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Beiträge zum Thema CDU

Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Alles-dicht-in-Gronau und Epe

TREFFEN Alles-dicht-in-Gronau und Epe 07. Oktober 2013 19:30 Uhr in der Concordia Eper Straße 9 - 11 • 48599 Gronau Glaubt nicht, dass Ihr von der Dichtheitsprüfung verschont bleibt. Wer dies annimmt, wird sich nach aller Voraussicht auf dem Holzweg befinden. Hier einige wichtige Punkte: 1. Momentan gibt es in NRW 416 Festgesetzte Trinkwasserschutzgebiete (WSG) und 15 Festgesetzte Heilquellenschutzgebiete Es sind weitere Wasserschutzgebiete in Planung! Geplante Trinkwasserschutz gebiete 341...

  • Recklinghausen
  • 05.10.13
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: so geht es nicht liebe Landesregierung!!!

Diese Stellungnahme wurde jedem Abgeordneten des Landtages mit der Bitte um Beachtung zugeleitet. Stellungnahme zum "Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - SüwVO Abw" Vorlage 16/1131 vom 16.09.2013 Sehr geehrte ………, zu Ihrer Information mit der Bitte um Beachtung und Unterstützung möchten wir Ihnen hier eine Stellungnahme der "Initiative Alles dicht in NRW" übermitteln. Leider rechtfertigt der vorliegende Entwurf alle...

  • Düsseldorf
  • 30.09.13
  • 1
Politik

Wortbruch-Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

Aktuell 23.09.2013 Wortbruch: Neue Rot-Grüne Verordnung will jetzt doch die Dichtheitsprüfung für alle Jetzt soll sie doch kommen: Die Dichtheitsprüfung für alle Grundstücke! Zunächst sollte nach dem Willen von Rot-Grün eine flächendeckende Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlußleitungen beschlossen werden. Daraufhin gab es massiven Protest: Gerade auch André Kuper setzte sich mit vielen Bürgerinitiativen im Wahlkreis und im ganzen Land intensiv zusammen um gegen die Pläne der...

  • Düsseldorf
  • 25.09.13
  • 1
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
Politik
So könnte es bald bei Ihnen aussehen.

Münsterland – Initiativen gegen die Dichtheitsprüfung treffen sich in Havixbeck

Münsterland – Initiativen gegen die Dichtheitsprüfung treffen sich in Havixbeck Aus aktuellem Anlass trafen sich am Donnerstag 20 Teilnehmer aus 11 Bürgerinitiativen des Münsterlandes im Gasthof Kemper in Havixbeck. Am Dienstag hatte die Landesregierung NRW den Entwurf der Rechtsverordnung zur Dichtheitsprüfung verabschiedet und zur weiteren Beratung und Abstimmung an den Landtag überwiesen. Mit einer abschließenden Entscheidung wird in den Sitzungen im November d.J. gerechnet. Ausgiebig...

  • Recklinghausen
  • 20.09.13
Politik
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Dichtheitsprüfung - Wen soll ich wählen

Wen soll ich wählen der Countdown zur Bundestagswahl läuft. Manch einer hat seine Entscheidung schon getroffen aber wir sollten die Parteien nicht vergessen die uns GEGEN DIE DICHTHEITSPRÜFUNG massiv in der Sache unterstützt haben. DIE LINKE., im 17. Deutschen Bundestag und der 15. Wahlperiode des Landtag-NRW. CDU, FDP, in der 15.und 16. Wahlperiode des Landtag-NRW. Piratenpartei, in der 16. Wahlperiode des Landtag-NRW. Es gibt dennoch viele Unentschlossene und deshalb hat Robert noch schnell...

  • Recklinghausen
  • 19.09.13
  • 2
Politik

Dichtheitsprüfung-Sie sind Grundstückseigentümer? Wichtige Informationen!

16.9.2013 Vorlage 16/1131 Entwurf Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen Selbstüberwachungsverordnung Abwasser -SüwVO Abw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-1131.pdf 17.09.2013 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/4030 Antrag der Fraktion der FDP Versprochen –Gebrochen: Landtag wehrt sich gegen rot-grünen Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung und Wiedereinführung des Generalverdachts durch die Hintertür Auszug: II....

