CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktionen im Rat und in der Bezirksvertretung Herne-Mitte haben bei ihrer Bürgerversammlung zum Thema "Neumarkt" mit vielen Anwohnern diskutiert. „Besonders beim Thema Baumfällungen war der Unmut der Anwesenden deutlich zu vernehmen“, berichteten die Stadtverordnete Barbara Merten und der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Jörn Ongsiek. Die Verwaltungsmitarbeiter erläuterten die Notwendigkeiten, die zur letztendlichen Fällung vieler Bäume geführt haben, räumten dabei allerdings auch...

Auf Einladung des Architekten konnte sich der Arbeitskreis Barrierefreies Bauen (Arbeitsgruppe des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen) in der vergangenen Woche das neue Gebäude des Jobcenters Herne noch vor dessen Neubezug ansehen. Der Architekt Herr Jens Attelmann sowie eine eigens dafür gegründete Arbeitsgruppe bestehend u. a. aus Mitarbeitern des Jobcenters hatte im Vorfeld darauf geachtet, dass beim Bau des Jobcenters auf die Belange von Menschen mit Behinderungen...

Die CDU-Fraktion in Eickel zeigt sich erstaunt über den plötzlichen Arbeitseinsatz der SPD-Fraktion zum Thema Hundewiesen im Stadtgebiet. „Es ist schon sehr verwunderlich, dass die Genossen in Person von Frau Lukas in dieser Angelegenheit auf einen fahrenden Zug aufspringen, den die CDU in Eickel im vergangenen Monat zum Laufen gebraucht hat“, berichtet der Vorsitzende der CDU-Fraktion in Eickel, Andreas Barzik. Die CDU-Fraktion hatte das Thema in der vergangenen Bezirksvertretung in Form eines...

Bettina Szelag, Vositzende des Beirates für Menschen mit Behinderungen, ist entsetzt über Abrissabsichten In Herne ist es mit öffentlichen Toiletten insgesamt nicht gut bestellt. Sucht man aber nach einer behindertengerechten Toilette im Stadtgebiet, so wird es noch schwieriger. Bettina Szelag (CDU), Vorsitzende des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen: „Ich halte es für nahezu zynisch, das einzige WC im Innenstadtkern, das auch nach Ladenschluss und am Wochenende genutzt...

Der Einsatz der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss gegen die Missstände bezüglich der Unterbringung von Kinderwagen in den Herner Kitas hat sich ausgezahlt! Nach der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16. Oktober 2013, freut sich die Sprecherin der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss, Gabriele Sopart, den betroffenen Erzieherinnen, Erziehern und Eltern einen positiven Ausgang in dieser Angelegenheit zu verkünden. Wie berichtet ist an der Kita am Regenkamp - aber auch an vielen anderen...

Die Stadtverordnete und Vorsitzende des Beirates für Belange von Menschen mit Behinderungen, Bettina Szelag, teilt die Kritik an den Behinderten-Toiletten auf der diesjährigen Cranger Kirmes. "Ich habe mir die Situation der sanitären Einrichtungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen vor Ort mehrfach angeschaut und in diesem Jahr schon vor Beginn des Rummels Kontakt zu den Verantwortlichen (Fachbereich Öffentliche Ordnung) aufgenommen. Leider ist das Ergebnis nicht optimal ausgefallen....

Als einen der peinlichsten Tage in der Geschichte der Stadt Herne bezeichnet die CDU-Fraktion den gestrigen Dienstag. Die Sondersitzung des Rates "zum Wohle der Stadt Herne" hat einmal mehr - und das in aller Deutlichkeit - gezeigt, dass die Herner Stadtverwaltung gemeinsam mit der SPD nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip vorgeht. Mit seinem Widerspruch gegen den Ratsbeschluss vom 16. Juli 2013 (Vermarktung von städtischen Grundstücken im Bereich Jürgenshof/Langforthstraße) wollte...

