CDU

Kommentar von Stephan Leifeld "Nichts ist so alt wie die Zeitung von Gestern", sagt der Volksmund. Und "Gestern" gab es einen Vorschlag von Bodo Ramelow, der über Parteigrenzen hinweg, breite Zustimmung finden konnte. "Spannend", nannte das noch am selben Abend der zukünftig ehemalige Fraktionsvorsitzende der Thüringer CDU, Mike Mohring. Um dann - als wäre das die neue Bewegung der Union - einen Salto mortale hinzulegen, in dem er für "seine" CDU diesen Vorschlag ablehnte. Die CDU Thüringen...

Die CDU will nicht länger warten und fordert Fakten an: Bei seiner nächsten Sitzung Anfang April wird sich der Gladbecker Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss auf Antrag der Christdemokraten mit dem Thema "Sachstand Vermarktung des städtischen Grundstückes Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule)" beschäftigen müssen. Die Anfrage begründet die CDU-Fraktion mit dem bisherigen Werdegang in Sachen "Bieterverfahren" für das genannte Grundstück. So habe es in der Vorlage für die...

Kommentar von Stephan Leifeld Als ich das heute Abend gelesen habe, musste ich die Augen reiben. Zu später Stunde flackert über meinen Monitor die Schlagzeile "Ramelow schlägt Lieberknecht als Ministerpräsidentin von Thüringen vor" ... Die Süddeutsche Zeitung berichtet das - und es sieht nicht nach Satire oder Glosse aus. Ich lese also diesen Artikel und recherchiere weiter im Netz, ob andere Medien diese Idee bestätigen. Weitere Medien berichten aber übereinstimmend auch im Fernsehen: Ramelow...

Auf der Internetseite der Werteunion, einem Verein aus CDU und CSU-Mitgliedern sowie deren Vorfeldorganisationen, wird derzeit an prominenter Stelle unter der Überschrift "Klarstellung der Positionen der Werteunion zur AfD" auf folgendes hingewiesen: "Die Werteunion lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD entschieden ab und hat auch nie eine Zusammenarbeit gefordert. (...) Die AfD vertritt Positionen, die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind." Schaut man sich aber die handelnden...

Kommentar von Stephan Leifeld Angela Merkel hat in der CDU das Feld scheinbar geräumt für Annegret Kramp-Karrenbauer. So sah es jedenfalls ein paar Monate aus. Beinahe ähnlich dem Vorbild der Karriere von Martin Schulz, der auch nur einen Sommer Parteivorsitzender der anderen ehemaligen Volkspartei gewesen ist, die dann bundesweit gegen 12% geschrumpft ist, führte AKK quasi auch einen Sommernachtstraum die CDU in eine ähnliche Krise... und nun sucht die Union scheinbar nach einer neuen...

Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern sieht seine Wählergemeinschaft auf einem guten Wege. Er bezeichnet die Abgrenzung der CDU von der AfD als unglaubwürdig. Einen echten Diskurs über Inhalte führe die Kölner CDU nicht:  „Die Kölner CDU macht sich mit Ihrer heute formulierten Haltung zur AfD und ihrer Anhängerschaft, politisch unglaubwürdig. Uns Freien Wählern erschließt sich nicht wirklich, mit welchen Argumenten die CDU unzufriedene Wählerinnen und Wähler von der...

Die teilweise vorhandene Euphorie über eine mögliche Olympiabewerbung von 14 Städten an Rhein und Ruhr wird von vielen Menschen durchaus kritisch gesehen und für übertrieben und verantwortungslos gehalten. Zuletzt hat der Deutsche Olympischen Sportbundes (DOSB) einer solchen Bewerbung Chancen eingeräumt. "Bisher gibt es kein Konzept für Olympia, geschweige denn auch nur eine Idee, wie die teilweise hochverschuldeten Städte an Rhein und Ruhr die nötigen Investitionen stemmen wollen. Mehr noch:...

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Rechtsanwalt Ralf Höcker, der Pressesprecher der Werteunion, einem Verein von konservativen CDU & CSU-Mitgliedern, der von Kritikern auch als AfD-Enklave in der Union bezeichnet wird, hat wegen angeblicher Bedrohungen alle politischen Ämter niedergelegt. Selber hat Höcker aber widerum mit der Bedrohung von Journalisten keine Probleme. Auch die Stiftungwarentest hat schon ihre Erfahrungen mit der Kanzlei Höcker sammeln dürfen. Darüberhinaus veröffentlichte der Journalist und Satiriker Jan...

Am Aschermittwoch ist nicht alles vorbei. Ganz im Gegenteil - die CDU im Essener Norden beginnt das Wahljahr 2020 mit ihrer traditionellen Bürgersprechstunde. Die steht unter dem Motto: " Kutzner im Doppelpack ". Dazu stehen der Vorsitzende der CDU Altenessen, Ratsherr Uwe Kutzner und Bezirksvertreter Stefan Patrick Kutzner interessierten Bürgern Rede und Antwort. Die Sprechstunde findet statt amMittwoch, 26. Februar, zwischen 18 und 19.30 Uhr in den Räumen der Gaststätte Bückmannsmühle an der...

