CDU-Fraktion

Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion die Anschuldigungen eines Anwohners des Kirmesplatzes in den örtlichen Medien zur Kenntnis genommen. „Die CDU-Fraktion hat hinter den Kulissen ordentlich Schrauben gedreht, damit der Termin für den Runden Tisch zustande kommt“, betont die Fraktionsvorsitzende Bettina Szelag. Bei der geplanten Veranstaltung im Oktober 2018 wollen die Organisatoren des Cranger Weihnachtszaubers erneut das Gespräch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern suchen. Den Vorwurf eines...

Der CDU-Fraktion fehlen Fortschritte beim Thema „Toilettenkonzept für die Stadt Herne“. Als „Still ruht der See“ bezeichnet die Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Beirates für Menschen mit Behinderungen Bettina Szelag die aktuelle Lage. Deshalb hat die CDU-Fraktion das Thema erneut aufgegriffen und auf die Tagesordnung für die kommende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren setzten lassen. „Hier muss sich endlich etwas tun“, so Bettina Szelag weiter....

Als Ehrengast des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat Ministerpräsident Armin Laschet am Freitag unsere Stadt besucht. Beim „Kommunalpolitischen Treffen“ im Kulturzentrum sprach der Politiker zum Thema Ruhrkonferenz und das Ziel, das Ruhrgebiet wieder stark zu machen. Das Thema Altschulden stellte der Ministerpräsident dabei unter anderem in den Fokus seiner Rede. „Ich bin froh, dass diese Problematik erkannt und angesprochen wurde“, erklärt Bettina Szelag. Die Vorsitzende der CDU-Fraktion ist...

Gute Nachrichten aus Düsseldorf hat die Fraktionsvorsitzende Bettina Szelag nach dem Wochenende zu verkünden. Herne zählt mit deutlich erhöhten Zuweisungen eindeutig zu den Gewinnern der Gemeindefinanzierung 2019. Hintergrund: 12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich insgesamt erwarten können. Jetzt hat das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung...

Ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige erhalten schon bald Unterstützung und Entlastung aus Düsseldorf. Dies sieht ein Reformplan vor, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen verabschiedet hat. „Mit einer Vielzahl einzelner Maßnahmen sollen künftig im konkreten Alltag der Menschen deutliche Verbesserungen erreicht werden“, begrüßt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Horst Severin das Maßnahmenpacket. Unter Federführung von Nordrhein-Westfalens...

„Endlich gibt es ein Licht am Ende des Tunnels für den lang ersehnten Quartierspark an der Klosterstraße.“ Mit dieser mehr als guten Nachricht kann jetzt die Stadtverordnete Gabriele Sopart die Bürgerinnen und Bürger beruhigen. Seit Jahren kämpft die Stadtverordnete für diese Veränderung, die schon lange politisch beschlossen ist, aber bisher von der Verwaltung - unter anderem aus finanziellen Gründen - nicht umgesetzt wurde. Grund zur berechtigten Hoffnung lieferte jüngst die Ministerin für...

Bei ihrem traditionellen Jahresempfang begrüßte die CDU-Fraktion am gestrigen Abend rund 150 Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen des Herner Lebens und auch viele Partei-Freunde und Unterstützer aus den umliegenden Städten. Geladen hatten die Verantwortlichen in diesem Jahr ins Freizeithaus des Revierparks Gysenberg. „Eine gelungene Premiere“, lobte die Fraktionsvorsitzende Bettina Szelag. Grund zur Freude lieferte auch die Hauptrednerin der Veranstaltung Ina Scharrenbach, Ministerin für...

Mit viel Elan sind die Mitglieder der CDU-Fraktion am vergangenen Wochenende in ihre traditionelle Fraktionstagung in Billerbeck gestartet. Am Freitag und am Samstag arbeiteten sich die Kommunalpolitiker durch eine dicke Tagesordnung. Auch die Mitglieder der vier Bezirksfraktionen lieferten dabei entscheidende Beiträge. Vor Ort diskutierten die Kommunalpolitiker die Themen für die zweite Hälfte der Legislaturperiode und legten Schwerpunkte fest. Ein Ziel ist dabei die personelle Situation der...