Die Stadtverordnete Bettina Szelag reagiert mit Unverständnis auf die erneuten Äußerungen Horst Schierecks zum Thema Inklusion. "Scheinbar hat das Stadtoberhaupt noch immer nicht verstanden, worum es den Menschen, die sich um diese Thema bemühen, geht," kritisiert Szelag. "Niemand blendet die Kosten aus und dass wir in Herne nicht bei null anfangen, habe ich bereits in mehreren Ratssitzungen erklärt, zuletzt am 16. Juli 2013. Allerdings war Herr Schiereck während meiner Redezeit eher damit...

"Die CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss ist hoch erfreut, dass die Missstände bezüglich der Unterbringung von Kinderwagen in den Herner Kitas künftig der Vergangenheit angehören sollen." Dieses Fazit hat jetzt die Stadtverordnete Gabriele Sopart nach der vergangenen Sitzung des Jugendhilfeausschusses gezogen. Die CDU-Fraktion hatte nach einem Besuch in der Kita am Regenkamp das Thema auf die Tagesordnung der Jugendhilfeausschusssitzung setzten lassen und mit diesem Thema auch bei den anderen...

Mit großer Sorge hat die CDU-Fraktion im Bezirk Wanne, auf die aktuellen Meldungen bezüglich der Forensik in Bickern reagiert. "Es darf nicht sein, dass sich ein psychisch kranker Straftäter unbemerkt von seinem Begleiter entfernt, sich alleine in Wanne aufhält und erst nach Stunden wieder aufgefunden wird," so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Wanne, Frank Droste. Auch die am Samstag in den Medien abgegebene Stellungnahme des Forensik-Sprechers trägt nach Meinung der CDU-Fraktion...

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie haben kürzlich bei einem Besuch des Jobcenters an der Landgrafenstraße viele neue Eindrücke gewinnen können. "Bei unserem Termin konnten wir vieles über die Sorgen und Nöte der vor Ort bertreuten Bürgerinnen und Bürger aber auch über den täglichen Kraftaufwand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfahren", berichtet die Sprecherin der CDU-Fraktion im Sozialausschuss, Andrea Oehler, über ihre Eindrücke. "Es ist...

In der Kita am Regenkamp ist ein geeigneter Unterstellplatz für Kinderwagen Mangelware. Diese Erfahrung mussten unsere beiden Vertreterinnen im Jugendhilfeausschuss, Gabriele Meißner und Gabriele Sopart, bei ihrem Besuch der Kindertagesstätte machen. Die beiden Kommunalpolitikerinnen konnten viele positive Eindrücke über die praktische Arbeit vor Ort machen. "Allerdings hat uns das Kinderwagen-Thema in den letzten Wochen etwas im Magen gelegen", betont die Sprecherin der CDU-Fraktion im...

"Nach Jahren der Vertröstung platzt uns jetzt endgültig der Geduldsfaden." Mit diesen Worten beschreibt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Wanne, Franke Droste, die Stimmung in seiner Fraktion zum Thema Baumaßnahme am Rhein-Herne Kanal. Nach einer Ortsbegehung und einem Besuch der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) sind die Politiker nicht länger bereit, sich mit Vertröstungen abspeisen zu lassen. Nach ihrem Besuch bei der DLRG am Rhein-Herne-Kanal haben die Mitglieder der...

Die CDU-Fraktion bezeichnet die von der Verwaltung vorgeschlagene Vergütung von Überstunden für die Herner Feuerwehrleute als faulen Kompromiss, den sie ablehnt. "Die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner haben eine gerechte Vergütung von insgesamt 300 000 Überstunden in den Jahren 2001 bis 2006 verdient. Ihnen jetzt nur einen Bruchteil der Überstunden zu vergüten, ist ein Schlag in die Gesichter der Männer und Frauen", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Nach den Plänen der...

Das aktuelle Chaos rund um die Verteilung der gelben Säcke sorgt auch bei der CDU-Fraktion für Kopfschütteln. "Was sich die Verantwortlichen da leisten, ist tatsächlich nur noch als ein Stück aus dem Tollhaus zu bezeichnen", ärgert sich der Stadtverordnete Lüder Thiele. "Da wird der Auftrag für die Verteilung der Abfallkalender einem lokalen Anzeigenblatt erteilt, das bereits seit langer Zeit nicht flächendeckend in den Herner und Wanne-Eickeler Briefkästen landet - mit dem Ergebnis, dass...

