CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
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Politik nach Gutsherrenart
Große Fraktionen maßen sich an zu bestimmen, wer in den Ratsausschüssen abstimmen darf

Die Fraktionen von Grünen, CDU und SPD im Bochumer Stadtrat haben die Wahl der Ratsausschüsse so beeinflusst, dass nur die kleinen Fraktionen einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates bekommen konnten, die ihnen genehm sind. Warum dieses Vorgehen voraussichtlich rechtswidrig ist und in NRW bisher ohne Beispiel: Mit Leihstimmen von Grünen und CDU konnten die kleinsten Fraktionen des Rates von FDP und UWG: Freien Bürgern” einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates...

  • Bochum
  • 26.12.20
  • 2
  • 1
Politik
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
SPD wird in allen Bezirksvertretungen stärkste Kraft

Die Auszählungen in den Stimmbezirken werden wohl noch bis tief in die Nacht dauern, aber schon jetzt (22.30 Uhr) lassen sich auch die Ergebnisse zu den Wahlen für die sechs Bochumer Bezirksvertretungen erkennen: Die SPD wird in allen Bezirksvertretungen stärkste Kraft und erzielen im Bochumer Osten mit deutlich über 40 % ihr bestes Ergebnis. Die Bochumer Grünen können in Süd und Mitte mit über 27 % ihre besten Ergebnisse einfahren, liegen in Wattenscheid dagegen nur bei knapp über 15...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
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Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
Deutliche Ratsmehrheit für Rot-Grün

UPDATE: Es fehlen immer noch die Ergebnisse aus rund 40 Stimmbezirken, doch schon jetzt (22 Uhr) steht fest: Rot-Grün darf sich in den kommenden fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Bochum freuen. Aktuell kommen die beiden Parteien, die in diesem Jahr mit Thomas Eiskirch erstmals einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt, hatten, gemeinsam auf 37 der 65 Ratssitze. Wahlbeteiligung sinkt Geringer als noch bei der letzten Kommunalwahl 2014 ist aktuell...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
Steag Gebäude in Essen
Bild by wikipedia, CC BY-SA 3.0 | Foto: https://de.wikipedia.org/wiki/Steag#/media/Datei:Verwaltungsgeb%C3%A4ude_Ruhrkohle.jpg

Verluste von Steag-Beteiligung für Bochum noch größer?
Nach 57 Mio. Euro Abschreibung der nächste Schlag: Steag kann nicht gegen die Entschädigungsregeln beim Kohleausstieg klagen!

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6 Mio....

  • Bochum
  • 20.08.20
Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance, die Sie dringend nutzen sollten! Schauen wir uns doch einmal die Ergebnisse der letzten Jahre an, um nur ein paar Beispiele zu bringen: Marode Schulen (z.B. Märkische...

  • Bochum
  • 31.07.20
  • 6
Politik

Grüne in Bochum wollen Thomas Eiskirch als OB
Die Grünen in Bochum vereinbaren einen Kuhhandel und wollen SPD-OB Thomas Eiskirch unterstützen

„Die Grünen hat offenbar der Mut verlassen“, so kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Christian Haardt die Nachricht, dass die Grünen in Bochum jetzt offenbar Thomas Eiskirch als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidat von SPD und Grünen unterstützen wollen. Die CDU hat mit Spannung die Entscheidung der Grünen in der Oberbürgermeisterfrage erwartet. Auch wenn die endgültige Entscheidung noch getroffen werden muss, kann man wohl davon ausgehen, dass auch die Parteimitglieder der Nominierung von...

  • Bochum
  • 11.09.19
Politik
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Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus
Wer wird Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer Grünen?

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb erforderlich...

  • Bochum
  • 10.06.19
Politik

Wann wird die Große Koalition im Bochumer Rat offiziell?

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

  • Bochum
  • 17.06.17
  • 6
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Politik
AfD Bochum informiert über die völlig überteuerten E-Bike Garagen

Bochums Goldene Fahrradgaragen...

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grüne und UWG wurden beim Haushalt 2017 für den Bau von 5 E-Bike-Garagen 320.000 Euro bewilligt. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich dagegen ausgesprochen. Die AfD fragte daraufhin nach, welche Folgekosten auftreten und welche Kosten im welchem Umfang entstehen. Die Anfrage wurde für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beantwortet. Die Antworten könnten die Bürger jedoch verunsichern… Knappe Projektbeschreibung Kurz zum Projekt:...