  • Recklinghausen
  • 17.09.13
  • 2
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
Politik
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Wer lügt denn hier?

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV- geplante Rechtsverordnung. Dieses Gespräch begab sich am 07. September auf dem Voerder Stadtfest zwischen Hans-Peter Bergmann und Norbert Meesters (Umweltpolitischer Sprecher der SPD): Ich (Hans-Peter Bergmann) hatte gestern auf dem Voerder Stadtfest, welches in diesem Jahr bei uns in Möllen stattfand, eine sehr kurze Gelegenheit mit Nobert Meesters (Umweltpolitischer Sprecher SPD) zu sprechen. In Zeiten des Wahlkampfes lassen sich ja bekanntlich unsere...

  • Recklinghausen
  • 10.09.13
  • 1
Politik
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Demo-Gegen die Dichtheitsprüfung-in Gronau/Westf., am 17.Sept.2013

Wussten Sie schon? Ziel jeder einzelnen Dichtheitsprüfung ist die Sanierung Ihrer Abwasserleitungen und im schlimmsten Fall wird die Sanierung durch diese Prüfung provoziert! Der Gronauer Rat hat mehrheitlich gegen die Dichtheitsprüfung, auch in Wasserschutzgebieten, votiert. Jetzt soll auf Beschluss des gleichen Rates das Abwasserwerk massenhaft Dichtheitsprüfungen ausschreiben. Sie als betroffener Bürger in Wasserschutzgebieten sollen mit Ihrer Unterschrift vorab die Kostenübernahme...

  • Recklinghausen
  • 08.09.13
  • 1
Politik
Situation in Havixbeck (Skizze). Auch der Leitungsabschnitt zwischen Grundstücksgrenze und öffentlichem Kanal (Grundstücksanschlussleitung) liegt in der Verantwortung des Grundstückseigentümers. | Foto: Roland Schmidt, Sprecher der BI Havixbeck-Hohenholte

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: Bürgerinfo-Leider immer noch nicht allen klar geworden

Bürgerinitiative Alles-dicht- in-Havixbeck-und-Hohenholte Bürgerinformation Nr. 3 / 2013 In den vergangenen 3 Wochen haben wir Ihnen den derzeitigen Sachstand und die Forderungen der Bürgerinitiative an den Rat der Gemeinde Havixbeck nähergebracht. In vielen Einzelgesprächen haben wir erfahren, dass die Sachlage in der derzeitigen Abwassersatzung in Bezug auf die Grundstücksanschlüsse noch nicht allen Bürger/innen klar geworden ist. Mit der nachfolgenden, überarbeiteten Zeichnung möchten wir...

  • Recklinghausen
  • 31.08.13
  • 2
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik
Situation in Havixbeck (Skizze).  Auch der Leitungsabschnitt zwischen Grundstücksgrenze und öffentlichem Kanal liegt in der Verantwortung des Grundstückseigentümers. | Foto: Roland Schmidt, Sprecher der BI Havixbeck-Hohenholte

Kanal-TÜV-Dichtheitsprüfung „»Wir werden keine Ruhe geben, bis das geregelt ist.«“

Bürgerinitiative „ Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ AKTUELLE INFORMATIONEN Die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ist entgegen der überwiegenden Meinung in der Bevölkerung immer noch nicht vom Tisch. Aufgrund der landesweiten, massiven Proteste hat die Landesregierung den umstrittenen § 61a des Landeswasser- Gesetzes zwar außer Kraft gesetzt bzw. gestrichen, wird aber in einer neuen Rechtsverordnung dann eine hoffentlich bürger- freundliche Lösung vorlegen. Wie ist der...

  • Recklinghausen
  • 09.08.13
  • 4
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV: Nichts ist vom Tisch!! Informationsveranstaltung

Nichts ist vom Tisch!! Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV Am Dienstag, den 02. Juli 2013 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Brömmel, Schermbecker Str.20, 46348 Raesfeld. Pro und Kontra (Dichtheitsprüfung) sind das Thema dieser Veranstaltung! Alle Bürger sowie die Bürgerinitiative – Alles-dicht-in-NRW - sind/wurden von Herrn Guido Meiering, Mitglied im VuSD, Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfungen von Abwasseranlagen e.V. eingeladen, so Uwe...