"Mit der Herner CDU-Fraktion wird es auch künftig keine Unterbringung von Flüchtlingen in Schulen geben. Wir lehnen diese Art der Unterbringung - auch im Notfall - kategorisch ab", betont der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU, Hans-Friedrich Schulz. Der Vorsitzende im Ausschuss GMH sieht diese Art der Unterbringung als nicht geeignet an. "Sollte es in Zukunft zu einer stark ansteigenden Zahl von Asylbewerbern kommen, ist dies für die CDU-Fraktion auch nicht als eine...

Die Bemühungen, in Herne geeignete Standorte für Windkraftanlagen zu finden, sind gescheitert. Das geht jetzt aus entsprechenden Untersuchungen der Regionalverbands Ruhr hervor. Die RVR-Verwaltung hat das Potential von Halden im Besitz des RVR und der RAG als mögliche Windkraft-Anlagen-Standorte untersucht und dabei auch vier Halden in Herne unter die Lupe genommen. Die Experten kommen in ihren Untersuchungen zu dem Ergebnis, dass keine der vier Herner Halden (Königsgrube, Mont-Cenis, Pluto und...

Als sehr aufschlussreich, hat der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirk Herne-Mitte, Jörn Ongsiek, die gestrige Informationsveranstaltung in der Herner City bezeichnet. "Die gemeinsame Begehung der Innenstadt mit Stadtmarketing, hat uns viele neue Impulse vermittelt," resümiert der Politiker. Als besonders erfreulich beschreibt Ongsiek die Entwicklung in Bezug auf den Leerstand auf der Bahnhofstraße. "Inzwischen hat sich die Situation rund um dieses große Sorgenkind, deutlich entspannt," freut...

Mathe, Deutsch, Englisch und Putzen. So sah - bis zur vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Eickel - der Stundenplan in der Grundschule Süd an der Plutostraße aus. Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel hatte entsprechende Beschwerden über das „zusätzliche Fach“ der Mädchen und Jungen und einer mangelnden Reinigung der Schule durch Fachpersonal zum Anlass genommen, der Angelegenheit auf den Grund zu gehen. Laut Aussagen der Eltern wurden die Kinder planmäßig zu Reinigungsarbeiten...

Unzählige Krater klaffen nach dem großen Winterchaos auf Hernes Straßen und Gehwegen. Frost und Tauwetter haben die Straßendecken zum Bersten gebracht. Wie viele Schlaglöcher sich unter Schnee und Eis in die Fahrbahnen gefressen haben, wird nun immer deutlicher. Nach dem großen Rutschen, rumpeln die Autos über die Straßen unserer Stadt. „Während sich die Fahrer dabei teilweise ihre Autos ruinieren, besteht auch für andere Verkehrsteilnehmer ein hohes Risiko. Die Löcher auf Fahrbahnen und...

„Ein guter Tag für NRW“. Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf die aktuellen Nachrichten aus Düsseldorf reagiert. Der rot-grüne Nachtragshaushalt 2010 wurde vom zuständigen Verfassungsgericht untersagt. „Damit hat die Minderheitsregierung in Düsseldorf einen schweren Schlag erlitten“, betont Markus Schlüter. Die Herner CDU-Fraktion ist sehr erfreut, dass die zuständigen Richter des nordrheinwestfälischen Verfassungsgerichts, die Unverantwortlichkeit der...

Unmengen von Schneebergen auf Hernes Straßen, gefolgt von Eis, Schlitterpartien, Salzarmut, überquellenden Mülltonnen und unzähligen wütenden Bürgern. Das ist die Bilanz des großen Wintereinbruchs rund um Weihnachten und Neujahr. Wie schätzt Entsorgung Herne-Chef Bernd Westemeyer die Leistungen seines Betriebs und seiner Mitarbeiter ein und welche Lehren wurden aus den Erfahrungen der letzten Wochen gezogen? Diese und andere Fragen brannte der CDU-Fraktion nach dem Schneechaos auf den Nägeln....