  • Bochum
  • 30.05.17
  • 6
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Politik
Spekulation Zockerei und Geldverbrennung in Bochum | Foto: pixabay - wolfBlur - lizenfrei

Bochum zockt weiter – mit Stimmen der CDU

In der letzten Ratssitzung wurde – leider ohne Erwähnung in der örtlichen Presse – über die Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement abgestimmt. Dabei wurde ein entscheidender Antrag zur Risikominderung der AfD von den Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke abgelehnt. Zunächst zum Antrag der Verwaltung: Die bisherige Richtlinie enthielt so ziemlich alles aus dem Giftschrank riskanter Finanzgeschäfte, was es auf dem Markt gibt. Fremdwährungsspekulationen, Zinswetten, Wetten mit Kreditgeschäften,...

  • Bochum
  • 09.05.17
  • 2
Politik

Wahl-O-Mat für Bochumer Kommunalwahlen anbieten!

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht Chancen für Stärkung der Demokratie. "Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der 'Bundeszentrale für politische Bildung'. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der Parteien abgleichen kann", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...

  • Bochum
  • 02.04.17
  • 3
Politik
Frauenrechte stärken. Keine Toleranz der Intoleranz | Foto: depositphotos.com/ Mirage3

AfD fordert mehr Unterstützung für Frauen und Homosexuelle in Asylbewerberheimen

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

  • Bochum
  • 22.12.15
  • 41
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Politik
Geldverbrennung durch teuren Klimaschutzplan | Foto: Bild: Foto: © Andreas Edelmann / Fotolia.com

Klimaschutzplan 2030 in Bochum: Geldverschwendung der reinsten Natur - Nur AfD dagegen!

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...

  • Bochum
  • 18.12.15
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Politik
Zockereien am Aktienmarkt bescheren Bochum hohe Verluste | Foto: Foto: © Himmelssturm / Fotolia.com

Der 100 Mio. €-Verlust – RWE-Beteiligung der Stadt Bochum

Spekulationen bringen allein in diesem Jahr 100 Mio. € Verluste Während sich morgen im Haupt-und Finanzausschuss die Parteien darüber streiten, wie die Jury für den Peter-Weiss-Preis aussehen soll und ob wir aufgrund des Klimawandels ein Sirenenwarnsystem brauchen, überschritt heute ganz still und leise der Verlust der RWE-Aktien, die im Eigentum der Stadt Bochum sind, die 100 Mio. €-Marke. Ein Verlust, der ausschließlich in diesem Jahr eingetreten ist. Die Verluste der Vorjahre sind noch nicht...

  • Bochum
  • 22.09.15
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Politik

47% zu 47% - Knappes Rennen zwischen Eiskirch und Franz

Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben. Eiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des Ergebnisses des 1. Wahlgangs damit auf 47% der Stimmen. Franz wird im 2. Wahlgang...

  • Bochum
  • 18.09.15
  • 1
Politik
Thomas Eiskirch, SPD (li.), und Klaus Franz, CDU (re.), kämpfen am 27. September um das Amt des Oberbürgermeisters in Bochum. | Foto: Molatta
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Oberbürgermeisterwahl in Bochum geht in die Verlängerung - Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch und Klaus Franz

Es kam alles ein bisschen wie erwartet, die wirklich großen Überraschungen blieben aus: Mit Thomas Eiskirch und Klaus Franz gehen in Bochum die Kandidaten der beiden großen Volksparteien am 27. September in die Stichwahl. Der SPD-Bewerber kam auf 38,50%, sein Kontrahent von der CDU vereinte 29,48% der Stimmen auf sich. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz drei lieferten sich Monika Engel (Bündnis 90/Grüne) und der parteilose Einzelbewerber Wolfgang "Wölfi" Wendland, das der Sänger der Kassierer...

  • Bochum
  • 15.09.15
  • 8
Politik
oben links: solid (Linkspartei) mit "Recht auf Faulenzen" und "Still not loving Germany" / oben rechts: SPD Kleinplakat vor Verkehrsschild und Großplakat / unten: AfD mit Werbe-LKW

Optische Wahlwerbung in Bochum – ein Vergleich zwischen SPD CDU Grüne Linkspartei AfD

Im Stadtbild erkennt man vor allem die folgenden drei Präsentationsmethoden: 1. Die klassischen Wahlplakate in Groß- und Kleinformat 2. Wahlkampfaufkleber an Straßenlaternen 3. Innovative Methoden wie Werbefahrzeuge Klassiche Wahlplakate von SPDCDUGRÜNE und vielen Einzelbewerbern Die klasssichen Wahlplakate werden aktuell von allen Parteien und Einzelkandidaten genutzt. Das Stadtbild wird dadurch mehr oder weniger „verschönert“. SPD, CDU und Grüne verwenden dabei neben den Kleinplakaten auch...

