CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Stephan Dahlmanns mit Christian Lindner beim Wahlparteitag im April in Duisburg.
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Landtagswahl NRW 2012 in Essen (WK 65)

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...

  • Essen-Borbeck
  • 15.05.12
Politik

Kray: Lesen und lesen lassen...

Knall auf Fall sollen nachweislich gut laufende Stadtteilbibliotheken geschlossen werden, u.a. die im Krayer Rathaus (siehe Seite 3 in dieser Ausgabe). Der Weg zur Hauptstelle sei nicht so weit, es gäbe auch anderswo (z.B. im Internet) Angebote usw. Mit der gleichen Begründung müsste man die Messe Essen und Rot-Weiß an der Hafenstraße schließen. Die Messestandorte Köln, Düsseldorf und Dortmund sind nicht weit und sogar Bundesliga-Fußball gibt‘s in direkter Nachbarschaft bei Schalke und dem BVB....

  • Essen-Steele
  • 27.04.12
  • 2
Politik

Vorbereitungen für die Landtagswahl laufen auf vollen Touren

Auf vollen Touren laufen die Vorbereitungen für die Neuwahl des Landtags am Sonntag, 13. Mai. Bis zum 22. April erhalten die 30.781 Wahlberechtigten im Stadtgebiet ihre Benachrichtigungskarten. Mit der Karte, aber auch unter monheim.de/briefwahl via Internet, kann Briefwahl beantragt werden. Wer ab 23. April ins Wahlbüro im Rheinischen Saal des Rathauses (Rathausplatz 2) kommt, kann dort auch gleich wählen - vorausgesetzt, dass bis dahin die beim Kreis bestellten Stimmzettel im Rathaus...

  • Essen-Süd
  • 13.04.12
Politik

NRW-Landtag: Neuwahlen und nur Gewinner...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

  • Essen-Steele
  • 16.03.12
  • 7
Politik
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft     Foto: SPD

Nordrhein-Westfalen steht vor Neuwahlen

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

  • Essen-Ruhr
  • 14.03.12
  • 1
Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
Politik
Foto: Gohl

Und wieder Streit um die A 52

Nun wird sie wieder einmal nicht gebaut, die Autobahn 52 durch den Essener Norden. Sah es bis vor kurzem noch so aus, als könnte zumindest ein isoliertes Bottroper Teilstück entstehen, ist auch diese Aussicht erneut verschwommen. Auslöser der mal wieder heftigen Debatte ist eine Aussage des NRW-Verkehrsministeriums, die weitere Planung zurückzustellen. Dies gilt übrigens auch für den Ruhrallee-Tunnel. Den Grund nennt der Essener Grüne Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh. Weitere Planung...

  • Essen-Nord
  • 29.09.11
  • 1
Politik

... und nur die CDU hat Schuld

Die Frohnhauser SPD steigt schon wieder voll in den Wahlkampf ein - und zieht einmal mehr die Oase-Karte. Wir erinnern uns: Im letzten Kommunalwahlkampf haben sich die örtlichen Genossen den Erhalt des Bades auf die Fahne geschrieben. Bekanntlich wurde es inzwischen geschlossen - obwohl die SPD immerhin mit 31 Sitzen im Rat vertreten ist. Das Wahlversprechen konnte nicht eingelöst werden... Jüngst liest man erstaunt, dass sowieso an allem - besonders dem Milliarden-Haushaltsdefizit - nur die...

  • Essen-West
  • 19.09.11
  • 2