CDU

Das von Ina Scharrenbach (CDU) geführte Düsseldorfer Ministerium für Heimat und Kommunales hat das im Oktober ausgelaufene Förderprogramm zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Pandemie noch einmal um 50 Millionen Euro aufgestockt und bis zum 30. Juni verlängert. „Dies ist eine gute Nachricht für viele Vereine und Verbände, die durch Corona unverschuldet in Bedrängnis gekommen sind“, freute sich der Oberhausener Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann (CDU). „In NRW...

Oberbürgermeister Daniel Schranz traf im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf zwei seiner Herausforderer - Thorsten Berg von der SPD und Norbert Axt von den Grünen. Eingeladen hatte die Katholische Kirche Oberhausen in die Kirche St. Clemens in Sterkrade, die unter Corona-Bedingungen voll besetzt war. Parallel wurde die Veranstaltung bei YouTube live gestreamt. Nach einer kurzen Einleitung durch Stadtdechant Dr. Peter Fabritz und Katholikenratsvorsitzenden Thomas Gäng begann Moderator Prof. Dr....

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

 „Ein äußerst positives Signal“ nennt Wilhelm Hausmann die Ankündigung von Oberbürgermeister Daniel Schranz, Bürger sowie Oberhausener Unternehmen ab dem Jahr 2022 steuerlich zu entlasten. Der Oberhausener CDU-Parteivorsitzende meint: „Die Trendwende ist geschafft. Das ist ein weiterer Schritt dahin, unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen.“ Die Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr hofft darauf, dass „der Standort Oberhausen für Immobilienbesitzer und Mieter auch...

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

Die Volkshochschule (VHS) feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Das wird vom 20. bis 21. September mit einer großen Sause gebührend gefeiert. Bereits vorher wird bei uns in der Stadt eine große Werbekampagne gestartet. Es war die Zeit von Mai bis Oktober im Jahr 1919, als die VHS in Oberhausen gegründet wurde. Seitdem versteht sie sich als Weiterbildungs-, Kommunikations- und Begegnungsstätte aller Menschen in dieser Stadt mit dem Ziel, die individuelle Entfaltung der Persönlichkeit,...

Organspende, Pflege und Digitalisierung - das waren die Themen bei dem gestrigen Besuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Oberhausen. Doch bevor es zum Frühjahrsgespräch der Oberhausener CDU ins Evangelische Krankenhaus (EKO) hineinging, suchte Spahn das Gespräch mit rund 30 Demonstrierenden vor dem Krankenhaus. Genau zwölf Minuten sprach er zu den Menschen, die überwiegend in der Alten- und Krankenpflege arbeiten. Dann ging es rein. Es war exakt 19.53 Uhr, als...

Was hat Heimat eigentlich mit Bauen zu tun? Fragen wie diesen stellte sich Ina Scharrenbach kürzlich beim von Oberhausens CDU-Fraktionsvorsitzender Simone-Tatjana Stehr und CDU-Parteichef Wilhelm Hausmann moderierten „Frühjahrsgespräch“ im Autopark Wilhelm Köster an der Gabelstraße. Die nordrhein-westfälische Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung betonte vor Oberbürgermeister Daniel Schranz, der CDU-Bundestagsabgeordneten Marie-Luise Dött und rund 100 interessierten Bürgern,...

„Als Spielball für parteitaktische Spielchen ist die drohende Entlassung von 250 Menschen gänzlich ungeeignet“, sagt Wilhelm Hausmann. Der Parteivorsitzende der Oberhausener CDU reagiert damit auf Aussagen von Michael Hübner zum Aus des Schraubenkompressor-Werkes GHH Rand in Sterkrade. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion hatte den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) attackiert und unter anderem erklärt, die schwarz-gelbe Landesregierung habe...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Dött erfreut über sinkende Zahl junger Arbeitsloser - Rat an Ausbildungssuchende Erfreut hat Marie-Luise Dött registriert, dass im Juli in Oberhausen die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren im Vergleich zum Vorjahr um 7,4 Prozent gesunken ist. "Es ist von hoher Bedeutung, dass junge Menschen einen Arbeitsplatz haben und selbstständig ihr Leben aufbauen und gestalten können", so die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete. Dass die Zahl der Arbeitslosen insgesamt in unserer Stadt im Juli im...

NRW hat gewählt: Schon bei der Bekanntgabe der ersten Prognose brach bei der CDU im Oberhausener Rathaus Jubel aus. Armin Laschet hat Hannelore Kraft deutlich hinter sich gelassen und wird das Amt des neuen Ministerpräsidenten stellen. Den aktuellen Stand der Auszählung zur Landtagswahl finden Sie hier: Fotostrecke: Carsten Walden

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Schon an diesem Sonntag könnte es eine erste empfindliche Niederlage für die CDU geben, wenn Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Saarland im Sog der Schulz-Begeisterung die Regierung abgeben müsste. Bei den Landtagswahlen im Mai stehen für die CDU aus heutiger Sicht die Chancen eher noch schlechter, die SPD von der Macht zu verdrängen. Am 7. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt und am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen. Für die CDU wäre es ein Menetekel, könnte Schulz mit...

Ab Oktober 2016 hat der Patient, der mindestens 3 verordnete Arzneien gleichzeitig verwendet, Anspruch auf einen Medikationsplan. Arztpraxen, Krankenhäuser, indirekt auch Pflegeheime und ambulante Pflegedienste, sind gefordert. Wer hat den Nutzen? Der Patient, der Arzt, der Softwarehersteller oder? Die Einführung eines bundeseinheitlichen Medikationsplans hat der Bundestag auf Vorschlag des Bundesministeriums der Gesundheit mit dem „E-Health-Gesetz“ im Dezember 2015 beschlossen. Es wurde...

Aber Kritik am späten Sanierungseinsatz für marode Einrichtungen Die Ankündigung der rot-grünen NRW-Landesregierung, zwei Milliarden Euro in die Sanierung maroder Schulen zu investieren, freut Gundula Hausmann-Peters. "Wir haben uns in Oberhausen gegen die Schließung von Schulen ausgesprochen und gerade im Rat der Stadt einen breiten Konsens erzielt", so die schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: "Wir wünschen uns eine qualitative Schulentwicklung, bei der pädagogische Aspekte im...

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Oberhausen begrüßt die Entscheidung der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn um vier Prozent anzuheben. Die Einführung des Mindestlohns entpuppe sich entgegen aller Unkenrufe als eine Erfolgsgeschichte, betont der CDA-Kreisvorsitzende Hans Tscharke. „Der Mindestlohn hat rund vier Millionen Menschen zu mehr Geld verholfen. Gleichzeitig trägt er dazu bei, dass die 450-Euro-Jobs endlich etwas zurückgehen.“ Zugleich bedauert Tscharke, dass in...

Interessierte Bürgerinnen und Bürger folgen Einladung von Marie-Luise Dött 50 Bürgerinnen und Bürger aus Oberhausen und der Nachbarstadt Dinslaken waren auch in diesem Jahr wieder auf Einladung von Marie-Luise Dött zu Gast in Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete zeigte sich beeindruckt vom großen Interesse an der politischen Arbeit in der deutschen Hauptstadt. „Ich finde es auch ungemein wichtig“, so Dött, „die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis regelmäßig in Berlin zu empfangen....

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...