In seiner Sitzung am 12. Feb. 2020 hat der Rat der Stadt Schwerte mit knapper Mehrheit (eine Stimme Mehrheit) dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" beschlossen. In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD, WfS und Die Linke das Thema und den Beschluss zu diesem Bebauungsplan zurück in den Rat geholt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung war der positiv beschlossene Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" und Einleitung des...

Paukenschlag in der CDU: Frank Murmann gab am gestrigen Dienstagabend mit sofortiger Wirkung seinen Austritt bekannt. "Ich habe an geeigneter Stelle soeben meinen sofortigen Austritt aus der CDU erklärt. Konsequenterweise lege ich ebenfalls meine Ämter im Bezirksvorstand, als stellvertretender Kreisvorsitzender und als Stadtverbandsvorsitzender in Unna bei der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) nieder und habe auch dort die Mitgliedschaft gekündigt."  Für seine Entscheidung sei...

Kommentar von Stephan Leifeld Noch vor einigen Tagen habe ich mich selber lustig gemacht über AKK. Frei nach dem Motto, "ärgert sich die Kramp-Karrenbauer über den parteiinternen Mist, ändert sich was oder in Thüringen bleibt's, wie es ist..."habe ich damit reagiert, auf die offensichtliche Ohnmacht der CDU-Interimslösung als sogenannte Parteichefin. Bin ich mitverantwortlich für den Rücktritt von AKK, denke ich belustigt ein paar wenige Sekunden. Inzwischen ist aber für mich klar. Niemand...

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

Ein Kommentar Anfragen gemäß Paragraph 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seiner Ausschüsse trudeln nahezu täglich im Rathaus ein. Und vor Wahlen steigt die "Schlagzahl" deutlich an, hoffen die Antragsteller doch auch auf eine Berichterstattung. Aber nicht selten kann der neutrale Beobachter es kaum glauben, mit welchen Themen die Anfragesteller aufwarten. So nahm die CDU jetzt den "Weltkrebstag" zum Anlass, um eine fünf Punkte umfassende Anfrage zum Thema "Nutzung...

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

Als die Contilia GmbH Mitte Januar den Verkauf der Katholischen Kliniken Essen (KKE) bekanntgab, kam das als großer Schock. Erst Mitte 2018 hatte die Gesellschaft die KKE mit ihren drei Häusern Philippusstift, Marienhospital und St. Vinzenz Hospital übernommen. Jetzt wird gerätselt, wie es weitergeht, und auch die Bezirksvertretung IV wird sich in ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, 11. Februar, um 17 Uhr mit dem Thema beschäftigen. von Alexander Müller „Dies stellt die Bevölkerung erneut vor...

EMMERICH – Nach 13 erfolgreichen Jahren gibt Irmgard Kulka den Vorsitz der Frauen Union (FU) Emmerich an die 25-jährige Eltenerin Marie Reeke ab. Nach 13 Jahren ist Irmgard Kulka stolz, den Staffelstab an die jüngere Generation weitergeben zu können. Marie Reeke (25) wurde in der jüngsten Sitzung der CDU Frauen einstimmig als ihre Nachfolgerin gewählt. Die erfahrene Ratsfrau Kulka wird der Frauen Union (FU) aber nicht den Rücken kehren, sondern als Beisitzerin weiterhin im Vorstand fungieren...

Die CDU Heidhausen - Fischlaken hat Oberbürgermeister Thomas Kufen zum offenen Bürgerdialog eingeladen. Weit über hundert Gäste drängeln sich in der Gastronomie des Tennisclubs Am Volkswald und der Vereinsvorsitzende Heinz Thiemann ist verblüfft: „Wir haben gar nicht genug Stühle.“ Der örtliche CDU-Vorsitzende Yannick Lubisch möchte im Herbst für den Rat kandidieren. Nun schaut er ins Rund: „Das hier ist für unseren kleinen Ortsverband sowas wie Woodstock. Es übersteigt unsere Mitgliederzahlen...

Für die CDU Bochum steht fest, dass es auch weiterhin keine Zusammenarbeit mit Parteien des rechten und linken Randes geben wird. Dies schließt auch und vor allem eine Zusammenarbeit mit der Partei AfD grundsätzlich aus. Die CDU Bochum lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitages von 2018 vollständig mit trägt, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ablehnt. Wie gefährlich die Zusammenarbeit mit extremen Parteien ist, zeigt sich in...

Die Landesregierung hat im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKGB) ein neues Förderprogramm „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ aufgelegt. Das Förderangebot richtet sich an Orte und Ortsteile mit bis zu 10.000 Einwohner/innen. Frist für das Einreichen von Anträgen ist der 30. September 2020. Für den Sonderaufruf „Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021“ im Rahmen der „Dorferneuerung 2021“ stehen 3 Mio. € zur Verfügung. Die Förderhöchstsumme beträgt 250.000 €, der Fördersatz...

Am 26. März ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen bundesweit ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 21. Februar 2020. Am 26. März kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin live miterleben....