  • Recklinghausen
  • 19.06.13
Politik

Dichtheitsprüfung: Die EU antwortet auf Anfrage der Bürgerinitiativen und stellt klar

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Nach einem irreführenden Presseartikel im Focus und Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai d.J. haben wir bei der EU nachgehakt und eine Klarstellung vom Europa-Punkt Team erhalten. Die E-Mail-Antwort auf die Anfrage ist unten angehängt. Danach ist eine Regelung zur Dichtheitsprüfung auf EU-Ebene weder geplant noch besteht eine solche. Darüber hinaus zieht man auch auf EU-Ebene die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme in Zweifel. Der Focus hat den...

  • Recklinghausen
  • 30.05.13
  • 1
Politik

Kanal-TÜV: Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW)

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Versprochen – Gebrochen Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW) Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete „ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“ Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer Korrektur des umstrittenen Gesetzes veranlasst wurde. Im Landtag hatte Minister Remmel...

  • Düsseldorf
  • 22.05.13
Politik
Kurz vor der Aktion am Plakat- Lisa Fischbach, UWG – Raesfeld-Erle und Willi Pohl, Sprecher der BI-Raesfeld

Informationsstand der Dichtheitsprüfungsgegner, ein voller Erfolg!

Raesfeld- 18. Mai 2013 Die Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld und die UWG Raesfeld-Erle sind erfreut über die große Zustimmung aus der Bevölkerung zum Information und Unterschriftenstand gegen die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung. Man stellte aber auch fest, dass in der Bevölkerung noch viel Informationsbedarf zu diesem unsinnigen Gesetz in NRW gibt. Schon nach kurzer Zeit hatten die ersten 100 Bürgerinnen und Bürger die Petition (Protest): Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung...

  • Recklinghausen
  • 19.05.13
Politik
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Dichtheitsprüfung - 2015 sollen laut EU alle Abwasserkanäle privater Häuser auf Dichtigkeit geprüft werden.

Mitteilung: Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai 2013 VPB: Kanalprüfungen nicht voreilig beauftragen BERLIN. Immer, wenn neue Gesetze oder Verordnungen anstehen, werden viele Bauherren und Hausbesitzer unsicher. Sie wollen alles richtig machen und keine Fristen versäumen. Das beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB). Sie beobachten mitunter allerdings auch das Gegenteil: Mancher Betroffene versucht eventuelle Pflichten zu umgehen, oder Aufgaben möglichst...

  • Recklinghausen
  • 09.05.13
Politik
Quelle: http://www.vlk-nrw.de/wcsite.php?wc_b=20910 | Foto: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V.

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V.

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V. Bürgerinitiative: Alles dicht in NRW SPD und Grüne haben ihr Gesetz zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren durchgesetzt. Der sogenannte "Kanal-TÜV" ist hochumstritten. In diesem Zusammenhang verweisen wir Sie gern auf die Initiative ''Alles dicht in NRW'', die sich gegen die verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle wendet. http://alles-dicht-in-nrw.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ Quelle:...

  • Recklinghausen
  • 22.04.13
Politik
2 Bilder

Milliardengrab Dichtheitsprüfung

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Sendung verpasst? ARD-Plusminus vom 10.4.2013 Bitte hier unbedingt ansehen (6:50 Minuten)! http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/432744_plusminus/14077354_kanal-sanierung-wie-hauseigentuemer-abkassiert Inhalt Dichtheitsprüfung Wer Pech hat zahlt - und oft auch noch zu viel! Wer in München ein Haus oder eine Wohnung hat, muss bis Ende 2015 seinen Kanalanschluss überprüfen lassen, wer in Berlin wohnt, muss das in der Regel nicht. In Hamburg muss man sich selbst...

  • Recklinghausen
  • 11.04.13
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