CDU Mülheim

Kein medizinischer Notfall, sondern der Wunsch zu Informationen über die Zukunftsperspektiven für die Mülheimer Krankenhäuser führte Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr ins St. Marien-Hospital. Im Rahmen der diesjährigen Sommerferien-Ortstermine standen der Geschäftsführer des St. Marien-Hospitals, Carsten Preuß, und Klinikmanager Lasse Van de Sand als kompetente Gesprächspartner Rede und Antwort. Bei einem Rundgang durch den 2016 fertiggestellten Neubau der Klinik...

Zum dritten Mal ist der Broicher CDU-Stadtverordnete und ehemalige Landtagsabgeordnete Heiko Hendriks (55 Jahre) zum Kandidaten der Mülheimer CDU für den Landtagswahlreis 64 (Mülheim I) gewählt worden. 90.5 Prozent der Delegierten sprachen sich für den Unternehmensberater aus, der dem Landtag bereits von 2014 bis 2017 angehörte und zurzeit unter anderem Beauftragter der NRW-Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern ist. Wahl am 15. Mai...

Die CDU Mülheim an der Ruhr und des Stadtbezirks Essen-Borbeck hat am vergangenen Samstag die Kreisvorsitzende der CDU Mülheim an der Ruhr und stellvertretende Vorsitzende der CDU Ruhr Astrid Timmermann-Fechter zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis 118 (Mülheim - Essen I) gewählt. Die Veranstaltung, welche erstmals in hybrider Form durchgeführt wurde, fand in der Westenergie-Halle in Mülheim statt. Timmermann-Fechter setzte sich deutlich gegen zwei weitere Kandidaten...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, haben Sie schon einmal die Bratwürstchen und den selbstgebackenen Kuchen auf den Kita-Festen in Mülheim probiert? Die bescheidenen Erlöse aus diesen Sommer- oder Weihnachtsevents sind oft die einzigen Einnahmequellen der freien Kita-Träger. Um dennoch täglich frische Küche mit eigenem Koch, Kurse für die Eltern und vor allem frühkindliche Bildung u.a. mit Sprach- und Musikerziehung anbieten zu können, müssen die Kita-Träger Klinken putzen gehen. Sie müssen...

„Wir vermissen deutliche Impulse für die Wirtschaft. Eine klare Entwicklungsstrategie für den Standort ist nicht zu erkennen“, erklärt die Industrie- und Handelskammer für Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen (IHK) im Hinblick auf die Kooperationsvereinbarung von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mülheimer Stadtrat. Die Stadt Mülheim an der Ruhr hinkt der wirtschaftlichen Entwicklung im Ruhrgebiet weit hinterher. So konnte das Ruhrgebiet seit 2010 einen Zuwachs von gut 15 Prozent bei...

Die Initiativen von Oberbürgermeister Marc Buchholz, die städtische Wirtschaftsförderung „auf neue Füße zu stellen“ und zukünftig im Rahmen seines Dezernats wirklich zur „Chefsache zu machen“, finden die uneingeschränkte Zustimmung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. „Wir sind davon überzeugt, dass mit dieser Neuorganisation damit nicht nur zu den  Mülheimer Unternehmen ein kürzerer Draht als bisher ermöglicht wird, sondern die heimischen Betriebe auch einen schnelleren und...

In der nächsten Sitzung des Finanzausschusses wollen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU die Verwaltung damit beauftragen, einen „Konnexitätsbericht 2021“ vorzulegen. In ihrem gemeinsamen Antrag schlagen beide Fraktionen vor, dass in diesem Bericht in einer Gesamtbetrachtung alle städtischen Pflichtaufgaben im Detail, mit einer Darstellung der damit verbundenen Sach- und Personalkosten und mit einer Gegenüberstellung der vom Bund und Land NRW zugesagten beziehungsweise eingeräumten...