  • Bochum
  • 11.09.15
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Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
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Politik
Rathaus Bochum | Foto: Frank Vincentz

Eine Wahlprognose - Der Stadtrat wird bunt

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

  • Bochum
  • 18.05.14
  • 11
  • 4
Politik
Foto: Molatta
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Leitlinien zur Entwicklung der Opel-Flächen - OB Scholz: „Wir haben eine große Chance“

„Wir haben mit der Neuentwicklung der Areale der Opelwerke eine große Chance zur weiteren Profilierung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit der vorgelegten Positionierung machen wir deutlich, dass wir den Herausforderungen mit einem nachhaltigen Konzept begegnen wollen.", so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Mit der Bochumer Position konnten „Begabungen und Nutzungsoptionen“ für die Opelflächen erarbeitet und Umsetzungsempfehlungen gegeben...

  • Bochum
  • 29.09.13
Politik
Elefantenrund im Bochumer Rathaus | Foto: Molatta
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Erste Reaktionen auf das Ergebnis der Bundestagswahl in Bochum

Obwohl Axel Schäfer für die SPD den Wahlkreis Bochum I wieder mit einer deutlichen Mehrheit direkt gewonnen hat, so richtige Freude kam bei den Bochumer Sozialdemokraten nicht auf. Mit Blick auf die Ergebnisse auf Bundesebene, die SPD kommt auf 25,6 Prozent, meinte SPD-Unterbezirksvorsitzender Thomas Eiskirch: „Es ist kein guter Tag für die SPD“. Eher nachdenklich kommentierten die Vertreter der im 17. Bundestag vertretenen Parteien im Bochumer Rathaus die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden...

  • Bochum
  • 23.09.13
  • 2
Politik
Axel Schäfer (SPD) dankte im Ratssaal für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. | Foto: Molatta
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Bochum hat gewählt: SPD und CDU legen zu - Grüne, Linke und FDP verlieren

Bochum hat gewählt. Den Wahlkreis Bochum I hat Axel Schäfer (SPD) gewonnen und im Wahlkreis Herne Bochum II schaffte Michelle Müntefering (SPD) gleich im ersten Anlauf den Sprung in den Bundestag. Im 18. Deutschen Bundestag werden neben den beiden Wahlsiegern der SPD auch Norbert Lammert (CDU), Sevim Dagdelen (Linke), Frithjof Schmidt (Grüne) und Ingrid Fischbach (CDU) die Interessen von Bochum vertreten. In 323 Stimmbezirken der beiden Wahlkreise mussten die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ab...

  • Bochum
  • 23.09.13
  • 9
Politik
SPD-Unterbezirksvorsitzender Thomas Eiskirch (l.) gratuliert dem Wahlsieger Axel Schäfer. | Foto: Molatta

Axel Schäfer holt für die SPD wieder das Direktmandat in Bochum

Zwei Herzen schlagen an diesem Wahlabend in der Brust des SPD-Kandidaten Axel Schäfer. Während er den Wahlkreis Bochum I mit 44,19 Prozent der Erststimmen direkt erringt, muss er zugeben, dass das große Ziel der Bundespartei, eine Rot-Grüne Koalition zu bilden, gescheitert ist. Die Spannung im großen und kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses war kurz vor 18 Uhr greifbar, als sich die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wahlhelfer der Parteien versammelten, um die Auszählung der Stimmen...

  • Bochum
  • 22.09.13
  • 1
  • 1
Politik
17 Bilder

Aktualisierung: Die ersten ausgezählten Stimmbezirke des Wahlkreises Bochum I - 244 von 247 Stimmbezirken

Bochum hat gewählt und die ersten Stimmergebnisse aus dem Wahlkreis Bochum I lassen klar erkennen, dass Mandatsinhaber Axel Schäfer am Ende der Stimmenauszählung wohl sein Direktmandat mit großem Vorsprung verteidigen konnte. Die CDU wird wohl wie bei den vergangenen Wahlen auf Platz zwei landen. Für die Grünen könnte es in Bochum ein bitterer Abend werden. Bisher sieht es so aus, dass die Linke die dritte politische Kraft auch in Bochum wird. Die FDP schafft auch in Bochum nicht die 5...

  • Bochum
  • 22.09.13
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