CDU

Klaus Franz ist nun der offizielle Oberbürgermeisterkandidat der CDU. Bei der gestrigen Kreismitgliederversammlung im Planetarium Bochum votierten 96,3 Prozent der Stimmberechtigten für den Diplom Ingenieur, der seine Karriere mit 14 Jahren als Druckerlehrling begann und seinen schulischen Werdegang auf dem Abendgymnasium abschloss. Als Lehrbeauftragter an der Bergischen Universität Wuppertal, späterer Konzernvorstand bei Rockwool International A/S und Geschäftsführer der fmsc GmbH dürfte der...

In der Versammlung vom 10.02. haben sich die STADTGESTALTER darauf verständigt, dass sie zur Oberbürgermeisterwahl 2015 einen OB-Kandidaten unterstützen werden, der folgende Punkte zu Kernpunkten seines Wahlkampfes und seiner Politik macht: - Kampf dem Filz und Klüngel in der Stadt durch Einsatz für eine transparente Politik und offenes Verwaltungshandeln, ohne Hinterzimmerpolitik. - Engagement für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide. - Beendigung der Politik auf Pump und Einleitung...

Mit diesem heftigen Gegenwind hatte der VfL Bochum dann wohl doch nicht gerechnet: Am vergangenen Wochenende ließ er per Pressemitteilung verlautbaren, dass man sich nach Ende der Saison 2014/2015 von der Frauen- und Mädchenfußballabteilung trennen würde und erntete heftige Proteste. „Vor dem Hintergrund der finanziellen Belastung aus diesem Bereich und den von uns angestrebten Einsparungen, sehen wir keine andere Möglichkeit, als diesen Schritt zu vollziehen“, erklärte Finanzvorstand Wilken...

Bisher hat sich Bochum 8 Verwaltungsvorstände inklusive der Oberbürgermeisterin geleistet (Geschäftsverteilungsplan). So viele wie in Köln. Nur hat Köln fast dreimal mehr Einwohner und viermal mehr Mitarbeiter in der Verwaltung als Bochum. Ein Dezernentenposten kostet die stolze Summe von 260.000 Euro im Jahr. Die Bezirksregierung hat bereits die Einsparung von 2 Dezernenten gefordert. Aber es ist ohne weiteres möglich eine weitere Stelle einzusparen. Die Dezernentenstellen von Jägers (CDU) und...

Die Opposition im Bochumer Rat hatte sich bei der Kommunalwahl eigentlich erhofft, sie würde die Zeit der Rot-Grünen-Mehrheit im Rat endlich beenden können. Die Voraussetzungen in den letzten 40 Jahren waren eigentlich nie besser. Das Bild der Stadtregierung war denkbar schlecht, die Stimmung bei den Bürgern nie gedrückter. Doch der Wunsch der Opposition erfüllte sich nicht. Warum nicht? Eine Stadtregierung ist immer auch nur so gut wie es die Opposition zulässt. Ist die Opposition schwach, ist...

Am Montagmorgen manövrierte ein 40-Tonner fast zwei Stunden auf der Brücke und den Gleisen am Ruhr-Ufer in Dahlhausen. Das führte zu Verspätungen und Unterbrechungen bei der S-Bahnlinie 3 und einer aktuellen Sperrung der Brücke für den Fahrzeugverkehr. Die Ruhr-Schwimmbrücke zwischen Bochum-Dahlhausen, Essen-Burgaltendorf und Hattingen-Niederweniger ist aufgrund baulicher Mängel nur für Fahrzeuge bis 2,8 t zur Querung zugelassen. An der Brücke werden durch die extreme Belastung entstandene...

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

Als voreilig kritisiert die Essener SPD-Ratsfraktion den CDU-Antrag im Bau- und Verkehrsausschuss in Sachen Pontonbrücke (lokalkompass.de berichtete). SPD hatte bereits im Februar Sachstandsbericht erbeten Die SPD-Fraktion hatte die Verwaltung bereits im Februar mit einer umfangreichen schriftlichen Anfrage im Bau- und Verkehrsausschuss um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Pontonbrücke Bochum-Dahlhausen gebeten. Bericht zur Pontonbrücke soll im Mai vorliegen Der Sachstandsbericht wird dem...