Die Förderzusage des NRW-Kommunalministeriums im Rahmen des Sofortprogramms „zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW 2020“ in Höhe von 254.190 Euro für das Projekt „Einzelhandelslabor/EGneu – Dein Quartal für Dein Quartier“ ist „ein deutliches Signal des Landes zur Unterstützung der Bemühungen vor Ort, die Mülheimer Innenstadt zu beleben und dabei einen Beitrag zum Abbau des Leerstandes bei Ladenlokalen zu leisten. Zugleich ist es ein hilfreiches Angebot an Existenzgründern und Startups...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 3 (Linksruhr) hat eine neue Fraktionsvorsitzende, die 22-jährige Studentin der Sozialwissenschaften, Christin Hellmig (Saarn). Sie wurde in der konstituierenden Sitzung der BV3-Fraktion einstimmig gewählt. Damit ist sie Nachfolgerin der Saarner Unternehmerin Elke Oesterwind (62). Elke Oesterwind: „Wir freuen uns gemeinsam, dass diese verantwortungsvolle Position in jüngere Hände gegeben und damit eine Art von Generationenwechsel vollzogen werden konnte....

Seit Januar schwelt die Diskussion um mögliche Wirtschaftsflächen, die für Gewerbe nutzbar gemacht werden könnten, denn der Mangel an Flächen ist in Mülheim hoch - die Wirtschaftsförderung beziffert den Bedarf mit 88 Hektar Land. Am 31. August soll im Wirtschaftsausschuss eine Matrix vorgestellt werden, anhand derer die Flächen bewertet werden sollen. Parallel dazu engagieren sich verschiedene Bürgerinitiativen für den Erhalt der einiger dieser Grünflächen. Jetzt gibt auch OB-Kandidat Marc...

Zur nächsten Sitzung des Ratsausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und^Ordnung (BSO) hat die CDU-Fraktion eine Berichterstattung über den Planungsstand für die Errichtung und den Betrieb einer Rettungswache im Norden der Stadt (Wache Nord) sowie einer kombinierten Rettungswache und eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr im Süden der Stadt (Wache Süd) beantragt. Außerdem werden in diesem Initiativantrag der CDU-Fraktion auf der Grundlage des Grundsatzbeschlusses und des...

Vor wenigen Tagen hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen das neu aufgelegte Sofortprogramm „zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020“ vorgestellt. Danach werden NRW-Fördermittel in Höhe von 70 Millionen Euro den NRW-Kommunen zur Verfügung gestellt, mit denen kommunale Projekte in den von Leerstand und Schließungen in Handel und Gastronomie betroffenen Städten finanziell unterstützt werden sollen. Die CDU-Fraktion fragt...

Auf Nachfrage hat das Amt für Friedhofswesen der CDU-Fraktion mitgeteilt, dass bis Mitte Juli  insgesamt 23 Notruftafeln auf Mülheimer Friedhöfen aufgestellt wurden. Davon sind im Rahmen des Pilotprojektes 14 Notruftafeln auf dem Hauptfriedhof, sechs auf dem Friedhof Broich und drei auf dem Friedhof Dümpten am Schildberg aufgebaut worden. Im städtischen Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (BSO) war im Juni 2019 aufgrund eines von der CDU-Fraktion initiierten...

Die Mülheimer CDU zieht mit Spitzenkandidatin Christina Küsters und OB-Bewerber Marc Buchholz in den Wahlkampf. Beim Nominierungsparteitag in der Stadthalle wurde Geschlossenheit demonstriert. Das Protokoll war streng, die Delegierten durften ihre Masken nicht lüften. Den 77 Stimmberechtigten waren feste Plätze zugewiesen, um notfalls Infektionsketten nachvollziehen zu können. Auch waren zur Durchführung der geheimen Wahlen Stifte und klappbare Tisch-Wahlkabinen verteilt worden. Die...

Seit Donnerstag steht fest, dass die Spitze der Mülheimer CDU den 65-jährigen Wilhelm Steitz ihren Mitgliedern nicht als OB-Kandidaten vorschlagen wird, sondern plant, mit Marc Buchholz einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Grüne Absicht war es, bereits im vergangenen Jahr auch durch eine OB-Kandidatur "nicht nur auf das Führungschaos in SPD und Stadtspitze aufmerksam zu machen, sondern dieses Macht-, Gestaltungs- und Orientierungsdesaster durch eine breit getragene gemeinsame...

In die Corona-Krise platzt auch eine neue Krise für CDU und Grüne Mülheim. Die im November von den beiden Parteien als gemeinsame OB-Kandidatin vorgestellte Diane Jägers zieht ihre OB-Kandidatur zurück. Das teilten CDU Mülheim und Bündnis 90/Die Grünen Mülheim soeben mit.  Diane Jägers trete aus gesundheitlichen Gründen von der gemeinsamen OB-Kandidatur zurück.CDU und GRÜNE Mülheim bedauern dies sehr und wünschen Diane Jägers für ihre Gesundheit und Zukunft alles Gute. Für die bevorstehende...

