CDU

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Die CDU Heidhausen - Fischlaken hat Oberbürgermeister Thomas Kufen zum offenen Bürgerdialog eingeladen. Weit über hundert Gäste drängeln sich in der Gastronomie des Tennisclubs Am Volkswald und der Vereinsvorsitzende Heinz Thiemann ist verblüfft: „Wir haben gar nicht genug Stühle.“ Der örtliche CDU-Vorsitzende Yannick Lubisch möchte im Herbst für den Rat kandidieren. Nun schaut er ins Rund: „Das hier ist für unseren kleinen Ortsverband sowas wie Woodstock. Es übersteigt unsere Mitgliederzahlen...

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas 😢 "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu...

Nachdem die SPD in der Bezirksvertretung Hamborn Ende März vergangenen Jahres bei der Wahl zum neuen Bezirksbürgermeister als Nachfolger von Uwe Heider das Nachsehen hatte, und CDU-Mann Marcus Jungbauer neuer Amtsträger wurde, soll das nach der Kommunalwahl im September dieses Jahres wieder anders werden. Überraschung: Martina Herrmann, frühere Bezirksvertreterin und seit Oktober 2014 Ratsfrau für den Röttgersbach, kandidiert nicht erneut für den Rat der Stadt, sondern überlässt „ihren“...

Zwei Parteien, die sehr selbstbewusst in den Kommunalwahlkampf gehen werden, haben eine wichtige Personalie festgelegt: CDU und Bündnis 90 / Die Grünen nominierten Diane Jägers als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Mülheimer Oberbürgermeisterin. Bei der CDU waren es satte 97 Prozent, selbst bei den in ihren Abstimmungen sonst so kontroversen Grünen gab es 75 Prozent Zustimmung für Jägers. Was sagen die Parteien, was die Kandidatin selbst? Die Mülheimer Woche hat nachgefragt. Die...

Inzwischen ist es zur guten Tradition geworden, dass der CDU-Ortsverband Alt-Hamborn das schöne und großflächig angelegte Hamborner Stadtwappen vor dem Hamborner Bahnhof reinigt und von Überwucherungen befreit. Getreu der Devise „Alle Jahre wieder“ war es nun soweit. Gemeinsam mit freiwilligen Helfern hat der Ortsverband das Wappen gereinigt, so dass es sich wieder in voller Pracht präsentiert, an frühere Zeiten erinnert und das „Fähnlein der Zukunft“ hochhält. Alt-Hamborns CDU-Chef,...

Alle zwei Jahre gehen die Ratsmitglieder der CDU Alpen mit Ihren Partnerinnen und Partnern auf Fraktionsfahrt um sich politisch fortzubilden. Dieses Jahr führte es die 35-köpfige Gruppe am Fronleichnamswochenende in die deutsch-französische Grenzregion rund um Straßburg. Neben dem Besuch des Europarlamentes, Stadtführungen in Straßburg, Kehl und Colmar stand auch ein Besuch bei der Kehler CDU auf dem Programm. Im Europa-Hotel Kehl stellten die beiden CDU-Bürgermeister Toni Vetrano (Kehl) und...

Auf Einladung des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Klaus Schetter, waren Mitglieder der Jungen Union Schermbeck am Dienstag, 5. März zu Gast in der Sitzung der CDU-Ratsfraktion. Auf der Tagesordnung standen die Beratung zur Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 06. März. Themenschwerpunkte waren ein Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie der Grundschulentwicklung, die Option zur Einstellung eines weiteren Sozialarbeiters für die Flüchtlingsbetreuung, die Vergabe von Hallenstunden für einen...

Neues Amt, neue Verantwortung. Der 45-jährige Stephan Sülzer ist nun Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion. Was liegt an im Essener Süden? Unsere Zeitung ließ sich mitnehmen auf eine kommunalpolitische Rundreise durch den Bezirk IX. Herr Sülzer, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch. Wie sind Sie eigentlich in die Politik gerutscht? Warum sind Sie bei der CDU eingetreten? „Danke. Ich spürte den Wunsch, etwas zu verändern, ich wollte gerne mitgestalten. Wohlgemerkt hier vor Ort und nicht in der...

Am 29.08.2018 stand bei der Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Alpen nach zwei Jahren die Neuwahl des Vorstandes an. Dabei wurden der Vorsitzende Sascha van Beek und sein Vorstandsteam mit überzeugenden Ergebnissen gewählt. Nicht nur der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Wesel Matthias Broeckmann bescheinigte der CDU Alpen eine gute Arbeit in seinem Grußwort, sondern auch das überzeugende Wahlergebnis ist ein Beweis für die gute Arbeit des gesamten Vorstandsteams...