Morgen, 4. Dezemberm, erfolgt eine erneue Beratung des Rahmenplans „Ostpark“ - diesmal unter Stadtentwicklungsgesichtspunkten im Fachausschuss Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung. CDU-Ratsmitglied Carsten Sökeland: „Die CDU-Fraktion steht den Vorschlägen der Verwaltung, eine neue Bebauung in den Stadtteilen Laer und Altenbochum zu planen, grundsätzlich positiv gegenüber. Im Bereich Immanuel-Kant-Straße / Feldmark kann die CDU der geplanten massiven Bebauung in Altenbochum nicht...

Der Rahmenplan für eine neue Bebauung im Bereich Laer/Altenbochum sorgt seit Wochen in der Bevölkerung für Unmut. In vielen privat organisierten Bürgerversammlungen sowohl in Laer als auch in Altenbochum wurde dieses Projekt von der Verwaltung den Bürgern vorgestellt. Die kritischen Anregungen der Bevölkerung sind bisher mit viel Eigeninitiative der Bürger über die Politik in die parlamentarischen Beratungen gelangt. Die CDU-Fraktion ist jedoch der Auffassung, dass die Beratung des...

Mit großer Freude hat die CDU-Bochum das Ergebnis der erneuten Wahl von Dr. Norbert Lammert zum Präsidenten des Deutschen Bundestages aufgenommen. „94,6 % sind ein überzeugender Vertrauensbeweis“ freute sich der Bochumer Kreisvorsitzende und Landtagsageordnete Christian Haardt. „Das Ergebnis zeigt, dass die Bochumer CDU mit Norbert Lammert einen der profiliertesten Politiker in Berlin hat, der Anerkennung weit über die eigene Partei genießt“ so Haardt weiter. Der gebürtige Bochumer Norbert...

„Wir haben mit der Neuentwicklung der Areale der Opelwerke eine große Chance zur weiteren Profilierung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit der vorgelegten Positionierung machen wir deutlich, dass wir den Herausforderungen mit einem nachhaltigen Konzept begegnen wollen.", so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Mit der Bochumer Position konnten „Begabungen und Nutzungsoptionen“ für die Opelflächen erarbeitet und Umsetzungsempfehlungen gegeben...

Obwohl Axel Schäfer für die SPD den Wahlkreis Bochum I wieder mit einer deutlichen Mehrheit direkt gewonnen hat, so richtige Freude kam bei den Bochumer Sozialdemokraten nicht auf. Mit Blick auf die Ergebnisse auf Bundesebene, die SPD kommt auf 25,6 Prozent, meinte SPD-Unterbezirksvorsitzender Thomas Eiskirch: „Es ist kein guter Tag für die SPD“. Eher nachdenklich kommentierten die Vertreter der im 17. Bundestag vertretenen Parteien im Bochumer Rathaus die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden...

Bochum hat gewählt. Den Wahlkreis Bochum I hat Axel Schäfer (SPD) gewonnen und im Wahlkreis Herne Bochum II schaffte Michelle Müntefering (SPD) gleich im ersten Anlauf den Sprung in den Bundestag. Im 18. Deutschen Bundestag werden neben den beiden Wahlsiegern der SPD auch Norbert Lammert (CDU), Sevim Dagdelen (Linke), Frithjof Schmidt (Grüne) und Ingrid Fischbach (CDU) die Interessen von Bochum vertreten. In 323 Stimmbezirken der beiden Wahlkreise mussten die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ab...

Zwei Herzen schlagen an diesem Wahlabend in der Brust des SPD-Kandidaten Axel Schäfer. Während er den Wahlkreis Bochum I mit 44,19 Prozent der Erststimmen direkt erringt, muss er zugeben, dass das große Ziel der Bundespartei, eine Rot-Grüne Koalition zu bilden, gescheitert ist. Die Spannung im großen und kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses war kurz vor 18 Uhr greifbar, als sich die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wahlhelfer der Parteien versammelten, um die Auszählung der Stimmen...

Bochum hat gewählt und die ersten Stimmergebnisse aus dem Wahlkreis Bochum I lassen klar erkennen, dass Mandatsinhaber Axel Schäfer am Ende der Stimmenauszählung wohl sein Direktmandat mit großem Vorsprung verteidigen konnte. Die CDU wird wohl wie bei den vergangenen Wahlen auf Platz zwei landen. Für die Grünen könnte es in Bochum ein bitterer Abend werden. Bisher sieht es so aus, dass die Linke die dritte politische Kraft auch in Bochum wird. Die FDP schafft auch in Bochum nicht die 5...