Ein langjähriger Kommunal- und Landespolitiker aus Mülheim ist am Heiligabend im Alter von 92 Jahren verstorben. Die Mülheimer CDU-Fraktion erinnert an Franz Püll. „Mit Franz Püll hat die Mülheimer CDU ihren politischen Nestor verloren, der ihr auch aus dem politischen Ruhestand heraus wichtige Impulse gegeben hat. Als politisch aktiver Handwerksmeister und als praktizierender Christ stand der ehemalige Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete für eine gleichermaßen werteorientierte und...

Kein gutes Haar lässt die Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU an der aktuellen Führung der Stadt Mülheim. Dies machte die Vereinigung bei ihrem jährlichen Pressegespräch am Mittwoch deutlich. Sie sieht in Mülheim eine Menge Potenzial, das mit mehr Mut und Rückgrat gehoben werden müsste. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion versteht sich als wirtschaftspolitischer Flügel der hiesigen CDU, ist aber eine eigenständige Organisation und mit dem Parteivorstand auch nicht immer einer Meinung....

Die CDU und die Grünen haben überraschend eine gemeinsame Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt vorgestellt. Die Gelsenkirchenerin Diane Jägers wird bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 antreten, wenn die Parteigremien von CDU und Grüne am 14. Dezember der Empfehlung von Fraktions- und Parteivorsitz folgen. "Wir haben eineinhalb sehr intensive Jahre mit vielen Turbulenzen um Oberbürgermeister Scholten hinter uns. Wie er sein Amt ausfüllt, entspricht nicht unserem Amtsverständnis. Wir...

Vorsitzende Astrid Timmermann-Fechter begrüßte gut gelaunt in der Stadthalle Mülheim. Der Kreisparteitag ihrer CDU Mülheim war geprägt von Harmonie, Selbstvertrauen, einer unbändigen Aufbruchsstimmung. Ruhrbezirks-Vorsitzender Oliver Wittke ließ grüßen, lobte den Kreisverband für eine Mitgliederwerbeaktion, die in nur einem Jahr gleich 44 neue Christdemokraten in die Partei spülte. Nun sei der Grundstein dafür gelegt, NRW wieder zu einem starken Bundesland zu machen. Wittke lobte Angela Merkel:...

Walter Euler, Ex-Ratsherr der CDU und langjähriger Vorsitzender des CDU Ortsverbandes Broich, hat die CDU verlassen und ist dem Bürgerlichen Aufbruch (BAMH) beigetreten. Euler saß von 1975 - 1999 in verschiedenen Ausschüssen, etwa dem Betriebe - und dem Stadtbahnausschuß, im Rat der Stadt. Zuvor war er bereits Bezirksvertreter. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch, Frank Wagner, zeigte sich über den prominenten Neuzugang hocherfreut.“ Walter Euler ist in seinem Ortsteil...

Um die Sicherheit in der Innenstadt zu verbessern, werden die Polizei und das Ordnungsamt eine Wache im Ruhrquartier einrichten. Im Bereich der Promenade haben sich in den vergangenen Monaten aber schon Verbesserungen bemerkbar gemacht. Zuvor hatte es immer wieder Beschwerden wegen Ruhestörungen, Vermüllung und Drogengeschäften gegeben. „Verbesserungen sind auf jeden Fall erkennbar, wir sind auf einem guten Weg“, sagte Markus Püll, Vorsitzender der CDU Stadtmitte. Seine Partei lud am Donnerstag...

Die Meldung sorgte in dieser Woche für Wirbel in Mülheims Politik. Anfang der Woche traten drei engagierte Mitglieder aus der Mülheimer CDU aus: Frank Blum, ehemaliger Kreisvorsitzender der jungen Union und lange im Kreisvorstand tätig, Frank Wagner, bis fast zuletzt Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Saarn, Selbeck, Mintard, und Ramona Baßfeld, zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU. Da alle drei im Stadtrat sitzen, ist die CDU-Fraktion nun auf 12 Mitglieder geschrumpft, die SPD...