CDU

Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Meine Anteilnahme und meine Trauer um die Opfer des terroristischen Anschlags von Paris habe ich heute im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft in Berlin zum Ausdruck bringen können. Ebenso betonte ich in meinem Eintrag die tiefe Ver-bundenheit mit dem französischen Volk und die gemeinsamen Werte der Freiheit. Mir war wichtig, dass die Franzosen wissen, in dieser schweren Stunde Freunde an ihrer Seite zu haben, die sie...

Doppelstreife unverzüglich ausbauen Für die Essener Ratsfraktionen von SPD und CDU hat die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität, weshalb sie von der Stadtverwaltung die rasche Umsetzung der bereits vom Rat beschlossenen Stärkung des gemeinsamen Streifendienstes aus Polizei und Ordnungsamt fordern. Die gestärkte Doppelstreife müsse für ein höheres Sicherheitsgefühl - gerade auch in der Innenstadt - sorgen und dabei auch gegen aggressives Betteln und andere Belästigungen...

Thomas Kufen: Die Entscheidung der Schweizer Nationalbank zeigt die Anfälligkeit des Essener Haushaltes Völlig überraschend hat gestern die Schweizer Nationalbank den Euro-Wechselkurs zum Schweizer Franken freigegeben. Durch die Aufgabe des Mindestkurses von 1,20 Franken je Euro wurde der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15 Prozent aufgewertet. Gleichzeitig sackte der Schweizer Aktienindex um rund 10 Prozent ab. Der Schaden für die Schweizer Exportindustrie und den Schweizer...

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit nach Essen. Das Land plant, den Kommunen nur rund die Hälfte der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Damit erhält Essen lediglich rund 1,6 Millionen Euro statt über 3,2 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender...

"Das Wort ward Fleisch und wohnte unter uns, und wir sahen seine Herrlichkeit." Johannes 1,14 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren, der Advent ist eine sympathische Zeit. Der Glanz des Weihnachtsfestes ist in der Ferne schon sichtbar, und das Stimmungsgefüge unserer Herzen sehnt sich nach Ruhe, Stille und Besinnung. Wie schön ist es gerade jetzt in dieser Zeit durch Byfang, Dilldorf und Kupferdreh zu gehen, um in den Fenstern die Dekorationen zu bestaunen. Der...

Bundesmittel für Flüchtlingsbetreuung sollen nur zur Hälfte ausgezahlt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es nicht hinnehmbar, dass die rot-grüne Landesregierung plant, die Bundesmittel für Investitionen und die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von 108 Mio. Euro den Kommunen in NRW nicht im vollem Umfang zukommen zu lassen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Landesregierung lässt die Stadt Essen...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten umfangreichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Vorschläge zur Novellierung des Aufenthaltsgesetzes werden von uns aus kommunalpolitischer Sicht ausdrücklich begrüßt. Einerseits wird das Bleiberecht für gut integrierte Ausländer ausgedehnt, andererseits...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung, auch im Interesse der Stadt Essen, ihre Blockadehaltung aufzugeben und dem Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Armutsmigration im Bundesrat zuzustimmen. Dazu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Bund bereitgestellten Mittel muss die Stadt Essen zur Bewältigung der Armutsmigration im kommenden Jahr erhalten. Sie werden dringend benötigt. Für...

OB-Bewerber Thomas Kufen lockte viele Bürger zum Politischen-Dialog Am vergangenen Freitag lud die CDU bei herbstlich kühlen Temperaturen zum mittlerweile 32. KLARTEXT-KAMINGESPRÄCH nach Kupferdreh, und weit über 50 Bürgerinnen und Bürger, welche der Einladung der CDU gefolgt waren, freuten sich erneut auf ein informatives, spannendes und lebhaftes Politisches-Streitgespräch. Neuer Veranstaltungsort des Kamingespräches in der Gesundheitshochschule Erstmalig in der sechzehnjährigen Tradition der...

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. Hierzu Dirk Kalweit,...

Thema: Zukunftsvisionen für die Stadt Essen – Der CDU OB-Bewerber im Gespräch Bereits seit 1999 veranstaltet die CDUKupferdreh/Byfang - zwei Mal im Jahr - das Politische-Kamingespräch unter dem Motto „Politische Horizonte öffnen“ im Stadtteil Kupferdreh, um allen interessierten Mitbürgern, Organisationen, Institutionen, Vereinen und Kirchen ein Forum für die Beschäftigung mit gesellschaftspolitischen, wissenschaftlichen und kirchlich/religiösen Themen in angenehmer und sachlicher Atmosphäre...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bedauert die angekündigte Schließung des Standortes der Großbäckerei Lieken in Borbeck. Seit dem 1. Juni 2013 gehört Lieken zum tschechischen Agrofert-Konzern, dem drittgrößten Unternehmen in der Tschechischen Republik. Hierzu Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die angekündigte Schließung des Essener Standortes der Großbäckerei Lieken ist außerordentlich bedauerlich. Auch vor dem Hintergrund, dass der...