Im gut gefüllten kleinen Ratssaal des Bochumer Rathauses jubelten die Anhänger der CDU, als die Säule auf dem Bildschirm 42 Prozent für die Unionsparteien zeigte. Dann wurde es still, bis die Prognose für die Linke auf dem Bildschirm erschien. CDU: 42 Prozent SPD: 26 Prozent FDP: 4,7 Prozent Grüne: 8,0 Prozent Linke : 8,5 Prozent "Das ist ein Super-Ergebnis für die Union", so CDU-Kreisvorsitzender Christian Haard, wenige Minuten nach der Veröffentlichung der Prognose. "Ich würde mir wünschen,...

In Deutschland gibt es mehr als 20 Millionen Verkehrszeichen und Schilder. In NRW sind es ca. 500.000 und in Bochum ungefähr 88.000. Eine stolze Anzahl und nicht ganz billig. Ein Drittel davon soll laut ADAC überflüssig sein. Viele Schilder an einem Ort stiften nur Verwirrung. Die große Menge an Informationen kann der Normalbürger nicht im Vorbeifahren registrieren. Speziell vor Schulen oder Kindergärten sind in der Regel Schilderbäume zu finden. Besonders sinnvoll, denn wenn man sich auf...

Als trostlos empfindet Lothar Gräfingholt, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit, Ordnung und Verkehr, den Eindruck, den die Straßenbäume zurzeit in Bochum abgeben. „Überall findet man zurzeit Baumstümpfe an den Straßenrändern. Seit Jahren werden in Bochum mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt. Das Gesamtbild der Stadt verschlechtert sich zusehends.“ Immer wieder kommen Straßenbäume z.B. aufgrund von Verkehrsunfällen zu Schaden, oder büßen durch Krankheit ihre Standsicherheit ein....

Ab dem 1. August 2013 haben auch Kinder unter drei Jahren Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Einigkeit herrscht in nahezu allen Städten Nordrhein-Westfalens darüber, dass der angestrebte Deckungsgrad von 32 Prozent nicht ausreichen wird, um den tatsächlichen Elternbedarf zu decken. Auch über Frage, ob die vorhandene Angebotsstruktur den tatsächlichen Elternwünschen entspricht, wird heftig diskutiert. Brauchen wir mehr Betriebskindergärten oder eine 24-Stunden-Betreuung? Können wir durch ein...

Wohl einmalig in Deutschland – die katholische Kirche lässt den Trägerverein eines Altenheimes in Insolvenz gehen. Ganz bewusst hat sich die katholische Gemeinde St. Peter und Paul dagegen entschlossen die Verluste, die durch die Fehlplanungen bei dem von ihr betriebenen Trägerverein des Antoniusstiftes entstanden sind, auszugleichen und hat den Verein in die Insolvenz geschickt. Jetzt müssen nicht nur die Bewohner gegen ihren Willen umziehen, auch den Mitarbeitern werden ihre geleisteten...

Zu den am Sonntag in den Medien bekannt gewordenen Berichten [1][2], nach denen Familienministerin Schröder die Darstellung der Ergebnisse der von ihrer Vorgängerin vor fünf Jahren in Auftrag gegebenen Studie des Ifo-Instituts und des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung in ihren Kernaussagen manipulieren zu wollen, nimmt Christina Worm, Bundestagskandidatin der Piratenpartei Deutschland und Rechtsanwältin für Sozialrecht, wie folgt Stellung: »Die CDU-Familienpolitik der letzten...

Während einer dreitägigen Studienreise nach Berlin hatten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Weitmar Gelegenheit, einen Einblick in die Hauptstadt zu erlangen. Neben einer Stadtrundfahrt, die sich an politischen Gesichtspunkten orientierte, erhielten die Mitglieder im Bundesministerium der Finanzen Informationen zur Geschichte des Hauses und die Möglichkeit zur Diskussion mit der Referentin für Steuerpolitik. Ein besonderes Highlight der Reise war der Besuch des Deutschen Bundestages. Nach...

Zu dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ werden die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen am kommenden Dienstag, 30. April 2013, um 14 Uhr, zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die Plenarsitzung wird voraussichtlich am frühen Nachmittag beginnen. Die Sondersitzung findet auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE PIRATEN statt.