesweiten Innovationswettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2016 Die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank haben die diesjährigen Preisträger des bundesweiten Innovationswettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ bekannt gegeben. Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach freut sich, gleich drei Bewerbern aus dem Wahlkreis Essen II in diesem Jahr zum Titel des...

Die Altersversorgung vieler Frauen ist mangelhaft. Jutta Eckenbach schlägt drei konkrete Punkte vor, die in der kommenden Rentendiskussion eine Rolle spielen müssen: 1. Die „große Witwenrente“ kann zu einem permanenten Rentenanwartsplitting während der bestehenden Ehe weiterentwickelt werden. Dies würde die Versorgungslücken nicht erst im Falle von Scheidung und Versorgungsausgleich sichtbar machen. Freiwillige Einzahlungen könnten die Lücken schon frühzeitig schließen. 2. Ein System „flexibler...

Hinter den Kulissen des Deutschen Bundestags Am Donnerstag, 28. April, empfing die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach in Berlin die junge Schülerin Hilke Vogt aus Essen Steele, die einen Tag lang Bekanntschaft mit der Arbeitswelt und den Abläufen im Deutschen Bundestag machte. Neben dem Treffen mit der Abgeordneten nahm die Schülerin auch noch an dem offiziellen Girls´ Day Programm der CDU / CSU Fraktion im Deutschen Bundestag teil. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach...

Zum Tag der sozialen Gerechtigkeit (20.02.2016): Inklusion ist in aller Munde: Sachlich geht es dabei selten zu. Die Debatte über Inklusion zeigt, dass das Thema einen immer größeren Stellenwert bekommt, aber auch, wie wichtig Aufklärung und Erklärung des Begriffs und der Idee ist. Zum Tag der sozialen Gerechtigkeit fordert die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU), dass erfolgreiche Inklusion Zeit braucht. Am 20. Februar 2016 findet der Tag der sozialen Gerechtigkeit statt. Es...