Wochenmarkt am Nachmittag & Kupferdreher Dienstleistungsabend waren die Themen In der vergangenen Woche lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum bereits neunten KLARTEXT-BÜRGER-DIALOG-GESPRÄCH im Jahr 2014 ein, und besonders die angekündigten Themen „Kupferdreher-Wochenmarkt am Nachmittag“ und „Projekt neuer Dienstleistungsabend in Kupferdreh“ lockten viele interessierte Bürger zum Gespräch und zur Diskussion. Mit dem Geschäftsführer der Betreibergesellschaft der Essener Wochenmärkte (EVB), Herrn...

KLARTEXT - Bürger-Dialog-Gespräch im Peli Themen u.a.: Kupferdreher Wochenmarkt & Kupferdreher Dienstleistungsabend Gäste: Wolfgang Fröhlich, Geschäftsführer der EVB / Siegfried Brandenburg aus dem Ratsausschuss OPO Kupferdreh. Am Dienstag, dem 28. Oktober 2014, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Peli (Vereinshaus des TVK)“, Kampmanbrücke 1, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr bereits neuntes monatliches Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014 Jahr unter dem Motto „Aktuelles aus der...

Die CDU-Fraktion Essen sieht trotz des minimalen Rückgangs der Einbruchszahlen in Essen keinen Grund zur Entwarnung und fordert weiterhin den Einsatz von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Laut einer aktuellen Polizeiauskunft ist die Zahl der Einbrüche in Essen im Halbjahresvergleich 2013/2014 lediglich um 14 Fälle zurückgegangen. Dies entspricht einem Prozent. Im Landesdurchschnitt ist dagegen ein Rückgang der Einbruchszahlen von fünf Prozent festzustellen. Hiervon...

Die gestern der CDU-Fraktion vorgestellte Freiwilligenkarte ist auf große Zustimmung gestoßen. Mit der Freiwilligenkarte will die Stadt Essen die Leistung der ehrenamtlichen und freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anerkennen und wertschätzen. Hierbei soll ein spezieller Förderfonds für bürgerschaftliches Engagement als passgenaue und individuelle Unterstützung der Ehrenamtlichen dienen. Dazu Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen: „Zahlreiche Essener Bürgerinnen und Bürger engagieren...

Der Integrationsrat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung aus seiner Mitte heraus einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit Miguel González Kliefken wurde erstmals ein Kandidat der „Integrationsliste der CDU Essen“ Vorsitzender des Integrationsrates. Miguel González Kliefken ist 51 Jahre alt, Diplom-Bauingenieur und arbeitet im Personalwesen eines international agierenden Unternehmens im Bereich Groß- und Einzelhandel. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der Essener CDU-Fraktion: „Die...

Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für die Kommunen gemessen....

Längere Öffnungszeiten des Kupferdreher- Wochenmarktes in der Diskussion Kupferdreh. Am Freitag, dem 17. Oktober 2014, in der Zeit von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang zum vierten „Kupferdreher-Marktplatz-Dialoggespräch“ im Jahr 2014 ein. Bereits seit dem Jahr 2004 bieten die örtlichen Christdemokraten diese Form des öffentlichen Bürger-Dialog-Forums mehrfach im Jahr an. Im nun stattfindenden Marktplatzgespräch im Oktober möchten die Christdemokraten die Gelegenheit nutzen,...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht das Land in der Pflicht, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei den rapide steigenden Kosten für die medizinische Betreuung von Flüchtlingen finanziell stärker zu unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen keinen Härtefallfonds für die gesundheitliche Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:...

Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integrieren können Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der sogenannten ‚Optionskommunen‘ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen. ‚Optionskommunen‘ sind diejenigen Städte und Kreise, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie, ohne die Bundesagentur für Arbeit, betreuen und in den Arbeitsmarkt integrieren. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

Achtes monatliches CDU-Bürger-Dialog-Gespräch 2014 in Essen-Kupferdreh CDU-Ratsherr Dirk Kalweit stellt längere Öffnungszeiten beim Kupferdreher- Wochenmarkt und einen neuen einheitlichen Dienstleistungsabend in Kupferdreh zur Diskussion Der historische Stellenwert von Wochenmärkten ist herausstechend, denn jegliche Handelsform, die wir heute kennen, hat ihre Wurzeln im Markthandel. Aber der Fakt allein, dass Wochenmärkte eine lange geschichtliche Wurzel haben, machen sie noch nicht...

Parlamentarischen Staatssekretär des Innern zu Gast in Essen Auch in diesem Jahr veranstaltete die CDU ihre traditionelle feierliche Festveranstaltung anlässlich des Tages der Deutschen Einheit im Jugendstilsaal „Bei Preute“ in Essen-Kupferdreh. Nach dem klassischen Sektempfang eröffnete der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit, die Feierstunde mit nachdenklichen Betrachtungen zum Thema: „Der Tag der Deutschen Einheit in unruhigen Zeiten - Impressionen zum...