„Zwei Straßenbaumaßnahmen sollen in diesem Jahr vom Land NRW gefördert werden. Das wird der RVR voraussichtlich dem Land empfehlen“, berichtet Horst Severin von Beratungen in Essen in dieser Woche. Dort hatte der RVR-Strukturausschuss die Aufstellung des Förderprogramms „Kommunaler Straßenbau 2018“ beraten. „Der größere Anteil ist für die Erneuerung der Castroper Straße in Sodingen vorgesehen, der Rest für die Sanierung einer Brücke in Bickern“, so Horst Severin weiter. Die Förderung beträgt in...

Die Torwart-Legende Hans Tilkowski feierte am Montag ein legendäres Datum. Am 3. April 1957 debütierte Tilkowski in der A-Nationalmannschaft und wurde dadurch zum ersten A-Nationalspieler des SC Westfalia 04. Er bestritt bis 1967 39 Länderspiele. 60 Jahre später feierten die Mitglieder des Herner „Sportstammtisches“ am Montag das Jubiläum des Herner Aushängeschildes gemeinsam mit ehemaligen Fußball-Kollegen und Freunden von Westfalia Herne. Der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Horst...

Auf Einladung des Architekten konnte sich der Arbeitskreis Barrierefreies Bauen (Arbeitsgruppe des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen) in der vergangenen Woche das neue Gebäude des Jobcenters Herne noch vor dessen Neubezug ansehen. Der Architekt Herr Jens Attelmann sowie eine eigens dafür gegründete Arbeitsgruppe bestehend u. a. aus Mitarbeitern des Jobcenters hatte im Vorfeld darauf geachtet, dass beim Bau des Jobcenters auf die Belange von Menschen mit Behinderungen...

Die Bezirksregierung Arnsberg hat mit Bescheid vom 26. März 2015 die Genehmigung zum Haushaltssanierungsplan 2015 der Stadt Herne erteilt. Damit kann die Haushaltssatzung der Stadt Herne für 2015 in Kraft treten. Die CDU-Fraktion zeigt sich zufrieden über den Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg zum Haushaltsplan 2015. Dies bietet Chancen für die Zukunft der Stadt Herne. „Bereits im März kann der Haushalt der Stadt Herne komplett bewirtschaftet werden. Damit werden Investitionen...

"Die Stadt Herne darf sich auf Fördergelder vom Land freuen", berichtet der Stadtverordnete und Mitglied des RVR-Parlaments, Horst Severin. "Der RVR schlägt dem Land die Förderung der Maßnahme Ausbau der Horsthauser Straße zwischen Nordstraße und Blücherstraße vor, teilt Horst Severin während der derzeit laufenden Beratungen zum Förderprogramm Kommunaler Straßenbau beim Regionalverband Ruhr (RVR) in Essen mit. „Die Baukosten für die Maßnahme sollen 646.400 € betragen, wovon das Land aus dem...

Seit April 2013 fordern die CDU Politiker im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie die Schaffung von Unterstellplätzen für Kinderwagen an mehreren Herner Kitas. Jetzt stehen die ersten Unterstellplätze und werden zum Beispiel in der Kita am Regenkamp rege von den Eltern genutzt. Bei einem Besuch der Kita, Anfang März 2015, konnten die beiden CDU-Vertreter Gabriele Sopart und Michael Musbach nun die ersten Unterstellplätze für Kinderwagen begutachten. Allerdings waren die beiden Politiker...

Für mehr Sicherheit auf den Rad- und Wanderwegen im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR) setzt sich derzeit der Stadtverordnete und Mitglied des RVR-Parlaments, Horst Severin ein. „Durch eine entsprechende Anfrage sollen neue Impulse gesetzt und künftig Verbesserungen in punkto Sicherheit herbeigeführt werden“, berichtet Horst Severin. Der RVR verwaltet hunderte von Kilometern Rad- und Wanderwege im Verbandsgebiet. Diese werden seit Jahren zunehmend von der Bevölkerung des Ruhrgebietes, aber...