Die CDU-Bezirksfraktion macht im Werdener Rathaus Platz für die Polizei Über Jahrzehnte ein gewohntes Bild: Hanslothar Kranz und seine Mitstreiter sitzen in den Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion. Bald wird hier wohl die Polizei zu finden sein. „Wenn Du ins Werdener Rathaus reinkommst, sofort links halten.“ Die Räume waren leicht zu finden. Hier wurden die politischen Themen diskutiert, die Werden interessieren: Tunnel, Grüne Harfe, Verkehrskonzept, vieles mehr. Natürlich kamen auch die...

In der zweitägigen Sitzung des Rates ist nach Ansicht der SPD-Fraktion erneut deutlich geworden, dass die Fraktionen von CDU und BAMH bei der Thematik des öffentlichen Personennahverkehrs und der Direktvergabe von Verkehrsleistungen einen Kurs gegen die Interessen der Kunden und Beschäftigten verfolgen. Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, stellt hierzu fest: „Es ist immer wieder bemerkenswert, wenn sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Michels negativ über...

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

Die Junge Union Dinslaken (JU) hat auf der vergangenen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Bevor die Wahlgänge eröffnet worden sind, berichtete der Vorsitzende Fabian Schneider vor über 40 Mitgliedern und Gästen über die zahlreichen Aktivitäten der JU im vergangenen Jahr. Dazu zählten unter anderem die zahlreichen offenen Vorstandssitzungen mit Gästen, wie Kämmerer und Dezernent Dr. Palotz, Lea Eickhoff vom Fantastival oder Bürgermeister Dr. Heidinger, der Antrag auf...

Aus Sicht der CDU-Fraktion war das 1. Essener Gesundheitsforum mit mehr als 300 Teilnehmern ein voller Erfolg. Gemeinsam organisiert von Stadt, Wirtschaftsförderung, Messe Essen sowie der Arbeitsgemeinschaft „Essen forscht und heilt“, standen Vorträge und Diskussionen im Mittelpunkt des Gesundheitsforums. Barbara Rörig, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: "Das Gesundheitsforum hat gezeigt, welch hohe Kompetenz die Stadt Essen im Gesundheitsbereich vorweisen kann. Gleichzeitig wurde...

Der CDU-Ortsverband Rüttenscheid lud am vergangenen Dienstag zu seinem kommunalpolitischen Abend ein. Der Geschäftsführer der Messe Essen, Herr Oliver P. Kuhrt, informierte unter dem Motto "Messe Essen - Der Umbau zu einem der modernsten Messegelände Deutschlands" über die am 2. Mai 2016 beginnenden Umbauarbeiten der Messe Essen informieren und beantworte Fragen rund um das Thema. Der Umbau zu einem der technisch modernsten Messegelände Deutschlands soll in vier Bauphasen geschehen und Ende...

Für die CDU-Fraktion sind die Pauschalen, welche eine Kommune wie die Stadt Essen seitens des Landes Nordrhein-Westfalen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erhalten, völlig unzureichend. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bislang hat die rot-grüne Landesregierung mit veralteten Flüchtlingszahlen gearbeitet. Für die Pauschalen des Landes ist bislang die Zahl der Flüchtlinge zum 1....

Finanzielle Entlastung des Landes bei Flüchtlingskosten für Essen nicht ausreichend Aus Sicht der CDU-Fraktion geht die Ankündigung von SPD-Innenminister Jäger, Kommunen bei den Flüchtlingskosten zu entlasten, nicht weit genug. Nur eine vollkommene Kostenerstattung wäre hier eine echte Hilfe für die Stadt Essen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Die Ankündigung von SPD-Innenminister...

Land muss Gelder zu 100 Prozent an Städte und Gemeinden weiterleiten und damit auch Essen finanziell entlasten! Die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind eine immense Hilfe auch für die Stadt Essen. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet die Aufstockung der Soforthilfe für dieses Jahr zusätzliche rund 108...

Zielgerichtete Entlastung der Kommunen nur über Sozialkosten möglich Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender...

Für die CDU-Fraktion sind die Ergebnisse des zweiten NRW-Flüchtlingsgipfels für die Kommunen eine Enttäuschung. Der rot-grünen Landesregierung fällt nichts Besseres ein, als die Verantwortung für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen in kommunalen Einrichtungen beim Bund zu suchen. Hierzu Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Kommunen benötigen die volle Unterstützung des Landes und des Bundes, um...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen traf sich am 24.03.2015 erneut zum Dialog mit der Spitze der Katholischen Kirche in Essen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Das regelmäßige Treffen mit Vertretern der Kirche ist für uns eine gute und wichtige Gelegenheit uns über verschiedene Themen, wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik oder die Schulpolitik in Essen, auszutauschen. Konkret ging es diesmal um die Unterbringung und Betreuung von...