Was beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger aktuell in Herne-Mitte? Dieser Frage werden die Mitglieder der CDU-Bezirksfraktion in Herne-Mitte erneut am kommenden Dienstag nachgehen. Bei einer offenen Bürgersprechstunde will die Bezirksfraktion mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen. "Wer Fragen an die Politik hat, sich vielleicht über die Verwaltung ärgert, oder auch einfach mal Kontakt zu den Politikern in seinem Bezirk aufnehmen möchte, ist herzlich eingeladen“, so der Vorsitzende der...

Nach dem offiziellen Startschuss für den Neubau des Freizeit- und Sportbades Wananas, sieht die CDU-Fraktion der Einhaltung des Zeitplans freudig entgegen. Nach der Vorstellung der Pläne durch die Verantwortlichen der Verwaltung steht einer Eröffnung des Bades im Sommer 2016 nichts im Wege. „Wir freuen uns, dass im Januar vor Ort die ersten Bagger und Raupen angerückt sind und so ein sichtbares Zeichen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt über die Fortschritte dieses Großprojektes...

Mit großer Freude reagiert die CDU-Fraktion im Bezirk Eickel auf den Vorstoß der Verwaltung zum Thema Hundewiesen. „Die Pläne der Stadt zur Schaffung von acht neuen Hundewiesen im Stadtgebiet sind eine gute Lösung“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Eickel, Andreas Barzik. Der Kommunalpolitiker erinnert in diesem Zusammenhang an den ersten Vorstoß der CDU-Fraktion im Bezirk Eickel zu diesem Thema. „Der erste Antrag zur Errichtung einer Hundewiese erfolgte hier in Eickel am 03. April...

Wie hoch sind die Schäden in den Herner Waldgebieten und welche Auswirkungen ergeben sich in den nächsten Jahren für die Waldbewirtschaftung im Stadtgebiet zur Vermeidung weiterer Kahlschläge durch Unwetter? Diese Fragen ließen sich CDU-Umweltpolitiker und RVR-Abgeordnete jetzt aus erster Hand beantworten. Beim Besuch des RVR-Stützpunktes Emscherbruch konnten durch den zuständigen Förster, Matthias Klar, viele offene Fragen geklärt werden. Matthias Klar betreut den Forstbezirk Mitte, der 1.734...

Mit großer Freude hat die CDU-Fraktion im Bezirk Wanne in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung ihren neuesten Vorstoß zum Thema Wochenmarkt auf dem Buschmannshof nun erst einmal auf Eis gelegt hat. Nach einem Ortstermin in der vergangenen Woche und Gesprächen mit den Händlern, hatten die Mitglieder der CDU-Bezirksfraktion beschlossen, dem Vorschlag der Verwaltung Änderungen bei der Gestaltung des Angebotes des Marktes vorzunehmen, nicht zu...

Enttäuschung bei Gabriele Sopart über die immer noch nicht realisierten Unterstellmöglichkeiten Die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zeigt sich verwundert über die immer noch nicht realisierten Unterstellmöglichkeiten für Kinderwagen in den städtischen Herner Kitas. „Zum Wohle der betroffenen Mädchen und Jungen, deren Eltern und Erzieherinnen und Erziehern, muss hier nun endlich gehandelt werden“, betont die Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und...

Bettina Szelag (CDU) erneut Vorsitzende In seiner konstituierenden Sitzung am 11.09.2014 wählte der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen einstimmig Bettina Szelag (CDU) zu seiner Vorsitzenden. Dieses Amt hatte sie bereits in den vergangenen fünf Jahren bekleidet. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, weiß aber auch, wie viel Arbeit noch auf uns wartet,“ so Bettina Szelag. Der Inklusionsplan der Stadt Herne müsse erst noch erstellt werden, die Schulinklusion sei nicht...